“Die einstigen Faschisten haben sich dem demokratischen Spiel gefügt und ihre Fahnen und Hakenkreuze einigen Verrückten übergeben. Und wieso nicht? Das ist der Weg der Männer der Macht. Der Klatsch und Tratsch kommt und geht, politischer Realismus ist ewig.” Alfredo M. Bonanno
Das magere Resultat des dt. Antifaschismus (auf der Straße): “Unsere Demokratie ist in Gefahr.” Als wäre die Verknastung vor zwei Jahren nichts als ein Kaffeekränzschen für die ganze Familie gewesen. Als wären 20 Jahre Austerität und Staatsumbau, den man wahlweise Illliberalismus, Faschisierung oder Autoritatismus nennt, nur das Hirngespienst irgendwelcher Verrückter, die Namen wie Agamben tragen. Als wären Quasi-Regierungen wie BlackRock, die inzwischen ganze Infrastrukturen vom Wasser, über die Gesundheit bis zu Straßen besitzen, psychedelische Schlangenöl-Schwindler aus dem Weltall. Als würden Zombie-Wiedergänger wie die AfD nicht auf den Wellen reiten, die der Katastrophen-Kapitalismus in Bewegung gebracht hat. Als Friendensmasseure nicht diagnostizierter Symptome lässt es sich so ganz gut weiter leben, bis man zur Erkenntnis kommt, dass es wieder einmal zu spät war. Aber dazu bräuchten die Deutschen wohl ein zweites Stalingrad.
In dem Maße, in dem der Staat soziale Leistungen abbaut, muss er in seiner Funktion als soziale Polizei aufrüsten, indem er etwa die Arbeitspolitik am verstärkten Einsatz repressiver Methoden ausrichtet (restriktive Verwaltung von Arbeitslosigkeit und Armut durch die Bundesagentur für Arbeit undHartz4). Austerität und Autoritarismus gehören zusammen. Oder, um es anders zu sagen, der Markt und starker Staat schließen sich zwar in der neoliberalen Doktrin, nicht aber in der Praxis gegenseitig aus. Allerdings gibt es keine strikte Kausalität zwischen Sparpolitik und Faschisierung.
Staatliche Armutspolitiken verstärken anscheinend dennoch den Einfluss neufaschistischer Parteien und begünstigen den Zulauf gerade von verarmten Bevölkerungsteilen. Dass solche Bewegungen nicht hin zu linken Parteien erfolgen, hängt von politischen und kulturellen Stimmungen, von Machtverhältnissen und der Verfasstheit politisierter sozialer Massen ab. Die letzten Monate haben dies auch in Deutschland wieder bestätigt. Die Ampelregierung hat mit ihren neuen Haushaltsplänen vor, bis zu einer Milliarde Bürgergeld zu streichen. Wer Jobangebote ablehnt, soll künftig zwei Monate lang kein Geld mehr bekommen. Gestrichen wird auch der Bürgergeld-Bonus, der erst im Sommer eingeführt wurde. 75 Euro sollten Jobsuchende zusätzlich pro Monat bekommen, wenn sie sich für den Arbeitsmarkt qualifizieren, indem sie Sprachkurse oder Weiterbildungen absolvieren. Die Sparpolitik ist also breit angelegt, man sanktioniert gewünschtes genauso wie unerwünschtes Verhalten. Sie führt zudem dazu, dass durch neue Bestrafungsmaßnahmen Arbeitende in den Niedriglohnsektor gepresst und dort diszipliniert werden. Gleichzeitig werden in bestimmten Sektoren wie in der Gastronomie die Preise durch Steuererhöhungen nach oben getrieben. Man darf davon ausgehen, und das zeigen die Beispiele in anderen Ländern, dass die neuen Rechten wie die AfD hier eine ganz ähnliche Sparpolitik verfolgen würden, um den stigmatisierten „Sozialschmarotzer“ zu eliminieren.
In Fragen der Migrationspolitik sieht es nicht anders aus. Die AfD dominiert hier in weiten Zügen das Feld, indem es ihr in der Öffentlichkeit gelingt, den sozialen Antagonismus zwischen arm und reich durch die Propaganda »Deutsche versus Ausländer« zu ersetzen, und alle großen Parteien der Mitte haben ihre Politik mehr oder weniger nach den Einwürfen der AfD ausgerichtet. Ein Sprecher von Sea-Watch sagt es deutlich: “Im Gegensatz zur AfD braucht die Bundesregierung kein Geheimtreffen, um die massenhafte Entrechtung von Menschen zu diskutieren, sie schlägt das einfach als Gesetz vor.” Mit dem neuen Rückführungsverbesserungsgesetz werden Abschiebemaßnahmen verschärft und die Rechte von Schutzsuchenden weiter eingeschränkt. Humanitäre Hilfe könnte künftig mit bis zu 10 Jahren Gefängnis bestraft werden. Neue Rechtsgutachten befürchten, dass auch Strafverfolgung für Seenotrettungsorganisationen bei der Rettung Minderjähriger droht. Längst sind es die großen Parteien der Mitte, die den staatlichen Abschiebeapparat ausbauen, den größten Abschiebeknast Europas bauen und das Asylrecht auf europäischer Ebene faktisch abschaffen. Kein Wunder, dass eine fremdenfeindlich gestimmte Bevölkerung dann lieber doch gleich das Original wählt, nämlich die neuen Rechten.
Wenn dann aber die großen Parteien noch auf Straße mobilisieren, die Dreistigkeit also besitzen, für eine paar Demos Antifa zu spielen oder zu simulieren, dann zeigt sich, dass man in diesem Land sich für keine hochkonzentrierte ordinäre Schäbigkeit zu schade ist. Die derzeit stattfindenden Demonstrationen sind als groß angelegtes White-Washing des deutschen Rassismus zu qualifizieren, eine Art Auflösung der Negativität in eine Euphorie, bei ständiger Transfusion der alten Stimmungen. Dazu hat man im Vorfeld die richtigen Signale gesetzt, einen Enthüllungsbericht verfasst, der sich wie das richtige Drehbuch liest, um ihn zum Ausgangspunkt einer Insznenierung zu machen, die in den gewohnten Bahnen abläuft. Ganz unter dem chirurgischen Zwang, den Dingen ihre negativen Züge zu amputieren, kann man dann nach jeder Demo wieder zur Praxis übergehen, nämlich den Rassismus zu pflegen. Wolfgang Pohrt hatte schon in den 1990er Jahren konstatiert: “Obwohl die Einheimischen nichts, nicht mal die eigene Sprache, so gut können, daß ein Ausländer sie nicht in zwei Jahren einholen und übertreffen könnte; obgleich sie also, gemessen an einem emphatischen Begriff von Kultur, eigentlich kulturlose Barbaren sind, rechnen sie selber sich einer Hochkultur zu, welche sich von der primitiven der zugewanderten rumänischen Zigeuner unterscheidet, und berufen sich dabei auf ihre Fähigkeit, im Klo den richtigen Hebel zu drücken.” Mit ihrem unermüdlichen Warnen vor der AfD zeigt der aufgeklärte Flügel der Deutschen aber vor allem eines, dass man nämlich wildentschlossen ist weiterzumachen wie bisher, in seinem kleinen Land zusammenzurücken und beide Augen vor der Welt da draußen zu schließen, außer sie als billiges Urlaubsparadies und als Müllhalde für die eigenen Waren zu imaginieren, und in sozialer Amnesie, jede Institution, der man sich unterwirft, als selbstverständlich hinzunehmen und vor allem alles, was stört, sei es auch einmal die AFD, als einen Anlass für seelische Verdauungsstörungen zu begreifen, die aber unter Umständen dazu führen könnten, dass in zwei Jahren die Depressionen weiter zu nehmen und die Einweisungen in geschlossene Anstalten sprunghaft ansteigen. Die Zuschreibung des Rassismus allein an die AFD verdeckt den Rassismus der Mehrheit. Es gilt als Gemeingut, dass man den Flüchtling, um ihn zu beherrschen, integrieren oder wahlweise zum potenziell Kriminellen machen muss, zu rassistisch verachteten Beherrschten. Integration heißt für den Flüchtling, den Deutschen nachzuäffen. Darin bestand und besteht die verkannte Idee der deutschen Bildung: Einen Affen zu erziehen.
Als nach der Finanzkrise des Jahres 2008 das Management des finanziellen Zusammenbruchs, das zum Teil im Transfer der Schulden der privaten Banken hin zu den Steuerzahlen bestand, akzeptiert wurde, war es klar, dass die transnationale Kriegsmaschine darauf folgend eine neue Welle der internen und externen Kolonialisierung in Gang setzen musste, um einerseits durch die Austeritätspolitik die Verschuldung aufzufangen, und um anderseits einen Feind zu finden, der für die Misere verantwortlich gemacht werden konnte. Rassistische Politiken, insbesondere institutionalisierte Rassismen waren von Teil dieser Kolonialisierungen und repräsentierten den subjektiven Aspekt des Ausgangs aus der Krise. Nach der Krise von 2008 wurde der Rassismus und der Nationalismus also auf die Höhe einer staatlichen Strategie gehoben. Die nationalen Präferenzen, die dabei inszeniert wurden, können nicht Teil des reibungslosen Funktionierens der sozialen Fürsorge des Staates werden, ohne dass man ständig die Furcht vor den Migranten, Flüchtlingen und Muslimen konstruiert, verbreitet und mobilisiert und zudem diese Furcht ganz in den Dienst der Kontrolle der Mobilität von solchen Bevölkerungen stellt, die vom Süden des Globus in den Norden wandern müssen, um zu überleben. Der Gegensatz zwischen einerseits den kompletten Freiheiten der Waren-, Geld- und Kapitalströme und andererseits der fehlenden Mobilität großer Teile der Weltbevölkerung muss über spezifische Formen der Regulierung befriedet werden, die von den Staatsapparaten materialisiert und von den populistischen neofaschistischen Bewegungen ideologisch befeuert werden.
Corona hat dann deutlich gezeigt, dass der gesamte innere nationale Raum, wenn man nur die entsprechenden Gründe parat hat. unter Quarantäne gestellt werden kann. Der grenzüberschreitende Fluss von Waren, Dienstleistungen und Kapital hat weiterhin grundsätzlich Vorrang gegenüber der Mobilität von Menschen, wobei hochqualifizierte ausländische Arbeitskräfte aus dem Süden durchaus in die Ökonomien der Metropolen integriert werden sollen, aber nur den Eigentümern und Managern des großen Kapitals sowie den politischen und kulturellen Eliten ist die freie Beweglichkeit auf dem Globus garantiert. Ein großer Teil der Menschheit sitzt heute in mehr oder weniger lagerartigen Zuständen und Behausungen einfach fest. (Of course ist selbst das Lager für den Flüchtling erst einmal ein Schutz, aber seine Behandlung richtet sich nicht nach der Hilfe, die für ihn notwendig ist, sondern orientiert sich an ihm als einem Störfall. Wenn die Bild-Zeitung und AFD meinen, Flüchtlinge seien vor allem Kriminelle, Vergewaltiger, Drogenhändler oder Terroristen und große Teile der Bevölkerung dabei mitgrölen, dann ist daran nur so viel wahr, wie Kriminalität eben auch in jeder inländischen Population zu finden ist, wobei die Kriminellen hier oft genug vom Reichtum ausgeschlossen sind und ihr Leben im virtuellen Hartz4-Lager oder als Teil des Prekariats verbringen müssen und deshalb auf die nicht ganz abwegige Idee kommen, deskriminell zu werden.) Längst ist die eindeutig fixierte Grenzlinie einem instabilen und flexiblen Grenzraum gewichen, wobei die Einteilung in Fluchtländer, Durchgangs- und Lagerstaaten, Herkunftsländer oder sichere Drittstaaten nicht eine Verletzung der Souveränität dieser Staaten darstellt, sondern es sollen damit Instrumente entwickelt werden, um auf globaler Ebene die Flüchtlingsrouten zu regulieren, man denke an die Verlagerung der Grenzen durch die EU tief in Afrika hinein.
Die heutige Staatsfaschisierung vollzieht keineswegs durch einen primitiven Komplott zwischen faschistischen Bewegungen und dem Staat, der selbst von Banden durchsetzt ist, sondern es handelt sich in erster Linie um eine strukturelle und sequenzielle, vom Staat selbst angetriebene Transformation des politischen Systems und seiner Apparate. Die Staatsfaschisierung ist also nicht etwa durch braune Uniformen im Straßenbild und die Übernahme der Ministerien durch rechte Gruppen gekennzeichnet, sondern durch eine Tendenz, die in den Ministerien und Apparaten selbst vorbereitet vorangetrieben und exekutiert wird. Die Tendenz zur Faschisierung betrifft wiederum nicht die staatlichen Organe allein, sondern all jene Formen des tiefen Staates, dem die neuen Expertenregime, Manager und nicht-staatlichen Organisationen angehören, ein Netzwerk, das den alten nationalen Formen des Faschismus widerstrebt, ein Multiversum von Strategien und Taktiken, die nicht nur der Staatsmacht und ihren Feldern angehören, sondern Vektoren beinhalten, die der Kontrolle und Modulation der Arbeitskraft, der Modellierung der Individuen und der Durchsetzung von Lebensformen dienen, und nicht zuletzt sind es die semiotischen Steuerungssysteme, wie Guattari sagt, Bildung, Sport, Medien, Medien, Marketing und jede Menge Wellness-Techniken, von der Psychatrie bis zu den Solarzentren, welche hier als Stützen zu nennen sind.
Die neuen neofaschistischen Bewegungen ordnen die kapitalistische Ökonomie der Logik des Bürgerkrieges unter (ohne die Ökonomie in ihren Spielregeln allerdings anzutasten), vor allem wenn es wie heute nicht weiter möglich erscheint, dass Teile der Mittelklassen diversen neoliberalen Postulaten, die eine Bereicherung des Selbst, den eigenverantwortlichen Unternehmer und die kulturelle Singularität einfordern, noch folgen können. Die neuen Faschismen beharren allerdings auch weiter auch ultraliberalen Postulaten wie dem freien Unternehmer, dem selbstverantwortlichen Individuum und dem souveränen Konsumenten. Der Kapitalismus braucht eine gewisse Entfaltung der privaten Bedürfnisse, die Ausdifferenzierung der Identitäten und Lebensstile, den freien Konsumenten. Die simulative Demokratie bietet dafür einen gewissen politischen Rahmen. Das neoliberale Projekt hat in seiner Boomphase den Individualismus ohne Individuum sowie den Wettbewerb propagiert und bei drohendem Abstieg die Ressentiments (der Mittelklassen) gefüttert und damit eben auch identitäre Politiken, die Nationalisierung der Arbeit und die Paranoia befördert.
Dieses Konglomerat von Governancepraktiken haben die postfaschistischen Bewegungen übernommen, um daraufhin ein Set von Dispositiven, die den zivilen Bürgerkrieg intensivieren, zu konfigurieren. Das biopolitische Konzept dieser Postfaschismen besteht in der direkten Einpflanzung des Rassenkrieges in die Klassenkonflikte (und das kann mit neuen Formen der Kolonialisierung einhergehen, wie der Fall Griechenland zeigt, wo alle nur möglichen Apparate der Kriegsmaschinen des Kapitals mobilisiert wurden, um sämtliche sozialen Relationen zu kolonialisieren.) Die wichtigen Operationen der identitären und neofaschistischen Politiken, die sich im realen Milieu des Krieges mit und gegen die Bevölkerungen bewegen, bestimmen als Feinde vor allem auf die tief kolonialisierten und molekularisierten Bevölkerungsteile wie die Fremden, Migranten, Flüchtlinge und Muslime.
Dabei ist die Paranoia der massenpsychologische Treibstoff der neofaschistischen Bewegungen und findet in den verwundbaren Fremden ihr geeignetes Objekt. Dabei schlägt die Angst in eine Passion um, und mit jedem Ruf nach noch mehr Zäunen erreicht diese Passion eine höhere Stufe der libidinös besetzten Paranoia, die, und das ist bemerkenswert, die in neuen infrastrukturellen und architektonischen Formen erstarrt. Dieser Paranoia bleibt die staatliche Regierungsform der Verunsicherung der Sicherheit vorausgesetzt, welche die globale Entente zwischen den Staaten und die Organisation einer globalen Polizei benötigt, die gerade dafür sorgt, dass immer mehr Menschen als virtuelle Terroristen markiert werden. Von daher muss verstanden werden, wie die neuen Formen der sozialen Polizei und der Militarisierung von der diskursiven Konstruktion einer neuen Figur des Feindes nicht zu trennen sind, eine Monströsität, die in der allgemeine Virtualisierung eines unspezifischen und nicht-qualifizierten Feindes kulminiert, der durch beschleunigte Verfahren der Qualifikation und der kontinuierlichen Requalifikation aktualisiert wird, um den Preis einer wachsenden Kriminalisierung all derjenigen sozialen Praktiken, die mit den Institutionen des Kapitals und des Staates nicht konform gehen. Die Paranoia fließt kontinuierlich durch symbolische und imaginäre Monumente, über Schleusen und in Kanalisierungssysteme, die kontinuierlich mit den Wünschen eines durch und durch possessiven Individualismus geflutet werden. So wundert es denn auch nicht, dass die Paranoia permanent mit identitären Wahnvorstellungen, Fake-News und Delirien angereichert wird, um schließlich einen derart hochexplosiven Zustand zu erreichen, sozusagen einen Kipppunkt, an dem die Politik der Gefühle um des eigenes Glücks willen den Genocid einfordert, der an den Fremden, den Armen und den Eindringlingen ausgeübt werden soll, an der globalen Surplusbevölkerung. Die damit einhergehende Transformation politischer Angelegenheiten in religiöse Konflikte, Fake-News und Zivilisationskriege wurde im übrigen von allen Apparaten der neoliberalen Macht von Anfang an mit betrieben. Die in diesem Kontext widerständigen Subjekte, die jetzt politisch sui generis sind, da sie quasi als eine homogene Gruppe in den globalen Weltmarkt integriert werden und damit die Wahrheit der heutigen ökonomischen und politischen Welt-Situation ausdrücken, sind die Migranten und Flüchtlinge, die während der Flucht ihr Leben riskieren. Der schmittschen Konstruktion der Migrationspolitiken muss dabei unbedingt Einhalt geboten werden: Der Nomadismus ist für ihn immer nur eine zeitweilige Erscheinung der Migration, sodass sie unweigerlich zur Quelle einer neuen territorialen Ordnung zwischen Imperialismen oder Staaten werden muss; sie findet ihr historisches Schicksal darin, Teil dieser Formationen zu werden, und wenn von ihr bestimmte Bedingungen verweigert werden, dann kommt es schnell zu Gewaltakten, die sie zerstören.
Foto: Sylvia John