Kollektiver Solipsismus
Auf den intensivsten und erschreckendsten Seiten von 1984, in einer Pause zwischen den verschiedenen Folterungen, denen Smith, der Protagonist von Orwells Roman, unterzogen wird, findet ein entscheidendes Gespräch zwischen ihm und O’Brien, dem für seine “Umerziehung” verantwortlichen Parteiführer, statt. “Wir kontrollieren die Materie, weil wir den Verstand kontrollieren”. Einige Absätze später nennt O’Brien dies die Methode des “kollektiven Solipsismus”: Wenn alle sagen, dass eine Sache nicht existiert, und davon überzeugt sind, dass diese Sache nicht existiert, kann nichts diese Sache kollektiv, d. h. gesellschaftlich, existieren lassen. In der Orwell’schen Dystopie ist es die Partei, die durch Gewissensmanipulation und Terror ihren Mitgliedern den kollektiven Solipsismus aufzwingt: Nur das, was im Bewusstsein der Menschen, in ihren Köpfen, existiert, ist wahr. Es spielt keine Rolle, was in einer vermeintlichen Realität außerhalb von ihnen existiert. In den heutigen Demokratien sind solche Formen des kollektiven Solipsismus nicht ausgeschlossen, haben aber einen trügerischen Wert, sie wirken wie eine inszenierte Halluzination, aber durch eine Verabredung, an der jeder freiwillig teilnimmt. Die Minister sagen bestimmte Dinge, die Sprecher der Minister wiederholen sie, ebenso die Presse und die Fernsehjournalisten, dann die Experten und schließlich die Menschen, die auf der Straße befragt werden: Indem man etwas ständig wiederholt oder seine Existenz im Diskurs verleugnet, lässt man es je nach dem konzertierten Fluss erscheinen oder verschwinden.
Macrons Plan für die Vorstädte: Quartiers 2030
2016 beschwört der Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron bei einer öffentlichen Veranstaltung in den Arbeitervierteln nördlich von Paris (Seine-Saint-Denis) ein Projekt für die Vorstädte, damit sich die jungen Menschen emanzipieren und die Freiheit der Initiative erlangen können, die in diesen Gebieten erstarrt scheint.
Sieben Jahre sind vergangen, Macron befindet sich in seiner zweiten Amtszeit, aber nichts Entscheidendes ist in dieser Hinsicht geschehen. Ein Beweis dafür ist ein Aufruf, der am 24. Mai dieses Jahres in “Le Monde” unter dem Titel “Vorstädte am Rande des Erstickungstodes” veröffentlicht wurde. Der Text, der von etwa dreißig Bürgermeistern unterschiedlicher politischer Couleur unterzeichnet wurde, fordert die Regierung auf, sich gegen “Ernährungsunsicherheit und steigende Energiepreise” zu engagieren, und bittet um umfangreiche Mittel für die “Stadterneuerung”. Anfang letzter Woche (Montag, 26. Juni) kündigte Macron bei einem Besuch in Marseille (endlich) einen Plan für die Vorstädte und Arbeiterviertel an, “Quartiers 2030”. Die Ankündigung erfolgt in einem äußerst passenden Kontext: Marseille hat in den letzten Jahren unter der Eskalation der Kriminalität (Morde zwischen rivalisierenden Banden) und der Notlage im Zusammenhang mit der unsicheren Wohnsituation (Evakuierungen und Gebäudeeinstürze) gelitten. Natürlich fehlt in dem angekündigten Plan ein Thema völlig, nämlich die Beziehungen zwischen den Jugendlichen in diesen Vierteln und der Polizei.
Das Problem besteht nicht, da bei jeder Gelegenheit von Politikern und Meinungsmachern gleichermaßen wiederholt wird, dass es kein Problem mit dem “System” gibt, dass die Polizei ordnungsgemäß funktioniert, außer in seltenen Fällen, die jedoch ordnungsgemäß geahndet werden. Jede gegenteilige Behauptung wird als unverantwortlich, als Verfolgung der Polizei und als politisch aufrührerisch angesehen. Und vor allem: falsch. Der kollektive Solipsismus, wenn er in einer glanzvollen westlichen Demokratie wie Frankreich kollektiv angewandt wird, hat vielleicht seine eigene unbestreitbare und wohlwollende Wirksamkeit.
Die altbekannte Realität kommt zum Vorschein
Die rechtsgerichtete Zeitung “Le Figaro” titelt eine Woche nach der Ankündigung des Präsidenten: “Polizei sieht sich mit barbarischer Gewalt konfrontiert”. Innerhalb einer Woche scheint sich das Szenario radikal verändert zu haben: In Vorstädten und Arbeitervierteln kommt es fast überall in Frankreich am fünften Tag zu Ausschreitungen und Zusammenstößen mit der Polizei, wobei das Epizentrum in den Vierteln nördlich von Paris (insbesondere in Nanterre) liegt. In Wirklichkeit ist das lexikalische Arrangement ein wenig gestört: Man spricht von “Unruhen”, aber der Begriff hat eine politische Konnotation, die man sofort leugnen möchte, und lässt Raum für Begriffe anderer Art: “Verwüstung”, “Plünderung”, “Vandalismus”. Es ist schwierig, ein gemeinsames Narrativ für eine solche Zerstörungswut zu konstruieren. Die Täter haben in Wirklichkeit nicht einmal die zynische und skrupellose Rationalität eines Kriminellen. Vielmehr sind sie “Barbaren” und “Wilde”, deren Verhalten völlig unverständlich ist. Sie zerstören und verbrennen das Erbe ihres Viertels: Geschäfte, Privatautos, öffentliche Einrichtungen und Verkehrsmittel, Schulen und Sportzentren, Kinos und Rathäuser. Dann lassen sie ihre Wut an der Polizei aus, die eine perfekt funktionierende Institution der Republik ist. Und riskieren dabei, bei einem solchen Zusammenstoß getötet, entstellt oder verstümmelt zu werden, was sogar die Elitetruppen mobilisiert, die in Extremsituationen, bei Geiselnahmen, terroristischen Aktionen usw. eingreifen. Und natürlich werden sie angehalten, verprügelt, auf die Polizeiwache gebracht, beschuldigt und strafrechtlich verfolgt, auch wenn sie nur Zuschauer von etwas waren, auch wenn sie nicht auf frischer Tat ertappt wurden, auch wenn es keine eindeutigen Beweise für ihre Beteiligung an einer Straftat gibt. In einem Fall gehen sie sogar so weit, dass sie das Haus eines Bürgermeisters in Brand setzen, in dem auch seine Frau und seine beiden Kinder leben. Das macht keinen Sinn und kann daher nur auf die härteste Weise bestraft werden. Nicht zuletzt, weil – wie die Journalisten des ‘Figaro’ immer sagen – der angerichtete Schaden enorm ist, nicht nur für das betroffene bewegliche und unbewegliche Eigentum, sondern auch für das Ansehen Frankreichs im Ausland.
Die ‘Wilden’, die die europäische extreme Rechte braucht
Der polnische Ministerpräsident Morawiecki, der gemeinsam mit Orban zum Scheitern der europäischen Migrationsvereinbarung beigetragen hat, hat sich prompt auf Twitter zu Wort gemeldet: Die Bilder von brennenden Stadtvierteln und nicht-weißen Jugendlichen, die sich “wie Wilde” verhalten, wie die französischen Medien bereits schreiben, liefern ihm ein perfektes Argument: In unseren polnischen Städten herrscht dieses Chaos nicht, da wir die illegale Einwanderung eindämmen. Kurz gesagt, “die Wilden” kommen nicht herein. Es scheint also, dass dieselbe französische Rechte, die sich über das trübe Bild ihres Landes beklagt, selbst Argumente für diejenigen liefert, die es trüben wollen. Es muss jedoch gesagt werden, dass die französische Rechte – und vielleicht sogar die extreme Rechte – inzwischen verstanden hat, dass die jungen Randalierer in den Vierteln, auch wenn sie schwarze Haut haben, reine Franzosen sind und keine Einwanderer, selbst wenn diese “legal” sind. Wenn sie also “Wilde” und “Barbaren” sind, dann sind sie von innen gekommen. Sie sind das Produkt der französischen Nation, nicht irgendeines unterentwickelten außereuropäischen Landes.
Die Schande fällt auf alle zurück
Jedes Mal, wenn ich in den letzten Jahren im Internet kurze Nachrichten über junge Menschen las, die bei einer Polizeikontrolle ums Leben gekommen waren, wurde mir schlecht. Was mich traurig stimmte, war vor allem das typische, sich wiederholende Drehbuch, das präsentiert wurde. Auf der einen Seite ein nicht-weißer Jugendlicher, auf der anderen Seite die (meist weißen) Polizisten. Die Weigerung des Fahrers, anzuhalten, der versucht, einen Polizisten zu überfahren, und das Bedürfnis des Polizisten, die Bedrohung zu “neutralisieren”. Der Vergleich zwischen den zuverlässigen Aussagen der Polizei und den unzuverlässigen Aussagen der überlebenden Zeugen. Die Untersuchung durch die polizeiinterne Inspektionsstelle (IPGN) und die von den Journalisten getreulich wiedergegebene Verschleierung des Polizeireviers, um die festgestellte oder vermutete Vorgeschichte des Opfers in Bezug auf seine Probleme mit dem Gesetz darzustellen. Vor allem würde die Nachricht schnell zu einer Non-News-Story werden, d.h. niemand würde je wieder davon hören, keine öffentliche Diskussion mit Kreuzverhör würde auf den Fernsehbildschirmen stattfinden, keine Anklage gegen Beamte würde in den kommenden Monaten oder Jahren auftauchen. Auch wenn diese Todesfälle mich als Person nie direkt betrafen, so betrafen sie mich doch offensichtlich als Bürger. Sie betrafen mein Verhältnis zur Wahrheit, zur Gerechtigkeit, zu den elementaren Grundsätzen des demokratischen Lebens, in dem das Versagen der Institutionen oder ganz allgemein des Zusammenlebens zumindest öffentlich diskutiert werden können muss.
Die Omertà der Medien, die Gleichgültigkeit der Politiker, das Fehlen sichtbarer Mobilisierungen machten mich zum Komplizen eines kollektiven Solipsismus: Die zunehmende Polizeigewalt, die stark rassistisch geprägt war, existierte nicht, weil nicht darüber gesprochen wurde. Mein eigenes Schweigen, als einfacher Bürger, war beschämend. Und es setzte eine fatale und unaufhaltsame Zerstörung der Demokratie fort.
Die Erleichterung
Als dieses Mal ein Polizist, dessen Leben nicht in Gefahr war, dem 17-jährigen nicht-weißen Nahel in die Brust schoss, wurde der Vorfall von einem Zeugen in einem kurzen, aber aussagekräftigen Video gefilmt, das im Netz kursierte. Das Video warf sofort das bekannte Schema der “legitimen” Tötungen über den Haufen. Zum ersten Mal mussten Macron und später sein Premierminister anerkennen, dass bei diesem Polizeieinsatz etwas schief gelaufen war, was zu einem sehr seltenen Ereignis führte: Untersuchungshaft für den Beamten, der für den tödlichen Schuss verantwortlich war. Als die Jugendlichen anfingen, alles zu zertrümmern, verspürte ich einen Anflug von Erleichterung. Die Welt außerhalb der Köpfe von Politikern und Journalisten wurde wieder lebendig. Natürlich ist sie auf erschreckende Art und Weise wieder da. Aber wie könnte es anders sein? Alles, was sich bis dahin in unseren “Medien”-Köpfen abgespielt hatte, war schon in seiner scheinbaren Normalität erschreckend. Was ist normal, was ist selbstverständlich daran, dass zwei Polizisten einem unbewaffneten Jungen durch das Fenster der Fahrerseite eine Waffe ins Gesicht halten, während der Wagen, den er fährt, stillsteht? Haben sie ihn mit dem Chef des kolumbianischen Drogenhandels oder mit einem Veteranen des Islamischen Staates verwechselt?
Der Skandal
Den Zeitungen und dem Fernsehen ist es gelungen, die Zusammenhänge zwischen Ursache und Wirkung umzukehren und die verheerende Wut der Jugend als das große Problem Frankreichs darzustellen. Auf diese Weise haben sie diese Wut unverständlich werden lassen. Und doch hat sie einen klaren Sinn: Sie ist eine ethische Antwort, vielleicht simpel, wie auch immer, aber sie ist es. Diese Antwort besagt: Wir sind die Ausgestoßenen, wir sind die Verlierer, wir sind die Hässlichen, wir sind die Schlechten, wir sind die Unfähigen, aber wir werden es nicht hinnehmen, dass einem von uns ungestraft das Leben genommen wird. Wir mögen nichts sein im Vergleich zu den Ranglisten der Verdienste, zu denen ihr den Schlüssel habt, ihr, die ihr reicher, kultivierter, mächtiger seid, aber unser Leben, zumindest dieses eine, ist heilig. Es hängt nicht von euch ab. Unsere Mütter haben es uns gegeben, sie haben es uns durch die Samen unserer Väter gegeben. Das Leben kann uns nicht aus einer Laune heraus oder aus Verachtung genommen werden. Was diese jungen Menschen tun, ist, wie immer in diesen Fällen in den Vereinigten Staaten oder 2005 in Frankreich, aber auch bei späteren Aufständen in kleinerem Rahmen, sich zu empören, das heißt, moralisch zu erschüttern. Und natürlich findet ihr Aufruhr keinen politischen Ausdruck, sondern ähnelt einem opferbereiten und selbstmörderischen Verhalten. Wir verbrennen alles um uns herum, denn wenn das Leben eines 17-Jährigen wie unser eigenes nichts wert ist, wenn er ohne Grund getötet werden kann, was ist es dann wert? Zählt die Schule? Zählt die Straßenbahn, mit der meine Mutter zur Arbeit fährt? Zählt das Kulturzentrum, in das ich nachmittags gehen kann? Wenn ihr mich grundlos töten und die Gesellschaft davon überzeugen könnt, dass ihr im Recht seid, dann ist alles um uns herum, die Gesellschaft, die ihr uns gelehrt habt, in der wir leben sollen, völlig sinnlos. Wir können sie zerstören, und mit ihr unsere Jugend ohne Reue. Wir werden es zumindest sein, durch unsere souveräne Entscheidung, dies zu tun. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie ihr uns auslöscht.
Das demokratische Versprechen
Das ist es, was ich verstehe. Was ich von den wütenden Unruhen begreife. Ich habe von Erleichterung gesprochen, aber die Erleichterung ist unmittelbar mit großer Traurigkeit verbunden: über die Vervielfachung des Schmerzes, über den weiteren Verlust von Möglichkeiten und Ressourcen, gerade dort, wo sie ohnehin schon knapp sind, und über die Realisierung einer Gesellschaft, die versagt hat, sich selbst zu korrigieren, sich selbst zu heilen. Aber die Geschichte ist damit nicht zu Ende, weder mit der Tötung von Nahel noch mit der Repression gegen die Plünderer. Abschließend möchte ich die Worte des Soziologen François Dubet zitieren, dem “Le Monde” am 4. Juli eine ganze Seite widmete. “Ist die Diskriminierung heute stärker als gestern? Es ist schwierig, eine solche Frage zu beantworten, nicht zuletzt, weil gestern viele Diskriminierungen als selbstverständlich empfunden wurden. (…) Die Diskriminierung ist unerträglich geworden, weil das Recht auf Gleichheit stärker geworden ist, weil wir denken, dass wir alle die gleichen Chancen haben sollten, weil wir wollen, dass die gleiche Würde der Identitäten und Kulturen anerkannt wird. In dieser Hinsicht unterscheiden sich die Jugendlichen in den Stadtvierteln nicht von den Frauen und den sexuellen Minderheiten, die seit langem diskriminiert werden und dies nicht mehr ertragen können: Sie alle halten sich an ein demokratisches Versprechen, das nicht eingehalten wird.”
Erschienen auf italienisch am 6. Juli 2023 auf DOPPIOZERO, ins deutsche übersetzt von Bonustracks.