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Nochmal zur Zeitenwende

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20 Sep , 2020  

Die Abwehr von Verschwörungstheorien ist gegenwärtig nur die Abwehr, überhaupt strukturiert über ökonomische, militärische und politische Prozesse nachzudenken. Man verpaßt so die Geschichte und ihre Wendepunkte, denn die Geschichte ist selbstverständlich voller Verschwörungen, vollzieht sich nicht von selbst. Und man verabschiedet sich von jedem Gedanken, sich vielleicht selbst gegen diese Welt zu verschwören. Oft sind die Ziele sogenannter Verschwörungen kaum verborgen, da man bei größeren Heimlichtuereien mindestens das Resultat sieht. Die meisten Verschwörungen heißen dabei schlicht Politik. Aber es gibt natürlich viele kleine, oft versteckte Manöver innerhalb der großen Konflikte der Zeit. Im einzelnen sind sie oft schwer nachzuweisen, da sie eben verborgen sind. Populär wurde etwa der Zusammensturz dreier Hochhäuser am 11. September 2001. So unwahrscheinlich die offizielle Verschwörungstheorie auch sein mag, es ist nicht unmittelbar wichtig, welche der alternativen Theorien die Sache besser faßt oder ob doch plump die offizielle Meinung stimmt. Unabhängig davon war der schon vorher geplante Effekt das Homeland Security und die US-Invasion erst Afghanistans und dann doch noch des Irak. Was zählt da die Frage etwa, ob WTC 7 wegen einiger Trümmer urplötzlich in sich zusammensackte, als wäre es fachgerecht gesprengt worden, oder ob es eben doch fachgerecht gesprengt wurde. Das ist nur die Frage, ob die Herrschaft sich ihre eigenen Anlässe gegebenenfalls gezielt schafft oder ob die mehr oder weniger zufällig Anlässe ausnutzt.

Worauf es aber ankommt, ist der Hintergrund dieser Kriege und der neuen Sicherheitsbehörde. Man erinnere sich, dass nach dem 2. Weltkrieg der Dollar – gedeckt vom Gold – Weltwährung wurde und zugleich ein relativ statisches System fester Wechselkurse zu dieser Ankerwährung bestand. Nixon hat 1971 die Goldbindung fallen gelassen, nachdem die reale wirtschaftliche Entwicklung einen gehörigen Druck auf die politischen Wechselkurse ausübte. 1973 ist dann dieses System vollständig kollabiert. Man begann seither, von einer Hegemoniekrise der USA zu reden. Der Dollar blieb aber die Referenzwährung. Der Welthandel und insbesondere der Ölhandel liefen über ihn und die USA konnten durch ihre einmalige Stellung gigantische Defizite aufhäufen. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und der folgenden Sprengung des Irak 1991 schienen die USA sogar mächtiger denn je. Aber das wurde zunehmend unterminiert. China war im Kommen und auch Russland wurde Jelzin los. Indien, Brasilien. Südafrika… Und auf die BRICS folgten dann noch die MIST (Mexiko, Indonesien, Südkorea, Türkei). Nicht zu vergessen, dass auch der Euro ein imperialistisches Projekt ist, um den Dollar als Weltgeld herauszufordern. Es ist nicht, dass die USA absolut ins Hintertreffen geriet, aber die amerikanische Hegemonie stand unter keinem guten Stern mehr, der Rest rückte nach. Und den Irak hatte man eben nur gesprengt, die reguläre Armee des Irak wurde dazu in einer berühmten Panzerschlacht vernichtend geschlagen. Aber als General Schwarzkopf dann vor Bagdad stand – er hatte, wie er prahlte, die Armee verlustfrei durch die Wüste geführt –, da kam der Rückzugsbefehl. Die USA ahnten, dass sie keinen Frieden mehr gewinnen würden, und überließen es Saddam Hussein, die Scherben zusammenzukehren. Es folgte eine 12-jährige Belagerung. Das brachte aber nichts ein und die sonstige Welt wurde derselben zunehmend müde. Der Irak kündigte an, die Ölgeschäfte künftig mit Russland und Europa zu machen und in Euro abzuwickeln. Darauf wurde er in einer militärisch leicht zu gewinnenden Schlacht abgesetzt. Demokratie sollte im Irak eingeführt werden. Das ist längst vergessen. Die USA schaffen kein nation building mehr und spielen im heutigen Irak eine untergeordnete Rolle.

2008 gab es eine Weltfinanzkrise. In Wahrheit kam China gut über dieselbe hinweg, es war eher eine Krise des NATO-Raums. Aber die Krise drohte trotzdem, alle in den Abgrund zu reißen, was dann kostspielig verhindert wurde, indem man das alte System nochmal stabilisierte. Keiner behauptete damals, dass die grundlegenden Probleme gelöst worden seien, und eines der grundlegende Probleme ist eben der Dollar als Weltgeld, obwohl die ökonomische Substanz dieser Funktion zunehmend fragwürdig wurde. Ewig jedenfalls kann sich die USA seine Defizite nicht leisten, ohne dasss es zu einem Beben kommt. Genauer war die durch die 2008er-Krise konkret gestellte Frage die, wie man möglichst schrittweise den Dollar als Weltwährung los wird. Das ist kein Geheimnis. Die UNO selbst schreibt in einem Papier 2010: „Eine neues weltweites Reservesystem könnte geschaffen werden, das nicht länger auf dem US-Dollar als einziger maßgeblichen Reservewährung beruht. Der Dollar hat bewiesen, kein stabiler Wertspeicher zu sein, was eine Voraussetzung für eine stabile Reservewährung ist.“ Die konkrete Idee einer neuen Reservewährung ging dabei auf den damaligen Chef der chinesischen Zentralbank Zhou Xiaochuam zurück, der dafür 2010 von Foreign Policy auf Platz vier der wichtigsten Denker gesetzt wurde – for holding the world’s economic fate in his hands. Zhou hatte am 24. März 2009 eine viel beachtete Rede zur Reform des internationalen Finanzsystem gehalten. Und so symbolisch dieser Angriff auf den US-Dollar war – Dmitry Medvedev hatte sogar einige symbolische Münzen prägen lassen und auf dem Gipfel der G8 vom 8. bis 10. Juli 2009 in L’Aquila (Italien) präsentiert –, es gab zugleich einige Chancen, diesen Wechsel herbeizuführen. Die zum Opportunismus neigende Finanzwelt war in Form von IMF-Chef Dominique Strauss-Kahn nicht ungewogen, und Muammar al-Gaddafi trollte auf gewohnte Weise, indem er sein Projekt des libyschen Golddinars als einseitige Vorwegnahme des von Zhou vorgeschlagenen System vermarktete. Der Stichtag wäre der 26. Mai 2011 auf dem G8 Gipfel in Deauville (Frankreich) gewesen. Aber die Geschichte geht nicht gerade. Die USA widersetzte sich handfest, Strauss-Kahn wurde am 14. Mai 2011 als Sittenstrolch verhaftet und Libyen aus der Luft bombardiert, auf dass einige Milizen nach Tripolis marschieren können. Einen Friedensplan für Libyen gab es schon gar nicht mehr ernsthaft. Die anvisierte Währungsreform war jedenfalls vorerst vom Tisch. China und Russland waren perplex, beschlossen aber darauf, die Entscheidungsschlacht zu wagen: Assads Syrien würde nicht fallen.

Die USA war zu diesem Zeitpunkt bereits politisch gespalten und weltpolitisch in der Defensive. Die Spaltung dreht sich nämlich um die Frage, ob man weiter und mit verstärkten Militäreinsätzen die Hegemonie der USA behauptet. Hillary Clinton et al. wollten dafür das Regime im Iran stürzen, aber Obama nahm mit diesem Schurkenstaat Friedensverhandlungen auf. Also beschloss man als Kompromiss, wenigstens die syrische Regierung zu stürzen, den wichtigsten Verbündeten des Iran. In einer umfangreichen verdeckten Operation wurde ein sunnitischer Djihad bewaffnet. Leading from behind war Obamas Losung. Von den USA koordiniert, genauer wohl von Leuten wie David Petraeus oder John Allen, beteiligten sich zahlreiche Staaten, und die Sache wäre auch erfolgreich gewesen, wenn eben Russland und China nicht umgekehrt Assad gestützt hätten. Und wenn die USA sofort direkter eingegriffen hätte, aber Obama nutze die Kompromißformel Leading from behind für den von ihm – im Gegensatz zu großen Teilen seines Apparat – anvisierten Rückzug aus dem Nahen Osten. Wichtige Posten der Armee und der CIA wurden diskret gesäubert, Clinton verließ sein Kabinett am 1. Februar 2013 und am 14. September 2013 kam es zu einem faktischem Frieden mit dem syrischen Regime. Nennenswerte amerikanische Infanterie war eh nie vorgesehen gewesen, aber jetzt verzichtete die USA auch auf entscheidende Luftunterstützung des Djihad. (Am 14. Juli 2015 folgte das Friedensabkommen mit dem Iran.) Als dann Russland Ende September 2015 direkt in diesen syrischen Miniweltkrieg eintrat, war die Sache entschieden. Das war der Wendepunkt der US-amerikanischen Hegemoniekriege. Trump hat diese Unterstützung Assads begrüßt und wurde dann sogar 2017 Präsident. Ein guter Teil des inszenierten Geheuls gegen Trump kam von der Fraktion, die verloren hatte und im Grunde zurecht Trump als russischen Agent verdächtigte. Seine Parole, Make America Great Again, ist Ausdruck der eingestandenen Niederlage. Geordneter, also gestreckter Rückzug ist die Devise. Er folgt da Obama nach, die Spaltung der US-amerikanischen Politik ist seither nur deutlicher.

Indem wir an das Ende einer Reihe verlorener US-Kriege gekommen sind, wird sich die letztinstanzlich von der US-Armee künstlich erhaltene wirtschaftliche Dominanz der USA nicht aufrechterhalten lassen und es wird eine Neuordnung geben. Die Entwicklung der von Russland übernommenen OPEC lässt grüßen und alle Welt schaut jetzt auf Chinas neue Seidenstraße. Diese Umstrukturierung nimmt die Form von wahrscheinlich begrenzten Wirtschaftskrisen an. 2008 war die Welt noch von der Krise überrascht worden. Man weiß nicht, ob China wirklich überrascht war. Jedenfalls ist seither klar, dass man dafür sorgen muss, dass die USA in eine tiefe Wirtschaftskrise geraten können, ohne gleich die Welt mit in den Abgrund zu ziehen. Sie müssen sich der inneren Restrukturierung widmen, Industrie zurück holen, Armut verwalten, den Bürgerkrieg verhindern. Homeland Security und Einsatz der Nationalgarde im Inneren.

Gerade haben wir wieder eine Wirtschaftskrise enormen Ausmaßes. Die geschichtliche Besonderheit dieser Krise besteht dabei darin, dass sie freiwillig ausgelöst wurde, auf Initiative Chinas. Es handelt sich um eine politisch gewollte Wirtschaftskrise, nicht um eine spontane Zusammenbruchskrise. Geordneter Shutdown der Produktionsketten, angehaltener Atem auf der ganzen Welt. Man gibt allgemein einer Molekülverbindung die Schuld an dieser Krise, das ist aber Schein. Es ist einfach besser, die Krise einem außerökonomischen und auch außerpolitischen Fatum anzulasten als einem scheiternden westlichen Kapitalismus. Wir werden nun durch allerlei Maßnahmen auf einen Great Reset vorbereitet. Aber wie wird die rebootete Welt aussehen? Die allgemeine politische Parole unserer Zeit ist die sogenannte multipolare Weltordnung, also noch keine neue Hegemonialmacht, sondern gleich mehrere. Dazu eine Reform der UNO und des IMF. Die Frage der Reservewährung ist ungeklärt. Ein Topf mit den wichtigsten Währungen, verwaltet von einer internationalen Institution? Eine Kryptowährung? Einige erhoffen sich von der Multipolarität eine neue Friedensära. Das wäre etwas neues, eine Neuordnung ohne großen Krieg. Es ist letztlich der Traum eines neuen, wenigstens relativ stabilen Weltakkumulatiomsregimes auf Grundlage der 4. industriellen Revolution. China immerhin hat kein Interesse an einem kompletten Zusammenbruch der USA, und so könnte es eine Weile klappen. Eine Art Ultraimperialismus von rivalisierenden Blöcken, die sich einigermaßen in Schach halten.

Aber dieses Regime muss sich erst herausbilden und beweisen. Neuformierung der Bündnisse, die partielle Entflechtung der Welt in mehrerer Großräume wird diskutiert, lokale Kriege an deren Grenzen stehen an oder deren Vermeidung, Militärpolizei, Luftbombardierungen, digitale Überwachung, staatliche Kontrolle der Akkumulation. Vielleicht bald eine schrittweise Abwertung des Dollars? Zumindest kommen jetzt einige Karten auf den Tisch, während die Bevölkerung draußen bleibt. Eine kontrollierte Bevölkerung ist das A und O bei solch einem Kassensturz, zumal einige über den Ausgang überrascht sein könnten, da der Westen durch die alte Weltordnung über sein produktives Maß hinaus lebte und bequem geworden ist. Denn in jeder Wirtschaftskrise wird laut Fetisch gerufen, und wenn China dazu den Gong schlägt, zittert irgendwann selbst die deutsche Exportwirtschaft. Die Industrie wird dann neu gewogen, kleine Unternehmungen stehen verschärft auf dem Prüfstand, aber siehe Wirecard: auch große Unternehmen. Dann gibt es immer auch Sektoren, die sich freuen. Amazon schlägt den analogen Einzelhandel, Big Pharma setzt ihre molekulare Weltsicht durch. Im Ganzen aber freut sich die chinesische Industrie. Es ist schwer zu prognostizieren, was am Ende herauskommt. Aber der ehemalige Westen wird sich anstrengen und an seiner produktiven Basis arbeiten müssen. Gerade Europas Perspektiven sind eher düster, da es mit dem Dollar und der NATO groß war und mit beiden versinken könnte, tiefer als die USA. Aber ein reorganisiertes Europa könnte sich auch mit Russland verbinden. Vielleicht ein wenig programmieren lernen, Netzwerktechnik, GPS? Als erstes wahrscheinlich die Geburt des neuen Europas der Vaterländer aus dem Geist des vereinigten Grenzschutz.

Der Choc vom März sitzt jedenfalls tief, und der Nebel wird sich erst noch lichten müssen, damit wir die allgemeine Tendenz besser verstehen, die im Grunde offen vor aller Augen liegt. Nicht auszuschließen auch, dass es zunächst weitere Chocs geben wird, da sie uns für unerwartete Änderungen der Welt empfänglich machen und auch die Anpassungsleistung und Disziplin der jetzt buchstäblich Vereinzelten ermöglichen, die doch diese neue Welt aufbauen sollen oder deren Armut von dieser Welt verwaltet werden soll. Die durch solche Chocs erzeugte Angststarre macht uns fügsamer, und indem sie sich dann wieder löst auch flüssiger So kann vielleicht die Energie freigesetzt werden, die eine ernste politökonomische Umstrukturierung benötigt, vorausgesetzt, es tauchen politische Kräfte auf, die diese Energie nutzen können.

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Foto: Bernard Weber

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