Die jüngsten Unruhen von den Niederlanden bis Tunesien haben Gemeinsamkeiten, die in der politischen und medialen Debatte im Westen ausgeblendet werden Die Unruhen der letzten Tage, die in den Niederlanden vor den Wahlen die innenpolitische Diskussion bestimmen, haben sich Mitte […]
Am 5. Januar wurde schmerzlich klar, dass es keine politische Organisation gibt, die abgehängte Weiße und Black Lives Matter-Aktivist*innen in einer Aktion vereinen kann. Am 20. Januar konnte man weder Fernseher noch Radio einschalten, so penetrant schalten die Floskeln aus
Zwischen Bonapartismus und Digitalindustrie
Although it was clearly a reactionary movement celebrating its idol Trump, the images have horrified rulers around the world. The images that came out of Washington yesterday cannot be a reason for emancipatory forces to rejoice. The men and women
Conformist Rebellion. Storming the Capitol
Sturm auf das Kapitol Obwohl es eindeutig eine reaktionäre Bewegung war, die ihr Idol Trump hochleben liess, haben die Bilder Herrschende in aller Welt in Schrecken versetzt. Die Bilder, die gestern aus Washington kamen, können für emanzipatorische Kräfte. kein Grund
Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung stellt Untersuchung vor: Mit diesen Mitteln soll der Staat arbeitsmarktpolitische Herausforderungen bewältigen Das zweite Jahr unter Corona ist angebrochen und die verschiedenen Wirtschaftsinstitute beschäftigten sich mit der näheren Zukunft der Ökonomie. Am 5. Januar ging
Ökonomen fordern neue Wirtschaftspolitik nach der Pandemie
Während außerparlamentarische Linke eine Demo absagen, weil ein Tagesspiegel-Journalist einen Tweet absetzt und Ex-Linksradikale aus Leipzig wie SPD-Politikberater*innen klingen, haben Danila Dahn und Rainer Mausfeld keine Hoffnung in die Reformfähigkeit des Kapitalismus Am 31. Dezember wird es keine linke Demonstration
Linke zwischen Pessimismus und Reformillusionen
In der letzten Zeit wachsen auch in der Umweltbewegung die Zweifel – und es gibt Theoretiker, die wieder auf Sozialismus und sogar auf Lenin zurückgreifen Die im Auftrag der Klimabewegung Fridays for Future vom Wuppertal-Institut erstellte Studie sollte zeigen, dass
Kann es einen klimagerechten Kapitalismus geben?
Kommentar: Die Politik nimmt die rechtsoffene Hygienedemonstration am 1. August in Berlin zum Anlass, um die Menschen auf weitere Maßnahmen des autoritären Staates einzuschwören “36 Argumente für Gott”, “Liebe und Heimat” und Deutschlandfahnen in verschiedenen Formen. Die Demonstration der Coronamaßnahmen-Gegner
Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden
Linke und Staatsapparate rätseln über die Ursachen einer Stuttgarter Straßenschlacht, die an die Schwabinger Krawalle erinnert. Kommentar Straßenschlachten in Stuttgart? Da reiben sich viele die Augen. Denn die Hauptstadt von Baden-Württemberg gilt gemeinhin nicht als Zentrum von politischen Unruhen. Dabei
Wenn ein Joint einen Riot auslöst
In der Umweltbewegung wird eine Art Öko-Leninismus als Taktik empfohlen, der kritisch diskutiert werden sollte Gleich zwei verunglückte Methapern fallen dem Leser der Kolumne des Neuen Deutschland, verfasst von den Politikwissenschaftlern Ulrich Brand und Heinz Högelsberger, auf. Die Überschrift “Die
Corona-Notstand Blaupause für die Bewältigung der Klimakrise?
Über das Anti-AfD-Ticket rückt die LINKE zur staatstragenden Partei auf. Das hat ihren Preis, wie sich in den letzten Tagen gleich mehrmals zeigte Die Linkspartei hat Friedenspolitik immer als ihr Alleinstellungsmerkmal betont. Daher müsste es dort eigentlich Konsens sein, dass
“Im Gegensatz zur EU schießen wir auf niemand”
Die Missachtung eines Beschlusses des irakischen Parlaments zum Rückzug aller ausländischen Truppen ist ein Exempel zur Realität der vielstrapazierten “westlichen Werte” Es gehört eigentlich zu den Essentials der vielstrapazierten “westlichen Werte”, dass Regierungen, die Beschlüsse des Parlaments missachten, als undemokratisch
Wie die irakische Demokratie von der Nato verletzt wird