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66 Tage – Die USA zwischen Lockdown und Riots

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17 Jun , 2020  

taken from Ajour

66 Tage dauerte es von der ersten Anweisung, zu Hause zu bleiben, bis zum ersten Riot. Neben der Empörung über die Ermordung von George Floyd lässt sich auch eine gewisse Hoffnung darin erkennen, dass die Menschen weiterhin gegen die Ordnung einer Welt kämpfen können, die für sie immer eine Quelle der Gewalt ist, dass sie für das eigene Wohlergehen kämpfen können, dass sie gemeinsam auf der Strasse kämpfen können. 66 Tage lange quälte alle, die ich kenne, zweifellos der Gedanke, diese Möglichkeit könnte verblasst sein. Das ist sie nicht.

Die Ereignisse sind immer noch im Gange und ich möchte keine vorschnellen Schlüsse ziehen. Das Wissen darum, dass alle Theorie aus Kämpfen entspringt, mahnt zur Bescheidenheit: Theorie geht Kämpfen nicht voraus und erst Recht beansprucht sie nicht, sie zu lenken. Für diejenigen von uns, die nicht auf der Strasse sein können, ist es wichtig, das unerträglich Vertraute wahrzunehmen: den Mord von Polizisten an einem Schwarzen; die Lüge, die Polizei habe in Notwehr gehandelt; die Enthüllung, dass diese plumpeste aller Lügen einen Lynchmord verdecken soll. Die Vertrautheit des Geschehens mindert in keiner Weise seine Drastik. Die aussergesetzliche Tötung von schwarzen Menschen ist von zentraler Bedeutung für die gesellschaftliche Ordnung der Vereinigten Staaten, zentral nicht nur für die Aufrechterhaltung der Macht, sondern auch für ihr Selbstverständnis. Die Legitimität und Notwendigkeit der schwarzen Wut ergibt sich zum Teil aus dem Versuch, diese Ordnung zu überleben und ihr eine andere Ordnung entgegenzustellen. Entgegen allem aufgeregten Geblöke von Journalist*innen und Politiker*innen über das Chaos auf den Strassen besteht eine Unordnung nur im wörtlichsten Sinne: als Versuch, die auf rassistischer Gewalt beruhende Ordnung zu überwinden.

Foto: Matthew Roth

Diese Darstellung von Unordnung steht im Übrigen in einer langen, in der Linken leider genauso wie auf der Rechten vorhandenen Tradition des Befindens darüber, was als Politik zählt. Gruppierungen mit klaren Hierarchien und Abstimmungsprozeduren und Finanzierungsquellen, mit Organigrammen und einem Büro irgendwo: Das ist ohne Frage Politik. Riots hingegen nicht, sie gelten als unüberlegte und unkontrollierte Reaktionen auf das unmittelbare Leiden einer Community. Dies geht einher mit der bösartigen Vorstellung des externen Unruhestifters, die verspricht, alle über schlichte Kommunikation hinausgehenden Aspekte von Protest auf das heimliche Wirken von Verschwörer*innen aus einem mysteriösen Anderswo zurückzuführen; von Verschwörer*innen, die zur Durchsetzung eigener politischer Ziele das Chaos und die legitime Trauer und Wut ausnutzen, wobei sie solchen Gefühlen angeblich gleichgültig gegenüberstehen. Alle diese Phantasien haben die gleiche Funktion: Schwarze aus dem Politischen auszuschliessen und sich zu weigern, den Riot als eine der grundlegendsten und ältesten Formen kollektiven Handelns anzuerkennen. Während der Staat immer mehr Gewalt einsetzt, zeichnen die Nachrichtensender und der Stab der Gouverneur*innen mit ihrem entsetzten Geplapper ein Bild, das alles auf den Kopf stellt: Gefühle sind die einzig legitime Politik, Handeln ist irgendwie etwas anderes.

Diese Taktiken der Demobilisierung sind auf entmutigende Weise nur zu bekannt. Gleichzeitig schimmert etwas Neues auf, das wie immer aus den Trümmern des Alten aufgebaut wird. Die Reaktion auf das Corona-Virus liess zwar den Ausbau eines ohnehin schon hochgerüsteten Überwachungsstaates erwarten, doch die Ausserkraftsetzung jedes Vermummungsverbots (das Trump und Konsorten während der grossen Antifa-Krise von 2017 noch verschärfen wollten) scheint nun zumindest grössere Spielräume für öffentlich ausgetragenen Antagonismus zu bieten. Sicherlich ist die Erinnerung daran, dass der Überwachungsstaat noch nicht alle Grenzen überwunden hat und sein Wunsch nach totaler Erfassung angefochten werden kann, für viele eine stärkende Erfahrung gewesen. Da Masken nun zur neuen Normalität in den USA gehören, wie es anderswo schon seit geraumer Zeit der Fall ist, wird sich das Kräfteverhältnis für eine Weile verschieben.

Foto: Kelly Kline

Zu den bizarrsten Merkmalen des Zeitraums von 66 Tagen gehörte etwas, das man als Antistreik bezeichnen könnte: die nachdrückliche kollektive Forderung nach einer Wiederaufnahme der Arbeit, egal zu welchen Löhnen und Bedingungen. In vieler Hinsicht handelte es sich dabei um eine PR-Kampagne, bei der sich nicht die angebliche Arbeiter*in Ausdruck verschaffte, sondern die Unternehmer*in, die die Geldmaschine wieder zum Brummen bringen wollte. Insofern waren solche Pantomimen eine Lüge, die aber die Wahrheit ans Licht gebracht hat, dass der Kapitalismus ausserstande ist, eine Antwort auf die aktuelle Situation zu finden: Was tun, wenn Löhne das Überleben sichern, aber eben diese Funktion der Arbeit, das Proletariat am Leben zu halten, damit es noch mehr arbeiten kann, plötzlich widersprüchlich wird, weil die Arbeit in Wirklichkeit so viele Proletarier*innen töten könnte, dass der Kapitalismus nicht mehr funktioniert? Es wäre eine Genugtuung gewesen, zuzusehen, wie sich die offiziellen und unbezahlten Sprecher*innen des Kapitals in dieser Falle winden, wären die Umstände nicht für Menschen, die wir kennen und lieben, so schrecklich und tödlich gewesen. Die Regierung, deren Rolle als Dienerin des Kapitals noch nie so deutlich war, begann zu kalkulieren, wie genau sie die Parameter für Arbeit und Konsum einzustellen hat, um das Überleben der Wirtschaft zu sichern, wie viele Menschenleben es auch kosten mag. Diese Flickschusterei machte sich der riesige Staatsapparat zu seiner einzigen Aufgabe, bis er gezwungen wurde, den Blick nach Minnesota und dann plötzlich auf zahllose andere Orte zu richten.

Das ganze Szenario hatte ferner den Effekt, dass es das Privateigentum in ein sehr seltsames Licht rückte. Die Offenbarung vom ersten April, dass man einfach… die Mietzahlung einstellen kann, war sicherlich ein wichtiger Riss im ideologischen Schleier; der historisch einmalige Absturz auf eine Erwerbsquote von kaum 50 Prozent zerriss den Schleier weiter. Hinzu kam die Erfahrung mit Waren, den naturalisiertesten Dingen. Wenn Leute auf einmal anfangen, ihre Einkäufe mit chemischen Reinigungstüchern abzuwischen, dann ist das befremdlich. Wenn der gesamte Sektor, der das Geld der Bevölkerung in Waren verwandelt, als genauso unverzichtbar anerkannt wird wie das medizinische Personal und zugleich offensichtlich ist, dass die dort Beschäftigten für diese Verwandlung ihr Leben riskieren müssen, dann ist das ebenfalls befremdlich. Wenn die Regierung offen zugibt, dass sie entgegen ihren obersten Neigungen und Gepflogenheiten Menschen Geld dafür gibt, einkaufen zu gehen und so die Wirtschaft zu retten, dann ist das verdammt befremdlich.

Foto: Jenny Salita

Man muss sich fragen, ob die Dynamik von Plünderungen dadurch nicht eine gewisse Veränderung erfährt. Die üblichen Reaktionär*innen werden die üblichen Dinge sagen, aber wir befinden uns in einer eigentümlichen Situation: Die Frage, wie die Grundgüter aus den Händen der Kapitalist*innen in die Häuser der Proletarier*innen gelangen, wurde noch nie so betont, in den Güterbergen, die sich andernorts auftürmen, wurde noch nie so offensichtlich ein Horten von notwendigem gesellschaftlichem Reichtum erkannt – das ist vielleicht etwas Neues. Dass sich Plünderungen aus verelendeten Vierteln in die Glitzerwelt von Melrose und SoHo verlagert haben, hat zweifellos eben jenen Kommentator*innen Angst eingejagt, die eine solche Verlagerung doch seit langem fordern, indem sie gegen die «Zerstörung der eigenen Community» wettern (als ob eine Gemeinschaft jemals aus Waren bestehen könnte). Gefangen in ihrer Verlogenheit, können sie sich jetzt nur noch die moralische Autorität anmassen, die Aneignung von allem zu verurteilen, was Wert hat, selbst wenn der offensichtliche Zweck im Wiederverkauf besteht, um an Geld für das eigene Überleben zu gelangen – in ihren Augen kann hier von Bedürftigkeit keine Rede mehr sein (als ob sie die Plünderung von Milch und Windeln verteidigen würden). Das alles sollte niemand ernst nehmen, denn bekanntlich heissen diese aufgebrachten Gestalten Plünderungen nur dann gut, wenn ein grosser oder kleiner Jeff Bezos sie verübt. Die Akteur*innen mit guten Absichten sind hier ganz offensichtlich die Plünderer*innen, die an einem Plebiszit über das Überleben teilnehmen. Dies ist nur ein Aspekt davon, wie die Unruhen von 2020 das andere politisch bestimmende Ereignis  des Jahres in den Schatten stellen. Vielleicht lautet die Offenbarung des Jahres 2020 nicht: «Wow, ein Quasi-Sozialist wäre fast Präsidentschaftskandidat geworden», sondern «Klar, die Polizei werden wie niemals abwählen», und auch «Klar, die Barrieren beim Zugang zu lebenswichtigen Gütern sind absurd und inakzeptabel», und schliesslich: «Moment mal, diese beiden Tatsachen gehören ja zusammen.»

Das eindrucksvolle Bild von der Polizeistation in Minneapolis, die überrannt, von den Polizeikräften aufgegeben und schliesslich niedergebrannt wird, ist in der jüngeren US-Geschichte beispiellos. Die Zerstörung der Wache lässt sich als unsere internationalistische Wende sehen; schliesslich wurden vor neun Jahren in Ägypten binnen einer einzigen Nacht 99 Polizeistationen in Brand gesetzt. So viel zur Mär des amerikanischen Exeptionalismus. Die Bilder des Stadtviertels, aus dem die Polizei vollständig vertrieben wurde, haben uns vergegenwärtigt, dass Blockade und Barrikade – beides zentrale Formen von Riots und Zirkulationskämpfen – darauf drängen, von Unterbrechungen des (Waren-)Verkehrs zu Verteidigungslinien von Territorien zu avancieren. Womöglich hallte in der Nacht des 28. Mai, als die Polizeiwache in Minneapolis niedergebrannt wurde, die derzeitige Praxis der Oglala Sioux und der Cheyenne River Sioux wider: Mit Checkpoints schützen sie den Zugang zu ihren angestammten Gebieten, sogar den Gouverneur von South Dakota haben sie einmal abgewiesen. Auch wenn die Begründung für ihre Kontrollposten medizinisch einleuchtend und rechtlich überzeugend ist, sind darin unschwer die Checkpoints dieses Frühjahres zu erkennen, mit denen die noch unkolonisierten Wet’suwet’en-Territorien vor dem anrückenden kanadischen Ölstaat und seinen Polizeikräften verteidigt wurden. Nick Estes und Glenns Sean Coulthard haben mich vor kurzem daran erinnert, dass das American Indian Movement in Minneapolis gegründet wurde und – genau wie die Black Panther Party for Self Defense – mit Community Patrols anfing. Hinter dem Niederbrennen des Polizeipostens in Minneapolis stand die Geschichte der Kämpfe um selbstverwaltetes Territorium, die sich unweigerlich gegen die Polizei in Stellung bringen müssen. Falls es jemals einen Zeitpunkt gab, ein Quartier als autonome Kommune zu etablieren – dies war er. Oder beinahe. Wir alle wussten es: Mehr Schergen würden kommen, bewaffnet mit Knarren und US-Flaggen, während der Präsident seinen imperialen Traum vom Ausnahmezustand träumen würde. Aber wir dürfen annehmen, dass dieser grosse Schritt auf dem Weg zu einem kollektiven Prozess, der es schafft, die Staatsgewalt fernzuhalten, nun auf dem Tisch ist, wenn die Polizeimorde ein Ende und die kollektive Autonomie eine Chance haben sollen.

Foto: Matthew Roth

Wichtig ist, dass es dieses Verständnis des gegenwärtigen Staates und der Besitzverhältnisse bereits gibt. Bei den einen mehr als bei anderen – die rassifizierten unteren Klassen, ganz besonders die Familien, die selbst einmal Besitz waren, tragen die schmerzliche Einsicht mit sich, dass die gegenwärtige Eigentumsordnung Tod bedeutet und dass die Polizei als Hüterin dieses Systems die Hüterin des Todes ist. Ein anderes Urteil über diese Institution ist undenkbar. Die Eigentumsordnung durchzieht fraglos rassifizierte und andere Trennlinien. Und klar ist auch, dass die immer noch anschwellende Welle von Inhaftierungen sich auch aus hauptsächlich von Weissen bewohnten Gegenden nährt, besonders aus Zentren der Opioid-Krise. Die Bedeutung des Polizei-Gefängnis-Komplexes lässt sich dabei unter anderem durch seine Funktion verstehen, soziale Zerstreuung zu erzielen und Löhne zu drücken. Was höflich «Einwirkung durch das Strafrechtssystem» genannt wird, dient dazu, Kollektivität und letztlich das Lohnniveau zu untergraben, wie zuletzt Adam D. Reich und Seth J. Prins in ihrem Beitrag «The Disciplining Effect of Mass Incarceration on Labor Organization» gezeigt haben. Das bedeutet: Cops erzeugen auch Kapital. Sie sind Werkzeuge der Extraktion von Reichtum. Er wird allen Armen abgepresst, wenn auch auf unterschiedliche Weise und teilweise gerade durch solche Unterschiede – ein weiterer Grund, weshalb die Annahme, ein zunächst gegen die Cops gerichteter landesweiter Aufstand müsse ethnisch monolithisch sein, absurd wäre. Das soll allerdings nicht heissen, alle befänden sich in der selben Lage. Mit der staatlich verordneten Immobilität aufgrund der Pandemie und nun den selektiv durchgesetzten Ausgangssperren kehrt die Geschichte der Sklavenjäger*innen zurück: Bestimmte Menschen dürfen sich frei bewegen, andere nicht. Sie spiegelt sich klar im Bild von Derek Chauvins Knie im Nacken von George Floyd.

Noch eine letzte neuartige Entwicklung gilt es zu erwähnen, auch wenn viele andere unerwähnt bleiben. In den letzten Dekaden, in denen sich wiederholt entsetzlich Ähnliches ereignete, kam es nach Polizeimorden zunächst zu lokalen Riots, die sich später, wenn die Täter freigesprochen oder gar nicht erst angeklagt wurden, auf das ganze Land – und darüber hinaus – ausdehnten. Nach diesem Muster entwickelten sich die Ereignisse nach der Prügelorgie gegen Rodney King und nach dem Mord an Michael Brown – die beiden weitreichendsten Episoden seit den Sommern 1967 und 1968. Die Woche nach dem Mord an George Floyd verlief anders: Die Riots haben sich rasch von Minneapolis auf das gesamte Staatsgebiet ausgeweitet. Ich möchte keine zu einfache Erklärung für diese Entwicklung anbieten. Noch überschlagen sich die Ereignisse, und es ist wichtig, zunächst hinzuschauen und aus ihnen zu lernen. Möglicherweise liegt ein Teil der Erklärung im Mord an Ahmaud Arbery, der wenige Monate zuvor auf eine ganz eigene entsetzliche Weise in Georgia stattfand. Wir sollten seinen Namen sagen, und den von Breonna Taylors und der vielen anderen. Als George Floyd ermordet wurde, lag für manche bereits das Grauen des Lynchmords in der Luft, andere empfanden es wie einen Stich ins Herz mit einer Glasscherbe.

Foto: Matthew Roth

Was beim Lynchmob, der Arbery ermordete, heraussticht: Er wurde nicht von den Cops angeführt. Zumindest nicht direkt. Denn die drei weissen Männer standen der Polizei nahe: Gregory McMichael war früher Cop, Travis McMichael ist sein Sohn, Roddie Bryan ein Nachbar, der sich eifrig zum Komplizen machte. Sie warfen dem Ermordeten Diebstahl vor, um ihren Mord zu legitimieren, ein Vorwurf, der weit mehr gefälscht ist, als es ein 20-Dollar-Schein je sein könnte. Das erinnert natürlich an George Zimmermann, der seinen gescheiterten Traum, Polizist zu werden, mit der Exekution des siebzehnjährigen Trayvon Martin auslebte. Noch belastender ist die Tatsache, dass die Polizei mindestens einer Person in der Nachbarschaft mitteilte, bei Problemen solle sie sich an Gregory McMichael wenden, der inzwischen eigentlich nur ein gewöhnlicher Rentner war – ein ekelerregendes Beziehungsgeflecht, in dem Whiteness und Polizeiarbeit aufgrund der Eigentumsordnung wie in einem Mengendiagramm tendenziell zur Deckung kommen. Die Schnittfläche: eine Lizenz zum Töten.

Doch vielleicht wird daran etwas deutlich. In meinem Beruf hatte ich immer Schwierigkeiten damit, den Studierenden den Begriff des strukturellen Rassismus zu vermitteln; uns allen wird ständig nahegelegt, schlechte Taten für eine Folge von schlechten Ideen schlechter Individuen zu halten. Aber die informelle Ernennung von Gregory McMichael, ja im Grunde jeder anderen weissen Person zum Hilfspolizisten belehrt uns eines Besseren. So lag die Kraft der zirkulierenden Bilder des neunminütigen Mordes an George Floyd womöglich nicht in ihrer Besonderheit, sondern im Gegenteil davon. Vielleicht haben alle begriffen, dass es immer so abläuft, mal mehr, mal weniger unvermittelt, aber immer so offensichtlich und brutal. Kein Widerstand, keine abrupten Bewegungen, kein Tasten nach einer vermeintlichen Waffe. Vielleicht ist endlich allen klar geworden, dass die Mörder diese vier Cops waren, aber ebenso der rassistische Kapitalismus, die Eigentumsordnung, die Polizei an sich. Wenn man das endlich erkannt hat, verspürt man unweigerlich ein Verlangen danach, die einzelnen Täter*innen zur Rechenschaft zu ziehen. Gleichzeitig aber ist es kaum vorstellbar, durch solche Massnahmen allgemein Gerechtigkeit herzustellen.

Dieser Text erschien zuerst auf der Website des Verlags Verso. Er wurde für das Ajour Magazin auf Deutsch übersetzt.

Joshua Clover ist Kommunist und ausserdem Professor für Literatur und kritische Theorie an der University of California, Davis. Sein Buch Riot.Strike.Riot erscheint im Herbst 2020 in deutscher Sprache im Verlag Galerie der abseitigen Künste in Zusammenarbeit mit dem Magazin Non.

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