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Der französische Aufstand

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6 Dez , 2018  

Denken wir darüber nach, was die letzten drei Wochen in Frankreich passiert ist. Kann man das Aufstand nennen? Es kommt darauf an, wie das Wort Aufstand gemeint ist. Natürlich, wie es auch gemeint ist, etwas in dieser Art ist passiert. Und es geht möglicherweise weiter. Es sind nicht unbedingt die gewaltsamen Auseinandersetzungen, die an zwei Samstagen in Paris stattgefunden haben. Es sind nicht die Barrikaden, die brennenden Autos auf den Strassen im Zentrum von Paris und nicht einmal die Jacquerien, die hier und da in Frankreich stattfanden und auch nicht die Straßensperren, die überall wuchsen. Zwei Drittel der Franzosen sagen, dass sie die Bewegung grundsätzlich befürworten, die von der Erhöhung des Benzinpreises ausgelöst wurde. Diese Zustimmung übersteigt die Ablehnung der Unruhen bei weitem. Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Zeichen von Befehlsverweigerungen, die ansteckend waren bei der Feuerwehr und dem Polizeikorps.

Offensichtlich gibt es nun in Frankreich eine Multitude, die sich gewaltvoll gegen die neue Misere auflehnt, die die neoliberale Reform verursacht hat. Proteste gegen den Verschleiß von Arbeitskräften im Prekariat und für die Ermöglichung eines anständigen Lebens trotz sozial-öffentlicher Dienstleistungen, gegen die ungeheure Besteuerung jeder Wohlfahrtsleistung, gegen enorme Einschnitte bei Finanzen der munizipalen Verwaltungen und nun immer mehr gegen die Effekte des sich abzuzeichnen beginnenden Loi Travail; man sorgt sich um die nahenden Angriffe des Regimes auf die Pensionen und auf die Finanzierung der nationalen Bildungsinstitutionen (Universität und Sekundarschulen). Es gibt in Frankreich also etwas, das sich gewaltvoll gegen die Misere auflehnt und darauf ein «Macron, démission!» folgen lässt – ein Angriff gegen die Entscheidungen des Bankiers Macron zu Gunsten der herrschenden Klasse. Die Gründe für den Aufstand sind Macron und seine Steuern. Es ist keine traditionelle soziale Bewegung, die sich um diese Parolen herum zusammenfindet. Sie ist es nicht, zumindest nicht in der Form des 20. Jahrhunderts, wo eine Bewegung Ziele präsentierte, die die staatlichen Institutionen annehmen oder ablehnen sollten, nachdem sie von einem vermittelnden sozialen Körper übermittelt wurden. Das ist eine multitudinäre Bewegung, die keine Vermittlung will, die ein Ausdruck ist des enormen sozialen Leidens, das sich akkumuliert hat.

Es gibt etwas, das in dieser Bewegung hauptsächlich heraussticht und das es zu etwas anderem macht, als die härteren Kämpfe, die Frankreich in den letzten Jahren erlebt hat, zum Beispiel die Kämpfe von 2005 der Bewohner_innen der banlieues. Das waren Kämpfe, die im Zeichen der Befreiung standen, die aber von 2018 haben ein verzweifeltes Gesicht. Und wir reden nicht von 68, damals hat sich die Studentenbewegung auf das Kontinuum der Arbeiterkämpfe berufen. «68» heisst 10 Millionen Industrie-Arbeitende im Streik, ein Sturm auf dem Höhepunkt der Entwicklung und des Wiederaufbaus der Nachkriegszeit. Hier und heute ist die Situation verschlossen. Mich als kleiner Interpret von großen Bewegungen erinnert das eher an die Gefängnisrevolten als an die Freude der Sabotage der Massen-Arbeiter. Jedenfalls handelt es sich um eine widersprüchliche, künstliche Bewegung, mit diversen Territorien, Generationen, Klassen und bei der immer mehr dazu kommt; sie wird dadurch vereinheitlicht, dass sie sich weigert in den bestehenden politischen Strukturen mitzuspielen. Es ist ohne Zweifel ein Aufstand und zu diesem Zeitpunkt ist seine weitere Entwicklung noch nicht zu entziffern.

Diese Bewegung hat eine Regierung gegenüber, die nicht nachgeben will, die nicht nachgeben kann. Es steht außer Zweifel, dass sich Macron in eine ausweglose Situation bewegt. Im Angesicht einer ökonomischen Krise, die er nicht aufhalten kann, hat er sich auf eine europäische, ökonomische Allianz mit Merkel gestützt, auf eine Direktive «zu Zweit» im Prozess der europäischen Vereinheitlichung, indem er dachte, die Kosten der Restrukturierung auf diese Allianz abwälzen zu können und somit auf einen definitiven französischen Ausweg aus einer «minoritären» Ökonomie. Das ist schwierig zusammenzubringen mit einem dermaßen lebendigen National- und Kolonialstolz. Diese Annahme wird häufig übersprungen oder zumindest stark abgeschwächt. Sind wir auf dem Weg zurück in eine Rezession? Macron und seine Leute wissen, dass dies möglich ist. Sie wissen auch, dass Merkels Zeit abgelaufen ist und dass die wichtige Idee einer generellen Neuordnung der Staatsform in Frankreich blockiert ist. Die Regeln der Europäischen Union machen das Land immer mehr zu Bankiers Nordeuropas und die Festlegung des Gleichgewichts hat sich in diese Regionen verschoben. Es hätte eine Reihe von Möglichkeiten für Marcon gegeben und es gibt sie immer noch, um aus dieser Sackgasse, in die er sich manövriert hat, herauszukommen. Es sind Vorschläge für einen Richtungswechsel: z.B. die Wiedereinführung des ISF (Solidaritätssteuer auf Vermögen) und das heißt die Erhebung von progressiven Steuern auf Kapitalerträgen und die Aufhebung des CSG (allgemeiner sozialer Beitrag), der auch von tiefen Einkommen Abgaben verlangt, um Armen zu helfen! (z.B. 50 Euro auf eine Pension von 500 Euro). Dann natürlich die Aufhebung der Preiserhöhung für Treibstoff für jetzt und die Zukunft (eigentlich werden Erhöhung der Tarife von allen öffentlichen Diensten erwartet – Elektrizität, Gas, Telefon und möglicherweise Studiengebühren – für Anfang des nächsten Jahres). Es gibt keine Möglichkeiten, dass Macron eine solche umsetzen könnte, ohne mit dem Machtblock zu brechen, der ihn unterstützt. Nun könnten also drastische Lösungen zum Zuge kommen, wie die Reinstallation des Ausnahmezustands oder die Auflösung der Nationalversammlung. Man hört schon Gemunkel in diese Richtung…

Aber das Stocken von Macrons Aktionen befindet sich andernorts. Tatsächlich hat er jede vermittelnde Stelle zerstört, jede direkte Beziehung zur Einwohnerschaft und es ist schwierig für ihn, eine dieser Beziehungen wiederherzustellen. Mit ein paar opportunistischen und demagogischen Vorschlägen wäre es also schon ausreichend, wenn nicht die Bewegung zu stoppen, wenigstens die Empörung zu verringern (die eine nicht zu unterschätzende Kraft ist). Es würde ausreichen, wie bereits gesagt, die Steuer auf große Vermögen wieder einzuführen und die vier Milliarden, die von den Patrons den Patrons gewährt wurde, zurückzuholen um sie, anstelle der Einführung der Kraftstoffsteuer, umzuverteilen. Aber es ist nicht an uns Macron zu beraten. Autorisierte Quellen insistieren, wie gesagt, auf ein rechtliches Manöver: Ausnahmezustand um die Kämpfe festzusetzen, begleitet von «genereller Besteuerung». Es wird also zugegeben, dass nur Gewalt die Kämpfe beenden kann und dass nur eine Öffnung der Steuerreformen zugunsten der Multitude die Wiederaufnahme der Kämpfe verhindern kann. Aber genau diese Lösung ist unmöglich.

Wir haben schon vom durch die Macron-Regierung geschaffenen Mangel an sozialer Vermittlung gesprochen. Diese entspricht, in vitro, dem gespiegelten Verhalten der gilets jaunes: auch sie verweigern die Repräsentation und die Vermittlung rechts wie links, als Terrain worin eine Lösung des Konfliktes erfolgen könnte. Hierin liegt auch die Schwierigkeit, die die Oppositionsparteien haben, sich in diesem Spiel einzubringen. Die Rechte tut so, wie gewohnt, als wäre sie stark in dieser Bewegung präsent. Dies mag in Bezug auf die extremistischen Fraktionen zutreffend sein, aber ungleich weniger auf die große Partei von Le Pen. Auch von links wird versucht, sich der Bewegung anzunähern, leider in den üblichen alten Begriffen der Instrumentalisierung. Auch in Frankreich geht diese idiotische Vorstellung um, dass man solche Bewegungen «gebrauchen» kann, indem man sie im Kampf gegen die rechte Regierung einsetzt. Es ist der ungebrochene Traum von Papst Gapon! Das hat jedoch in der Geschichte der Arbeiterbewegung noch nie geklappt, beziehungsweise, als es doch ging, war es wegen der militanten Organisation der Arbeiterklasse, die in die Spontanität investiert hatte und sich in eine Organisation transformiert hat. Ist dies vielleicht heute der Fall? Wenn es nur kleine linke Gruppen sind, die sich in den metropolitanen Zusammenstößen organisieren und wenn die CGT (Confédération générale du travail), die in keiner Beziehung zu diesen Bewegungen steht, pathetisch auf einer Massenlohnerhöhung besteht? Letzte Überlegungen zu diesem Thema: Ist eine Geburt einer Bewegung wie die italienische 5-Stelle in einer solchen Situation möglich? Möglich wäre, dass es sofort Versuche in diese Richtung geben wird – es ist aber nicht gesagt, dass sie es schaffen. Aber davon werden wir noch Zeit haben zu sprechen. Jede Lösung ist schwierig, in der (wie schon im Laboratorium Italien) rechts und links in einem «Extremismus des Zentrums» ineinander fallen, getarnt in mehr oder weniger technokratischen oder «wohlwollenden» Begriffen.

Und nun? Wir werden sehen, was passieren wird, wenn es einen vierten Samstag des Kampfes von den gilets jaunes geben wird. Es ist jedoch klar, dass die Reflexionen vorangetrieben werden müssen. Erlaubt mir eine naive Frage: Wie kann eine Multitude, die innerhalb der aufständischen Bewegung charakterisiert wird, von einer rechten Strömung losgerissen und in eine Klasse transformiert werden, in die Macht der Veränderung sozialer Beziehungen? Eine erste Überlegung: Wenn sie sich nicht in eine Organisation transformiert, wird diese Multitude vom politischen System neutralisiert und machtlos. Gleiches gilt für ihre Reduktion nach rechts oder auch nach links: diese Multitude funktioniert nur in ihrer Unabhängigkeit. Und dann noch eine zweite Überlegung: Wenn wir von Organisation sprechen, meinen wir nicht eine Parteiorganisation – als ob nur der Parteistaat der Multitude Organisation geben könnte. Eine autonome Multitude kann wie eine Gegenmacht funktionieren und somit wie eine starke und anhaltende Aussicht darauf, die «Kapitalregierung» zu zwingen, neue Räume und neues Geld für eine bessere Wohlfahrt der Gesellschaft zu gewähren. Die Organisationsstrukur der demokratisch-amerikanischen «Verfassung der Parteien» hält der Einverleibung neoliberaler Politiken kaum stand. Und wenn es andererseits nicht mehr möglich ist, die Multitude an die Macht zu bringen, besteht weiterhin die Möglichkeit, eine sich systematisch öffnende aufständische Bewegung zu erhalten. Einmal wurde diese Situation «doppelte Macht» genannt: Macht gegen Macht. Die französischen Fakten zeigen nur eines: dass es nicht mehr möglich ist, diese Beziehung zu verschließen, dass die Situation der «doppelten Macht» auferstehen wird, lange präsent sein wird, ausdrücklich und augenscheinlich, so wie es heute geschieht oder in einer verborgenen Form. Der Aktivismus wird folglich darin liegen, neue Solidarität mit neuen Zielen zu schaffen, die die «Gegenmacht» fördern. Nur so kann die Multitude zur Klasse werden.

 

Vorgeschichte
Was passiert in Frankreich? Es ist eine Revolte von einer merkwürdigen Gruppe, die eines Samstags (17. November) die Kreuzungen und Kreisel der Departement-Straßen, die Auffahrten zu den Autobahnen blockiert und sich am nächsten Samstag (dem 24. November) kämpferisch auf der Pariser Champs Elysées zeigt, Barrikaden errichtet und verlangt, sich mit dem Präsidenten der Republik treffen. Am dritten Samstag (dem 1. Dezember) nehmen sich die Demonstranten die reichen Viertel der Metropole vor, wobei sie heftig mit der Polizei zusammenstoßen und Boutiquen und Restaurants ausrauben. Ist es eine ernste Sache? Woher kommt sie? Warum schaffte es Macron nicht, diesen Streit niederzulegen, der sich von Samstag zu Samstag verstärkt? Gibt es einen vierten Samstag? Die gilets jaunes reagierten zunächst mit einer Million Unterschriften auf einen Aufruf gegen den Anstieg der Treibstoffpreise, der in den sozialen Medien ihren Anfang nahm. Der Million Unterschriften sind 250’000 Personen gefolgt, die sich am ersten Kampf-Samstag die gilets jaunes übergezogen haben. Es ist eine Multitude in Bewegung: es sind horizontal verknüpfte Subjekte; sie kommen hauptsächlich aus den am wenigsten modernisierten Teilen des Landes, aus stadtnahen Gebieten oder dem breiten geografischen Zentrum (und der ökonomischen Peripherie) Frankreichs. Es handelt sich um die verarmte Mittelklasse, die mit der traditionellen Organisationsweise der Produktion verbunden ist, die unlängst neoliberal dynamisiert wurde und dennoch weniger wertgeschätzt wird als die Sektoren der urbanen Dienstleistungen und der «kognitiven» Produktion. Man sagte, dass die Agitationen mit der Forderung nach einer Senkung des Treibstoffpreises begannen, die kürzlich von Macron auferlegt wurde und scheinheilig mit den Kosten verbunden wurde, die notwendig sind um auf den Klimawandel zu reagieren. Diese Forderung weitete sich sofort auf das Anliegen aus, die Steuern auf Arbeit und Verkehr im allgemeinen zu senken, die Forderung zur Steigerung der Kaufkraft in Anbetracht der steigenden Lebenshaltungskosten, ein Protest gegen die steuertechnische Ungerechtigkeit und insbesondere gegen Macrons Aufhebung der Steuer auf große Vermögen. «Bankier Macron, Macron tritt zurück!» Diese verarmte Mittelschicht lebt also in der Metropol-Peripherie im zentralen Frankreich auf den großen Flächen, die diese bietet und in den kleinen Städten. Leute, die zwei Drittel ihres Einkommens dem Staat abgeben, darunter Abgaben für das Haus, direkte Steuern, Gebühren für öffentliche Dienstleistungen und – die Kosten für Treibstoff aufbringen müssen. Weil das Auto das wichtigste Arbeitsmittel ist um zur Arbeit zu fahren in einem Gebiet, wo die öffentlichen Kommunikationsdienste nicht ausreichen oder um in den Dienstleistungssektoren mit hoher Mobilität zu arbeiten (Handwerk, Pflege, Transport usw.). Die Regierung erhebt nicht nur Steuern auf das «Arbeitsmittel», sondern nimmt es als Geisel, indem sie sagt, dass Bezahlen zu einer Bürgerpflicht gehört: die Verteidigung des Lebens im ökologischen Wandel. Die Antwort: «Macron erzählt uns vom Ende der Welt, unser Problem ist das Ende des Monats!» Wird die Einfrierung der Steuermaßnahmen reichen, darunter die Abgaben für Treibstoff, die Premierminister Édouard Philippe angekündigt hat, um diese brennende Lunte zu löschen oder den Brand zu stoppen?

Die Bewegung ist interessant zu analysieren. In den Straßensperren, die sich rasch auf ein weites Gebiet in den Peripherien des Landes ausbreiteten, zeigt sich die Bewegung kompakt, mit lokalen «kirchlichen» Aspekten (d.h. mit einer zusammenhängenden lokalen Organisation). Wo sie jedoch in die Metropole kommt, handelt es sich stattdessen um eine echte Multitude, horizontal, bunt und brennend. Eine Bewegung, jedoch «ohne Kopf» (sagen die Gegner), d.h. ohne Anführer, die sich als «weder rechts noch links» ausgeben würde, die gegen die politische Repräsentation polemisiert, die sie für korrupt hält und vor allem Anti-Macron ist. Eine seltsame Wendung großer Teile der Bevölkerung in kürzester Zeit von der populistischen und zentristischen Wahl Macrons (der es geschafft hatte, die Leere von Parteien und konträrer Ideologie zu verbinden) zu einem symmetrischen Protest gegen ihn – ein populistischer «Spiegeleffekt».

Infiltration von rechts? Möglich. Es muss immer daran erinnert werden, dass ähnliche Bewegungen in Frankreich ihren Frühling gehabt haben, wie z.B. der Poujadismus der 50er Jahren. Aber man muss nicht übertreiben – auch wenn gewisse rechtsextremen Gruppen an den Demonstrationen bequem mitlaufen. Kontakt mit der Linken? Zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ersichtlich, auch wenn die insoumis von Mélenchon versucht haben zu intervenieren und die CGT nun einen Streit mit der Regierung über den Lohn eröffnet hat. Im Moment scheint es jedoch nicht so, dass eine linke Initiative die Fähigkeit hätte, sich in die Bewegung einzufügen und/oder die Bewegung zu führen. Unnötig hinzuzufügen, dass die Anti-Steuer-Bewegungen in Frankreich immer eher einen rechten als einen linken Charakter hatten: das Problem ist nicht das. Es ist eher der allgemeine Überdruss in dieser Bewegung und in der virtuellen Konvergenz der Kämpfe – Anti-Steuer, aber auch die Frage von medizinischer Versorgung, die Frage der Rente: alles offene Probleme, die beginnen Gestalt anzunehmen, die das Land von unten bis oben erschüttern. Dem ist anzufügen, dass der Zusammenschluss der Kämpfe in großem Umfang von den Gewerkschaften eingefordert und angestrebt wurde in den beiden langen Perioden des Kampfes zuerst gegen die Loi Travail und dann im Streit der Eisenbahner. Wird dieser nun von rechts bestimmt? Ich glaube nicht, dass das jetzt das Problem ist. Die Antwort wird sich nach dem «vierten Samstag» zeigen.

 

Übersetzt aus dem Italienischen für Madame Psychosis via Euronomade von Michael Grieder und Adrian Hanselmann

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