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2019 – Ein Jahresrückblick im Zeichen der Sozialen Kämpfe

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8 Jun , 2020  

Übersetzt von Richard A. Bachmann.

aus dem Commune Magazin.

Es ist schon seltsam heutzutage Englischmuttersprachler zu sein, besonders wenn man aus Großbritannien oder den USA kommt. Beide Nationen war einst sowohl in militärischer als auch wirtschaftlicher Hinsicht global agierende Kolonisatoren, die allseits die Akkumulation befeuerten. Doch es ist nicht einfach nur so eine Tatsache, dass sowohl Großbritannien als auch die USA an einem bestimmten Punkt in der Vergangenheit jeweils Herren über ihr eigenes „Langes Jahrhundert“ waren. Denn außer ihnen gab es bisher keine andere Nation, der dies vergönnt war. In der Geschichte sind beide die einzigen absoluten Imperien, territoriale Gebilde in denen freie und unfreie Arbeit, Ausbeutung und Extraktion in die Welt umspannenden siedlerkapitalistischen Regimen aufeinander abgestimmt waren. Ohne sich jetzt in den endlosen Debatten über den wahren Beginn des Kapitalismus zu verlieren kann man doch mit großer Sicherheit sagen, dass Großbritannien und die USA dahingehend einzigartig sind, das sie der Geschichte des Kapitalismus ihren Stempel aufgedrückt haben wie keine andere Nation bisher.

Doch was teilen beide Länder heutzutage miteinander, einer Zeit die gemessen am Langen Jahrhundert, das beiden jeweils vergönnt war, doch eher einem Augenblick gleicht? Im Verlauf von 2019 haben sowohl in Großbritannien als auch in den USA die Wahlkampagnen Jeremy Corbyns und Bernie Sanders sowohl zu Begeisterungsstürmen für als auch zu heftigen Reaktionen gegen etwas geführt dass allgemein als Sozialismus bezeichnet wird. Corbyns verherrende Niederlage gegen den nationalistischen Clown Boris Johnson in den Parlamentswahlen gegen Ende des Jahres hat die britische Linke—der gerade erst durch seine Kampagne wieder neues Leben eingehaucht worden war—abermals in eine Krise gestürzt. Ihr blieb jedoch nur wenig Zeit zum Trauern. Bei der unmittelbar einsetzenden Suche nach einem neuen Parteichef legte man schnell wieder politischen Aktivismus an den Tag, wobei man darauf bedacht war nun endlich den wahren Sanders für Großbritannien ausfindig zu machen.

Es scheint mir hier unangebracht zu erörtern, ob man das Gebuhle um Stimmzettel nun als Sozialismus bezeichnen sollte oder nicht. Wenn man der Orthodoxie anhängt, dass Sozialismus zwingend die Ergreifung der Macht über die Produktionsmittel durch die ArbeiterInnen voraussetzt, oder wenn man glaubt, dass er nur „die erste Stufe des Kommunismus“ darstellen kann oder Ähnliches, dann wohl eher nicht. Aber vielleicht verkörpern eben genau die Kampagnen von Corbyn und Sanders dass, was Sozialismus ausmacht—und genau das ist, was ihn am meisten diskreditiert. Man kann auf jeden Fall festhalten, dass wir so viele sozialistische Kandidaten innerhalb des politischen Mainstreams erleben durften wie seit dem Zusammenbruch der Nachkriegsordnung nicht mehr, vielleicht ja sogar seit der Zeit davor. Der progressivste Moment dieser Entwicklung entlarvt gleichzeitig am deutlichsten ihren rückwärtsgewandten Charakter. Denn der ambitionierte Green New Deal zielt mit größter Ernsthaftigkeit auf die Abwendung einer zukünftigen Katastrophe zu indem er die politischen Rezepte der Vergangenheit erneut als Waffen in Stellung zu bringen trachte. Er propagiert eine Art Öko-Keynesianismus, der die Wiederherstellung stabiler Beschäftigungsverhältnisse wie zu Zeiten des Langen Booms verspricht. Dies soll durch großflächige öffentliche Investitionen und die Schaffung von grünen Jobs erreicht werden, finanziert durch massive Staatsverschuldung.

Die post-sowjetischen Staaten, denen letztendlich nicht die versprochenen Freiheiten blühten sondern nur Oligarchie und Zusammenbruch, litten unter einer kollektiven Sehnsucht nach der verloren sowjetischen Vergangenheit die man als ostalgie bezeichnet. Dieser Tradition folgend sind die Versionen von Sozialismus, die gerade die Linke in Großbritannien und den USA in Verzückung versetzen, von dem Gefühl beseelt, dass der gerade eingeschlagene Pfad letztendlich zu keinem guten Ende führen kann. Selbstverständlich geben sich die rückwärtsgewandten politischen Programme dabei als Fortschrittsvisionen aus, auch wenn zum jetzigen Zeitpunkt gerade der Glaube an den Fortschritt völlig unangebracht zu sein scheint. Natürlich können sich derartige Visionen nur im Zentrum des kapitalistischen Welt-Systems entfalten, an Orten die auf einen Langen Boom zurückblicken können. Letztendlich sollte es auch augenscheinlich sein, dass diese Form der Nostalgie immer auch vergessen zu machen versucht, dass der imperiale Wohlfahrtsstaat immer in erheblichen Maßen von der hauseigenen und exportierten Verelendung abhing, von Ausbeutung, Zwangsenteignung und Ausplünderung, die, da sie oft woanders stattfanden, meist nicht wahrgenommen wurden. Daher sollte es auch nicht weiter überraschen, dass die global verstreuten Unruhen des Jahres 2019, wenn man sie als Ganzes betrachtet, sowohl eine Einheit als auch einen Widerspruch in sich bilden. Während sich innerhalb der beiden großen Imperien des kapitalistischen Welt-Systems das politische Leben auf die Hoffnung beschränkt, dass Sozialisten Erfolge an den Wahlurnen einfahren, sieht es in den imperialen Peripherien ganz aus. Dort brennt Santiago, brennt Beirut, brennt Hongkong, brennt Port-au-Prince, brennt Quito.

Die beiden Genre der sozialen Kämpfe

Normalerweise nehmen sie die Gestalt von Riots an, die Aufstände des Jahres 2019. Oft weiten sie sich jedoch zu umfassenderen, gar revolutionären Zuständen aus. Regelmäßig bringen sie Regierungen zu Fall, jedoch ergeben sich daraus nicht immer zwangsläufig emanzipatorischere Verhältnisse. Auf jeden Fall gibt es eine ganze Menge von ihnen.

Zunächst muss man die Aufstände von 2019 dahingehend unterscheiden, dass einige von ihnen blitzartig ausgebrochen zu sein schienen, während andere bereits im Vorjahr ihren Anfang genommen hatten, sich aber durch ihr Fortdauern auszeichneten, wenn nicht durch die Intensivierung der sie kennzeichnenden Auseinandersetzungen. Mir scheint es als gäbe es nun zwei Vorgehensweisen, die man einer Untersuchung einzelner Beispiele innerhalb des großen Ganzen zu Grunde legen könnte. Zum einen könnte man die Vorkommnisse einfach nacheinander auflisten und jeweils mit einem oder zwei Kommentaren versehen. Oder aber man könnte versuchen ein verbindendes Element auszumachen dass diesem Jahr eigen war. Induktives oder deduktives Vorgehen, Parmenides oder Heraklit. Oder anders gesagt: Eine Untersuchung der Dinge selbst oder der Beziehungen zwischen ihnen—so wie gehabt.

Jedoch scheint keine dieser Herangehensweisen dem Unterfangen wirklich Genüge tun zu können. Es gibt einfach zu viele Vorkommnisse die man da ausbreiten müsste wie Juwelen auf einem dunklen Tuch, wie funkelnde Sterne im Nachthimmel. Hierbei läuft man natürlich Gefahr, dass man einige von ihnen vergessen würde oder eher noch, dass es schier unmöglich wäre aus ihrer Überzahl etwas von Bedeutung abzuleiten außer vielleicht dass es zu viele von ihnen gibt—in Algerien, Argentinien, Bolivien, Kanada, womit wir die Wet’suwet’en Nation meine, Chile, Kolumbien, Ecuador, Ägypten, Guyana, Guatemala, Haiti, Honduras, Hongkong, Indien wobei wir hier Kaschmir meinen, Iran, Irak, Kasachstan, Libanon, Malta, Mexiko, Puerto Rico, Russland, Spanien oder besser Katalonien, Sudan und Uruguay…

Überhaupt muss man, wenn man eine solche Liste erstellen möchte—eine Liste die notgedrungen unvollkommen bleiben wird—erst einmal ein paar Erfassungskriterien definieren. Wir wollen die Aufstände zunächst hauptsächlich nach den Ländern erfassen in denen sie ausbrachen, weniger nach einzelnen Vierteln. Wir stellen auch ein paar unausgesprochene Vermutungen über die Heftigkeit der jeweiligen Auseinandersetzung an. Unser Überblick ist auch in weitaus größerem Maße der Berichterstattung in den Medien verhaftet als wir meinen. Diese aber nehmen nur dann Notiz von der tagtäglichen Verelendung und gegen sie gerichtete Widerstandsakte, wenn sich diese auf dramatische Weise in das mediale Tagesgeschäft drängen. Warum sollten die Menschenaufläufe auf den Straßen Sardiniens nicht auch erfasst werden? Warum wird, von Puerto Rico mal abgesehen, nicht mehr auf die USA eingegangen? Was ist mit der ZAD L’Amassada? Und so weiter. Aber genau in dieser Unvollständigkeit liegt die ganze Wahrheit begründet: Der Erfahrungshorizont einer Surplusbevölkerung, der nicht durch übliche Wahrnehmungsmuster erfasst werden kann—ein großes Durcheinander, dass wenn es nicht in den üblichen Übersichten darstellbar sein sollte, die globale Partei der Ordnung zu sprengen droht.

Man könnte nun versuchen die Ereignisse geographisch zu ordnen. Dadurch könnte man beispielsweise herausarbeiten, dass wir in den Aufständen Lateinamerikas die Fortsetzung der sogenannten „Pinken Welle“ der frühen 2000er erblicken können oder zumindest deren Wiederbelebung im Abwehrkampf gegen Konterrevolutionen, die sie hervorrief. Eventuell könnten wir auch die Anstrengung unternehmen eine Art Wiederkehr der Infragestellung des Status Quo in und um die Mashriq-Region zu erblicken. Jedoch ist weder die eine noch die andere Deutung wirklich ausgereift. Auch lassen sich die Ereignisse im Rest der Welt nicht einfach in eines dieser Ordnungsmuster einpassen.

Alternativ könnten wir auch genealogisch oder chronologisch vorgehen, uns an den Brutkessel von 2010-11 erinnern, an die Bewegung der Plätze, an Occupy und den Arabischen Frühling. So sind Kommentatoren heutzutage nur allzu bereit, das Übergreifen von regionalen Aufständen von einem Land auf ein anderes als „Irgendwas Frühling zu bezeichnen,“ genau wie wir uns daran gewöhnt haben, jeglichen Korruptionsskandal ein Irgendwas-Gate zu nennen. Dabei gibt es nicht die eine Ursache, das eine Motiv oder die eine Vorgehensweise, die in der Lage wäre den Großteil der Vorkommnisse zu einen, ohne uns dadurch etwas zu zeigen was wir schon lang wissen. Man könnte natürlich versuchen die Besonderheiten eines jeden Ereignisses so zu verwischen, dass eine Erklärungsmatrize entsteht die so vage ist, dass sie alles erfassen kann. Aber diese droht dann einfach nur bedeutungslos zu werden. Der ‘Neoliberalismus’ war so ein Gebilde das alles erklären sollte aber doch am Ende nichts erklären konnte. Schlimmer noch, als Diagnose taugt er nicht dazu die Grundlage für irgendeine strategische Orientierung zu liefern. Gegen ihn sollen wir … ja was sollen wir eigentlich tun? Den Ausweg eines altbackenen Liberalismus wählen, oder gar die Logik des Kapitals? Das kann es ja nun wirklich nicht sein.

Nichtdestotrotz gibt es da Wege um solche Listen zu erstellen. Das hilft uns dabei—zumindest partiell—ein paar Probleme und Möglichkeiten der Gegenwart für eine revolutionäre Öffnung zu durchdenken. Die Kämpfe des Jahres 2019 lassen sich in zwei unterschiedliche Genres unterteilen. Zum einen gibt es da die Kämpfe, die sich hauptsächlich um „ökonomische“ Belange drehen. Ausgangspunkt für diese sind dabei oft hohe Lebenshaltungskosten. Dann gibt es noch die „politischen“ Kämpfe, die sich um Fragen der staatsbürgerlichen Anrechte, des Wahlrechts und der Souveränität drehen. Erstere richten ihr Augenmerk auf den Markt, also die Sphäre die vom Kapital kontrolliert wird, während letztere sich auf den Staat, das Metier der „politischen Elite,“ konzentrieren. Grundsätzlich stellen die Gelbwesten und die Proteste von Hongkong jeweils eines dieser beiden Genres dar. Darüber hinaus gibt es noch dutzende von Variationen, Revisionen und Abweichungen.

Selbst diese grobe Kategorisierung kann nicht all die Gründe erfassen weshalb Menschen sich in soziale Kämpfe begeben. Vielleicht ist sie auch zum Scheitern verurteilt wenn wir uns bewusst machen, dass die eine Art des Kampfes oft fließend in die andere übergeht. Während die Gelbwesten beispielsweise zunächst nur die Senkungen der Benzinsteuer forderten, gingen sie innerhalb weniger Tage dazu über auch die Abdankung Macrons zu verlangen. Auch wurden sich die Protestierenden von Hongkong schnell darüber im Klaren, dass ihr Kampf um politische Souveränität untrennbar mit dem Missstand der hohen Mieten verbunden war. Das Thema der Korruption spielt wiederum sowohl für politische als auch wirtschaftliche Kämpfe eine Rolle, ein weiterer Beweis dafür, dass eine strikte Trennung beider nicht aufrechterhalten werden kann.

Aber lassen wir diese Unterteilung zumindest für den Moment etwas Ordnung in die Sache bringen. Der obige kurze Überblick der beiden Fronten an denen sich die sozialen Kämpfe heute entzünden, hat bereits einen bemerkenswerten Umstand angedeutet: Die an der ökonomischen Front geführten Kämpfe beschränken sich eher auf die Konsumption und Subsistenz—auf den Preis, den es für Waren zu entrichten gilt die essentiell sind um über den Monat zukommen—weniger auf Arbeitsbedingungen und Löhne. Und nicht nur irgendwelche Preise stehen da im Vordergrund. Wiederholt waren die Kosten für Treibstoff und Transport Ausgangspunkt der Auseinandersetzungen des Jahres 2019—in Haiti etwa oder in Frankreich, Ecuador, Iran und Chile, um nur einige Beispiele zu nennen. Was diese Thematik anbelangt waren die Unruhen im Libanon besonders aussagekräftig: Inmitten einer Situation des allgemeinen ökonomischen Verfalls und des Zusammenbruchs der Infrastruktur war es letztendlich eine Erhöhung der Steuer auf die Nutzung des Internets, die das Fass zum Überlaufen brachte. Man erinnere sich in diesem Zusammenhang an die Beschreibung des Computers als „letztes Vehikel,“ welche Paul Virilio 1986 formulierte. Obwohl seine Ausführungen wie üblich etwas überzogen und von den Düften des kapitalistischen Kerns umgeben waren, so hatte Virilio doch dahingehend Weitsicht bewiesen, dass in einer Zeit, in der wir proletarisierter sind denn ja, Zugang zu Information nicht unsere Arbeit an sich bestimmt sondern eher wie wir an Arbeit herankommen.

Wir können nun also zumindest eine provisorische Bestandsaufnahme der Kämpfe von 2019 vornehmen. Zunächst gilt es festzuhalten, dass es sich bei ihnen hauptsächlich um Zirkulationskämpfe handelt, Kämpfe also, die in der Sphäre der Zirkulation angesiedelt sind und sich um Warenpreise und die Kosten des alltäglichen Lebens drehen. Doch obwohl sie die Produktionskämpfe fast vollständig in den Hintergrund gedrängt haben, sind diese Art der Kämpfe nicht vollkommen losgelöst vom Gegenstand der Lohnarbeit. Oft sind sie eng verbunden mit der Frage nach dem wie wir zur Arbeit kommen, mit der Arbeit, die für den Warentransport entrichtet werden muss und so weiter. Produktion und Zirkulation, Arbeits- und Marktplatz, lassen sich schließlich nicht auf geheimnisvolle Art und Weise voneinander trennen. Sie formen eher einen in sich geschlossenen Kreislauf. Eine bestimmte Art des sozialen Kampfes löst nicht einfach eine andere ab—vielmehr sind beide eng miteinander verwoben.

Den Moment, der diesen Sachverhalt wohl am deutlichsten hervorhebt, könnte man im Abfackeln der Metros von Santiago de Chile erblicken. Eine Erhöhung der Fahrpreise um vier Cent führte zunächst zum Ausbruch der Kämpfe im Oktober. Dem massenhaften Schwarzfahren durch Jugendliche folgten schnell Besetzungen einzelner Stationen, welche wiederum offene Konflikte mit der Polizei, massive Repressionswellen, weiträumige Plünderungen, und das Abfackeln von Bussen und schließlich der Stationen selbst nach sich zogen. Aus dieser Zeit existieren umfassende Berichte darüber, dass die Bullen folterten, vergewaltigten und mordeten. Nach elf Tagen nahm der chilenische Präsident Piñera die Erhöhung der Fahrpreise zurück. Es zeigt sich: Riots sind ein durchaus effektive Mittel um den Staat zu Zugeständnissen zu zwingen. Doch wie es heute bereits üblich geworden ist, führt die umgehende Erfüllung der ursprünglichen Forderungen nicht zu einem Ende der Proteste. Worauf es jedoch im Fall von Chile ankommt ist, dass sich die Forderungen der Protestierenden anfänglich um die Frage nach dem wie man von A nach B kommt dreht, welche jedoch umgehend—und das ist sogar noch entscheidender hier—zum Ausgangspunkt für das Hervorbrechen von tausenden von anderen Missständen wird. Diese hatten die Chilenen über mehrere Jahrzehnte einfach so heruntergeschluckt, obwohl sie zur Verelendung weiter Teile der Bevölkerung geführt hatten. Nun machten sie sich innerhalb weniger Tage Luft. Im November bot die Regierung schließlich ein Referendum über eine neue Verfassung an. Vom Überspringen der Drehkreuze an den Metrostationen bis zum Zusammenbruch der alten Verfassung war nur etwas mehr als ein Monat vergangen.

Diese Sequenz—die brennenden Autos und Stationen—hat etwas aufreibendes, ja geradezu gespenstisches an sich. Immerhin gehören öffentliche Verkehrsmittel wie die Metro zu den wenigen Dingen im Kapitalismus, die theoretisch allen offen steht—auch wenn sie nicht kostenlos nutzbar sind wie es eigentlich sein sollte. Mehr noch, die Metro ist eine Art Ikone grüner Politik. In der Vision einer Welt jenseits unserer heutigen Autokultur, nimmt die Metro eine entscheidende, ja geradezu heil versprechende Rolle ein. Denn sie steht für die Überwindung der Kolonisierung der Landschaft durch das Auto und der damit verbundenen Architektur der Dissoziation und Abschottung, die uns über die Jahre aufgezwungen worden. Der Metro wohnt dass Versprechen inne, all das was durch die Gewalt der Ölextraktion hervorgebracht wurde und letztlich nur durch das verderbliche Verbrennen von fossilen Brennstoffen aufrechterhalten werden kann, zu beseitigen. Die Metro verkörpere eine Art grünen Proletarianismus—so oder so ähnlich wird es zumindest von den Befürwortern dieses politischen Programms dargestellt. Denn bestand nicht das ursprüngliche Ziel der Aufständischen von Santiago darin sich die Möglichkeit zu erkämpfen, die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos zu benutzen, nicht sie zu zerstören? Warum gehen die Leute nun aber von der Devise die Dinge allen kostenlos zugänglich zu machen—indem sie untertage die Stationen stürmen und übertage die Geschäfte plündern—dazu über sie gänzlich zu zerstören, sie in Flammen aufgehen zu lassen? Wenn man selbst in einer der Stationen eingeschlossen ist, ist es natürlich schier unmöglich über solche Fragen nachzugrübeln. Man muss das alles im Kontext der Entwicklung Santiagos betrachten, einer Stadt, wo Urbanisierung den BewohnerInnen förmlich durch die Armut aufgezwungen wurde. Durch den Bau von schillernden Einkaufs- und schicken Wohnvierteln wurden nämlich immer mehr von ihnen immer weiter an die Peripherien des Stadtgebiets gedrängt. Wenige können es sich heute noch leisten dort zu leben, wo die Jobs zu finden sind. In zunehmenden Maße haben die Leute nicht mal mehr das Geld um überhaupt dorthin zu gelangen. Aber die Befreiung der Metrolinien ist nur ein schwacher Trost: Denn sie befördern dich auch weiterhin nur zu einem beschissenen Job, eine Freifahrt zwar, aber eine ins Elend. In dieser Feststellung ist die Negation begründet.

Es ist auch nicht weniger kompliziert wenn die eine Art des Kampfes im Gewand der anderen daherkommt, wenn das Hauptaugenmerk eines Kampfes, der sich eigentlich um das Feld der Arbeit dreht, dazu gezwungen ist die Form eines Zirkulationskampfes anzunehmen. Harlan County im Bundesstaat Kentucky war zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts ein Ort, an dem es regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen waffenstarrenden Schergen der Kohlebarone und heroischen Bergleuten (sowie deren Familien und UnterstützerInnen) kam. Einigen Schätzungen zufolge dauerte dieser Krieg von 1931 bis 1939. Acht Jahrzehnte nach dessen Ende flammte erneut ein Konflikt auf als der Kohlegigant Blackjewel LLC Bankrott anmeldete und aufstehende Löhne für mehrere Wochen Arbeit unterschlug. Lohnforderungen bilden den Dreh- und Angelpunkt der Produktionskämpfe bzw. des Streiks. „Ich will meinen Lohn, fordere das Geld, dass uns zusteht,“ wie es einer der streikenden Arbeiter präzise auf den Punkt brachte. So einfach ist das.

Doch leider ist es das eben nicht. Seit Juli 2019 war er kein Arbeiter mehr, so wie viele seiner ehemaligen KollegInnen. Ihrem Arbeitsplatz beraubt den sie hätten bestreiken können, wandten sich die arbeitslosen Bergleute der einzig verbliebenen Option zu: Sie besetzten die Gleise zur Minde und weigerten sich diese wieder freizugeben. Sie wollten so verhindern, dass die letzte Ladung von Blackjewel Kohle, die bereits in Wagons verfrachtet war, den Markt erreichen konnte. Die ganze Aktion war, ihrem Gebaren und ihre Soziologie nach, fest eingebettet in die Traditionen der ArbeiterInnenbewegung. So nahmen etwa wettergegerbte Veteranen früherer Kämpfe im „Blutigen Harlan“ an ihr teil, die Gewerkschaftslieder und Geschichten vortrugen, die diese Episoden thematisieren. Jedoch muss sich die Vergangenheit notgedrungen den Gegebenheiten der Gegenwart anpassen. Die älteste aller Forderungen, die in Verbindung mit Produktionskämpfen geäußert werden kann—die Forderung „Bezahlt uns endlich, ihr Wixer“—kann heute nur jenseits der Sphäre der Produktion, in Form eines Zirkulationskampfes, realisiert werden. Das ist der Punkt aus dem die Synthese entspringt. Aber eine Synthese ist nicht in der Zeit verhaftet sondern zielt immer auf etwas ab. So stehen die Dinge heute.

Diese Abläufe formen eine Art Knoten. Die ökonomischen Kämpfe des Jahres 2019 drehen sich durchgängig um die Lohnarbeit, ihre Unzulänglichkeiten, ihr elendiger Charakter, ihr Nichtvorhandensein. Doch genauso oft sind es die Kosten des monatlichen Überlebenskampfes die im Mittelpunkt stehen—der Preis des proletarischen Überlebens, der egal ob man einen Lohn einstreicht oder nicht, irgendwie entrichtet werden muss. An diesen Dingen entzündet sich oft der Unmut. Die Marktbuden dominieren über die Arbeitsplätze, doch beide gehören letztendlich ein und dem selben größeren Kreislauf an. Wenn wir in die Flammen von 2019 schauen, dann ist das Durchschreiten dieses Kreislaufes von größter Bedeutung—nicht nur auf rein theoretischer Ebene unter Bezugnahme auf die abstrakten Kategorien Marx,’ sondern auch auf der konkreten, physischen Ebene. Schließlich zielen die Kämpfe oft auf die Infrastruktur der Bewegung ab, sowohl in Hinblick auf die Proletarisierten selbst, als auch auf die Waren. Diese Tatsache spiegelt sich auch in dem Sachverhalt wieder, dass alle jetzigen und zukünftigen Kämpfe eng mit der Thematik der Klimakrise verzahnt sind bzw. verzahnt sein werden. In diesem Faktum äußern sich die ersten Konturen dessen was die ökonomischen Kämpfe der Zukunft ausmachen wird.

Die „politischen“ Aufstände halten ihre eigenen Wendungen, Ambiguitäten und Aufsplitterungen bereit. Souveränitätsforderungen drohen die Landesgrenzen nur noch weiter zu festigen, denn sie bringen das Thema Nationalismus auf den Plan. Es käme einer groben Untertreibung gleich zu behaupten, dass die Frage nach der Legitimität nationaler Befreiungskriege unter Linken nicht eindeutig entschieden wäre. Diese Unklarheit verschlimmert sich in der Ära des Klimaflüchtlings nur noch weiter. Die Notwendigkeit eines von allen Proletarisierten getragenen Internationalismus hat sich genau zu dem Zeitpunkt an dem supranationale Organisationen wie die EU damit begonnen haben sich wieder vermehrt der Renationalisierung von Arbeitsmärkten und Ressourcenlagern zu zuwenden, nur noch weiter verschärft.

Da heutzutage alle herrschenden Regime sowohl rechte als auch linke KritikerInnen habe, laufen allen „politischen“ Kämpfen Gefahr, dass sich Revanchisten und Neofaschisten innerhalb emanzipatorischer Bewegungen breit machen. Eine revitalisierte Form des Ethnonationalismus findet gerade reichlich AnhängerInnen in vielen Ländern. Unbestreitbar ist dies auf die Tatsache zurückzuführen, dass große Bewegungen zwangsläufig Menschen anziehen, für die der Verheißung der Souveränität die Verheißung der Reinigung innewohnt. Für wahr, die Unterwanderung sozialer Bewegungen stellt eine grässliche Gefahr dar. Jedoch ist sie oft kleiner als viele ängstliche BeobachterInnen meinen. Zumindest führt uns dieser Sachverhalt das grundlegende Durcheinander sozial breit aufgestellter Bewegungen vor Augen. Darüber hinaus unterstreicht er die Notwendigkeit eines Kampfes innerhalb des Kampfes.

Wie sich die internationale Gemeinschaft von politischen AktivistInnen bezüglich dieses Durcheinanders am besten verhalten könnte, zeigt sich vielleicht erneut am deutlichten am Beispiel von Hongkong—auch wenn es dort bisher noch nicht so aussieht, als würde es zu einem Rechtsruck kommen wie das anderswo der Fall war. Für LeserInnen, denen es schwerfällt im autoritären chinesischem Staat die Aussicht auf emanzipatorisches Projekt zu erblicken, ist es einfach Sympathie für die Nachkommen der Regenschirmproteste von 2014 zu empfinden. Doch was tun mit den TeilnehmerInnen die sich—unter Verweis auf die zahnlose Plattitüde der ‘Demokratie’—den USA anbiedern? Diese Element der Proteste taugen höchsten dazu den Hang zu Verschwörungstheorien unter unumstößlichen Antiimperialisten nur noch weiter zu befeuern.

Solche provisorischen Allianzen entstehen vielleicht aus Naivität oder Verzweiflung oder aber sind unvermeidliche Ergebnisse des Zusammenspiels globaler Kräfte. Dabei handelt es sich keineswegs um ein aktuelles Phänomen. Selbst die große Haitianische Revolution fand nicht in einem Vakuum statt, sondern in einem sich ständig verändernden Feld des globalen Kampfes, dass durch den Krieg zwischen Frankreich und Großbritannien geprägt wurde. Unter den heutigen Beispielen für diese Problemlage sticht vielleicht am deutlichsten der Fall von Rojava hervor. Zunächst gelang es dieser Bewegung der kollektiven Selbstverteidigung den sezessionistischen Pfad soweit zu beschreiten dass sie ein unabhängiges Territorium errichten konnte, das durchaus glaubhaft von einem antisystemischen Geist durchdrungen war. Nicht alles war dabei nur Romantik. Doch heute sind die KämpferInnen von Rojava abhängig von den Gnaden der sich im Kampf um die regionale Hegemonie befindlichen Großmächte. Sie sind dazu gezwungen funktionale Bündnisse einzugehen, die man bestenfalls als zweifelhaft bezeichnen könnte. Rojava steht möglicherweise beispielhaft für die verhängnisvollen Grenzen des Streben nach territorialer Autonomie, dem Endpunkt eines bestimmten Pfades hin zur Souveränität. Es ist nicht einfach einen Bürgerkrieg in einem Gebiet vom Zaum zu brechen, das vollkommen von Armeen eingekesselt ist, die in der Lage sind deine Verteidigungskräfte komplett aufzureiben.

Die Fallstricke der „politischen“ Revolution treten jedoch nirgends so deutlich zu Tage wie im Sudan. Der ursprüngliche Aufstand stellte eine unüberwindbare Herausforderung für ein Regime dar, dass zu diesem Zeitpunkt seit dreißig Jahren an der Macht war. Den Revolutionären stand das Militär gegenüber, eine Macht, die sowohl in sich gespalten war, als auch zunehmend unabhängig von den Oberbefehlshabern agierte. Im Mai 2019, als das Regime schließlich gefallen und al-Bashir nicht länger Präsident des Sudan war, gingen die unter dem Befehl des Vizepräsidenten des Militärrats stehenden Rapid Support Forces zum offenen Kampf gegen die versammelten Protestierenden vor. Im Juni kam es dann zu einem Massaker auf einem der zentralen Plätze Khartums. Man muss doch äußerst vorsichtig sein wenn das Militär, oder ein dominanter Teil davon, sich die Revolution aneignet. Heute besteht eine ungleiche Allianz zwischen dem Übergangsmilitärrat und den zivilgesellschaftlichen „Kräften für Freiheit und Wandel.“ Wahlen sind nicht vor 2022 angesetzt. Während diese Verzögerung den revoltierenden Zivilisten etwas Zeit verschaffen sollte um ihre Position zu stärken, schaut es doch eher so aus als würde das Militär nicht nur dahingehend erfolgreich sein, als dass es die Wahlen selbst kontrollieren wird, sondern als das es sich selbst als den Garanten und die Verkörperung des Volkswillens gebären kann. Die Entwicklung im Sudan steht also beispielhaft für eine Revolution, die sich zunächst gegen ein korruptes und repressives Regimes wendet, letztendlich aber den autoritären Staat eher stärkt als überwindet.

Dieser Verlauf scheint auf unheimliche Weise bekannt zu sein und dennoch gibt es diesbezüglich noch mehr zu sagen. Es ist schon sinnvoll die Entwicklungen im Sudan als einen politischen Aufstand zu bezeichnen. Schließlich trachteten die Protestierenden von Anfang an danach die al-Bashir Regierung zu Fall zu bringen, was ihr auch flink gelang. Beflügelt wurden sie dabei vom Erfolg der Aufständischen Algeriens, die parallel Abdelaziz Bouteflika gestürzt hatten. Doch muss festgehalten werden, dass die Sequenz mit dem grundlegendsten aller ökonomischen Kämpfe begann. Die Verdreifachung der Brotpreise löste Ende 2018 zunächst in Atbara, wenig später im ganzen Land, eine Reihe von Brotaufständen aus. Die Rücknahme von Treibstoffsubventionen, welche heutzutage die Grundlage für gesellschaftliche Unbeständigkeit darstellt, löste weitere Auseinandersetzungen aus. Im März ging der alte Präsidentenpalast in Flammen auf. Aber es gab da immer noch den neuen Präsidentenpalast, welcher erst 2015 anlässlich des 130. Jahrestages der Unabhängigkeit des Sudan von der Kolonialmacht Großbritannien eingeweiht worden war. Das Gebäude hatte China dem Regime gebaut. Zufälligerweise besitzt die China National Petroleum Company nämlich die Mehrheitsanteilschaft über einen Großteil der sudanesischen Ölindustrie.

Dass Kämpfe des einen Genres dazu tendieren allmählich, oder bei näherer Betrachtung, in die des anderen überzugehen führt wiederholt vor Augen, dass eine Trennung der beiden illusorisch ist. Das wäre auch so eine Diagnose. Auch gibt es die viel beschworene Trennung von Ökonomie und Politik nicht. Sie existiert nur in der bürgerlichen Ideologie, hervorgebracht von den Praxen des Siedlerkapitalismus. Nur aufgrund dieser künstlichen Trennung erscheinen auch die Kämpfe in ökonomische und politische getrennt zu sein. Uns wird ständig vorgegaukelt dass es zwei Welten gäbe: Die des Marktes und die der Lohnarbeit. Den Zwängen beider müssen wir nachgehen um so unser Überleben innerhalb der gegenwärtigen Wirtschaftsordnung zu sichern. Daraus leiten sich die beiden Welten der politischen Auseinandersetzung ab: Die Welt der Rechte und die Welt der Freiheiten. Hier sind sie also, zwei von einander unterscheidbare, jedoch eng beieinander liegende Sphären, deren Grenzen sich nicht konkret ausmachen lassen. Soziale Kämpfe konzentrieren sich entweder auf die eine oder die andere Sphäre, wobei sie beider Grenzen respektieren—Grenzen, die letztendlich nur dank der Fiktion existieren, dass beide Sphären unabhängig voneinander wären. Aufstände die sich um Kaufkraft und Arbeitsbedingungen drehen, stehen den Rebellionen für rechtliche Anerkennung und formeller Gleichheit gegenüber. Erstere sind geprägt von den Codes des traditionellen Antikapitalismus während letztere Schemata des klassischen Antiimperialismus reproduzieren.

Der Umstand dass eine Form des Kampfes dazu tendiert in die andere überzugehen führt uns erneut vor Augen, dass die Gefilde der Politik und der Ökonomie nicht voneinander getrennt werden können. Vielmehr bilden sie die in sich geschlossene Ordnung der politischen Ökonomie, ein geeinter Modus der Beherrschung, dem man nicht trotzen kann indem man sich jeweils nur auf die Logik seines einen oder anderen Teils fokussiert. Die Momente an denen die Einheit beider am deutlichsten zu Tage tritt, sind oft die beispielhaftesten und hoffnungsvollsten. Im Mittelpunkt eines der Kämpfe von 2019 stand etwas das Camp der Unist’ot’en, das auf dem nicht vom Staat kontrollierten Gebiet der Wet’suwet’en Nation liegt. Im weitesten Sinn kann das Anliegen dieses Kampfes als ein „politisches“ klassifiziert werden, denn darunter zählen oft auch Auseinandersetzung über „Vereinbarungen, Rechte und Landtitel.“ Die Unist’ot’en forderten die Anerkennung ihrer Rechtsbefugnisse über das Gebiet der Wet’suwet’en Nation, während die kanadische Regierung behauptete, dass diese bei der Provinzregierung von British Columbia läge. Obwohl sich die weiterhin fortdauernde Besetzung von indigenem Land zwangsläufig um Souveränitätsansprüche dreht, so richtet sie sich genauso gegen den massiven Ausbau von Energieinfrastrukturprojekte. Dazu gehören die intensivierte Förderung von Ölsanden sowie der Bau von Fracking-pipelines, einschließlich des TransCanada Costal GasLink und der monströsen Northern Gateway Pipeline, welche vom Großkonzern Enbridge finanziert wird.

Das Aufeinandertreffen dieser beiden Faktoren unterstreicht deutlich die strukturelle Dramatik, die Kämpfen wie denen in Standing Rock zugrunde liegt. Dort waren indigene AktivistInnen, deren Landbesetzungen dem Schutz lokaler Wasserreserven galten, nicht nur mit der dumpfen Tatsache des Baus einer Öl-Pipeline konfrontiert, sondern auch mit dem Dilemma, dass dieser versprach Jobs in einer Region zu schaffen, die seit langem unter einer wirtschaftlichen Depression litt. Es wird also deutlich, dass sich anhaltende indigene Kämpfe und der immer weiter zunehmende Klimakollaps nicht voneinander trennen lassen können. Außerdem wird klar, dass politische Rechtsansprüche eng mit ökonomischen Auseinandersetzungen verzahnt sind, dass die soziale Reproduktion eines Protestcamps einen Zirkulationskampf gegen die Verschiebung von fossilem Kapital darstellt. Dieser Kampf hat 2020 Solidaritätsaktionen hervorgerufen, wie etwa Blockaden von Teilen des nationalen Autobahn- und Bahnnetzes. Die Verzahnung der Kämpfe um die Besetzung der Unist’ot’en offenbart deutlicher als jede abstrakte Definition die Einheit der politischen Ökonomie. Gleichzeit unterstreicht sie auf gespenstische Art und Weise die Notwendigkeit die Kämpfe nicht länger auf die eine oder die andere Sphäre hin auszurichten, sie nicht länger dem einen oder anderem Genre zuzuordnen.

Die beiden Revolutionen

Ich habe letztes Jahr keinen emotional aufreibenderen Roman gelesen als Omar Robert Hamiltons Die Stadt der Rebellion. Das Buch handelt von der ägyptischen Revolution jedoch nicht nur von den „glorreichen achtzehn Tagen“ 2011 in denen Mubarak zu Fall gebracht worden war, sondern eher von der Zeit danach. Die Mitglieder eines kleinen revolutionären Medienkollektives, die im Zentrum des Geschehens stehen, stemmen sich zunächst redlich gegen die Inanspruchnahme des Sieges der Revolution durch den Obersten Militärrat. Später kämpfen sie dann gegen den Aufstieg der Muslimbrüder unter der Führung von Mohammed Morsi. Als dieser schließlich gestürzt wird und das ägyptische Militär und dessen Führer Abdel Fattah el-Sisi erneut das Ruder übernehmen und sich selbst durch eine mit Leichtigkeit gewonnene Wahl ermächtigen, versuchen sie auch dem etwas entgegenzusetzen. Die immer erschöpftere und verängstigtere Bevölkerung verfällt zunehmend dem Glauben, dass sich die Armee im Namen des gesamten Volkes gegen die Tyrannen stellt. Oder sie sieht schlichtweg keinen anderen Weg mehr sieht. Mehr und mehr freunden sich die ÄgypterInnen mit der Fiktion von Demokratie und Stabilität unter Militärherrschaft an—nicht ein Haar breit liegt zwischen beiden. Am Ende der Geschichte, das etwa gegen Ende des Jahres 2013 angesiedelt ist, sind die wenigen verbliebenen Charaktere die weder tot noch geflohen sind, zu ausgebrannt um sich auch weiterhin um den Fortgang der Geschehnisse zu scheren. Sie sind lediglich noch in der Lage dazu, regelmäßig die Polizeistationen und Leichenhäuser aufzusuchen, um sich dort nach den Leichen und den Unterlagen ihrer verstorbenen Angehörigen und Genossen zu erkundigen. Zwei Jahre hat es nur gedauert in denen die Hoffnung der absoluten Verzweiflung gewichen ist.

Die Stadt der Rebellion ist ein erschütterndes Zeugnis der Niederlage—schließlich sind das die meisten Revolutionsschilderungen. Unter anderem bezeugt das Buch das Versagen der Losung „ash-sha‘b yurīd isqāt an-nizām,“ welche in Tunesien geprägt zur Parole des Arabischen Frühlings wurde. „Das Volk fordert den Sturz des Regimes.“ Ein Regime fällt, ein anderes kommt—und danach ein anderes. Die Lage wird von Regimen bestimmt wie nie zuvor, nicht trotz der Revolution sondern gerade wegen ihr. Am 30. Juni 2013 erklärte Morsi: „Es wird keine zweite Revolution geben.“ Er sollte recht behalten. Seine Entfernung aus dem Abdeen Palast durch das Militär wenige Tage nachdem er diese Worte geäußert hatte und die anberaumte Neuwahl stellten nicht die erhoffte Chance dar die Dinge nun richtig zustellen, wie es sich die Hauptfiguren des Romans erhoffen. Alles fand im Name der ersten Revolution vom 25. Januar statt, die doch in ihrem Sieg bereits schon wieder besiegt war.

Aufmerksame Beobachter werden in diesem geschichtlichen Ablauf sicher die Konturen der Ereignisse im Sudan 2019 erkennen und auch die vieler anderer Kämpfe anderswo. Das sind die Fälle, die zumindest zeitweise als Erfolge verbucht werden. Es sind die Fälle, die mit dem Namen ‘Revolution’ bedacht werden, da es ihnen zumindest anfänglich vergönnt war eine Regierung zum Teufel zu jagen. So ließ eine nominell linksgerichtete Zeitschrift einen Artikel zu diesem Thema beispielsweise folgendermaßen enden: „Die Protestierenden im Libanon haben ihr Land in das Pantheon regionaler Volksaufstände erhoben. Diese setzten Ende 2010 ein und dauern bis heute fort wie die Ereignisse im Sudan, in Algerien und dem Irak unterstreichen. Ihre Forderung ist so klar wie uneindeutig: ‘Das Volk fordert den Sturz des Regimes.’“i

Bei dieser Beschreibung handelt es sich um eine optimistische Ausschmückung. In Algerien haben zur Zeit die Algerischen Streitkräfte und deren politische Günstlinge das Sagen. Im Sudan sieht es einfach nur düster aus. In der Tat ist die Forderung nach dem Sturz des Regimes ungeheuer uneindeutig. Sie ist getragen von dem absolut legitimen Verlangen den Staat, diesem Kondensat der Gewalt dessen offizielle Führer immer nur Handlanger der Gewalt selbst sind, zu ruinieren. Gleichzeitig offenbart sich auch die unabdingbare und offensichtliche Beschränkung des Verlangens nach einer Ersetzung des Staates. Denn was dieser folgt, ist ein anderes Regime das auch nur wieder gestürzt werden muss. Das hat uns zumindest das letzte Jahrzehnt gelehrt. Wenn es Hoffnung für den Libanon geben sollte, dann liegt sie in einem anderen Slogan begründet: killun ya‘ni killun, „alle meint auch alle.“ Man kann nur hoffen, dass damit nicht nur das jetzige Regime gemeint ist sondern…naja eben, alle.

Wenn man sich nun all die Kämpfe des Jahres 2019 anschaut, so stechen noch andere Forderungen hervor. So beispielsweise solche, die die Verbindungen zwischen lokale Forderungen—nach der Wiedereinführung einer Subvention oder der Rücknahme einer geringen Preiserhöhung—und größeren historischen Entwicklungen aufzeigten. In den Straßen von Santiago skandierten sie etwa: „Hier geht’s nicht um dreißig Pesos, hier geht’s um dreißig Jahre.“ Hier werden die Kosten für das tägliche Überleben mit dem Schicksal einer ganzen Gesellschaft in Beziehung gesetzt, oder wie es bei den Gelbwesten hieß: „Das Ende des Monats, das Ende der Welt, dabei handelt es sich doch um den gleichen Kampf.“ Beide Slogans verkörpern die Erweiterung der Zeit um die Spanne der Beherrschung, sodass das Ökonomische und das Politische zusammenfallen können. Das französische Beispiel möchte die soziale Reproduktion, so wie sie sich tagtäglich vollzieht, mit dem zivilisatorischen Überleben zusammenbringen, den aussichtslosen Kampf um die Bezahlung von Essen, Unterkunft und Transport mit dem Drama des Klimakollapses. Im Vergleich zum anti-ökologischen Ruf der Bewegung nach billigem Benzin, handelte es sich hierbei um eine pfiffige Formulierung. Sie ist vor allem absolut zutreffend. Die Macht, die die Löhne unter die Subsistenzgrenze drückt, ist die gleiche Macht, die die Pipelines durch die Wassereinzugsgebiete zieht und die Emissionen über die Überlebensgrenze hinaus erhöht.

Die chilenische Version wiederum unterstreicht, dass die Forderung nach einer Senkung der Preise Symptom einer bereits seit langem andauernden Entwicklung sein kann. Die im Slogan anklingenden „drei Jahrzehnte“ verweisen interessanterweise auf den Zeitraum, der seit dem Fall Pinochets vergangen ist. Jedoch wird kein Ruf nach einer Rückkehr zur Diktatur laut. Vielmehr hebt der Slogan hervor, dass der Wandel seit dem Ende der Pinochet-Diktatur kein wirklicher Wandel war, dass die Veränderungen nicht weit genug gingen. Ich muss in diesem Zusammenhang an den großen Dichter Wladimir Majakowski denken. Diesem wird aufgrund seiner Ablehnung des sowjetischen Staates in der Periode nach dem Tod Lenins gelegentlich auch von Antikommunisten gehuldigt (es wird weithin davon ausgegangen, dass dieser innere Zwiespalt zum sowjetischen System maßgeblich zu Majakowskis Entscheidung beigetragen hat, 1930 Selbstmord zu begehen). Majakowskis antikommunistischen VereherInnen übersehen jedoch, dass er selbst davon überzeugt war, dass die Revolution nicht weit genug gegangen wäre, dass sie verkalkt war. Nicht er verriet die Revolution, sie verriet ihn. Und obwohl sich das sowjetische Drama so nie wiederholen wird, ist es dieses Wesensmerkmal dass sich wieder und wieder im Laufe des Jahrhunderts wiederholen sollte: Die erzwungene Unabgeschlossenheit einer emanzipatorischen Bewegung, die Übernahme einer Bewegung durch die Reaktion, das plötzliche Erstarren und Verharren im Augenblick. Daraus könnten wir schließen, dass die durch den Staat und das Kapital vorangetriebene Einhegung emanzipatorischer Bewegungen in stark begrenzte Gefilde—in das eine oder das andere Genre sozialer Kämpfe—maßgeblich mit dazu beiträgt, dass ihnen einfach so der Garaus gemacht werden kann, indem man sie als Erfolg feiert, obwohl sie doch eigentlich das komplette Gegenteil sind.

Vielleicht ist ja gerade die grundlegende Einheit der Kämpfe, die man in den Flammen von 2019 erspähen kann—ein kleines Überbleibsel der Kunst der Feuerwahrsagerei. Unter der Oberfläche der Spezifika einer jeden Bewegungen lässt sich vielleicht etwas Verbindendes entdecken. Dieses könnte das kollektive Unterfangen sein, die Aufstände von 2011 einen Schritt weiter zuführen um so die Beschränkungen der Forderung „Das Volk fordert den Sturz des Regimes“ zu überwinden. Eine Revolution, zumindest dass was heute allgemein als Revolution angesehen wird, ist nicht genug. Das ist was uns Die Stadt der Rebellion lehrt, das ist die Lehre von 2011 für die Gegenwart. Um was es heute geht, ist die zweite Revolution. Oder vielleicht ist es auch nur der zweite Teil der ersten Revolution—wie man lernt zu verhindern, dass sie abgewürgt wird, wie sie die Einheit von Ökonomie und Politik wieder für sich entdecken kann, wie sie beide überwinden kann, erst die eine Hälfte, dann die andere Hälfte und zum Schluss das katastrophale Ganze.

iJoseph Daher. „’The People Want the Fall of the Regime’“ Jacobin 24. Oktober 2019. https://www.jacobinmag.com/2019/10/lebanon-protest-movement-inequality-austerity

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