Vor einigen Tagen wurde die Kampagne #ZeroCovid gestartet, die sich unter dem Vorsatz einer vermeintlich linken Haltung als solidarischer Weg aus der Pandemie deklariert. In diesem Artikel wiederum sollen einige Gedanken entfaltet werden, warum #ZeroCovid eine inhärente Eliminatorik trägt, die für ein gleichermaßen omniversales wie massenemanzipatorisches Interesse komplett inakzeptabel sein müssen.
So heißt es beispielsweise: “Die Pandemiebekämpfung ist gescheitert.” Nein, das ist sie nicht, denn die “Pandemiebekämpfung” hat genau das erreicht, was sie sollte und wozu sie die dispositionalen Thinktanks der totalitären politischen Mitte und der totalitären politischen Rechten komponiert haben: Gezielte Ausrottung der Surplusbevölkerung anhand beherrschter Merkmale (Arme, Queers, BIPOC, Flüchtlinge, Frauen, Alleinerziehende, Fette, Heimkinder, Verfolgte, Tiefe, Hintere, etc.). Totalste polizeiliche Kontrolle. Maximalisierung der gesamtgesellschaftlichen Ausbeutungsintensitäten. Private Invasion. Arbeit-zum-Tode. Grenzenlose Karzerierung. Juridische Transzendentalität. Totalitärer Souveränismus. Vollfinanzierung des Patriarchats. Rücküberführung des weiblichen und queeren Körpers in männlichen Privatbesitz. Endemische häusliche Gewalt. Bürokratische Folterketten. Gerichtliche Schauprozesse. Viraler Staatsterrorismus. Systemische Ermordung der Careworker*innen in den Gesundheitseinrichtungen. Politische Durchfaschisierung des Gesellschaftskörpers. Merkellinke und Söderlinke. Eine linke politische Opposition existiert nicht mehr, denn sie wurde pleite gemacht und zwangsenteignet, außer dort, wo es sie sowieso noch nie gab, weil es sie gemäß den Verlaufsformen der hegemonialen Weltäquivalenzkette dort niemals geben kann. Explodierende Nahrungsmittelpreise, besonders der gesundheitlich wichtigsten Nahrungsmittel. Steuersenkungen für die dominantesten Fraktionen des ökonomischen Kapitals. Und vor allem: Umfassendste Prävention jedweder Massenemanzipation. Die hegemoniale Weltäquivalenzkette aller nur möglichen herrschenden Dispositionen hat alles bekommen, was sie gewollt hat. Und der finale Sieg des globalen Faschismus unter der Voraussetzung und mit dem Ziel der restlosen Auslöschung der subalternen Weltäquivalenzkette ist nur noch einen Millimeter entfernt. Einen einzigen letzten Millimeter. … Doch die Antwort von ZeroCovid lautet: Weißes Faschopolizeipatriarchat.
Auch der Horizont eines “Mietenstopps” erweist sich als absurd: Anhand exakt solchen Speeches lässt sich die Täter*innensprache der totalitären Mitte erkennen. Unzählige Millionen Menschen haben gar keinen Wohnraum, können schon lange nicht mehr irgendwelche Miete zahlen und befinden sich gesellschaftlich weit jenseits jeder Wohnräumlichkeit oder in Zwangsräumung – und damit jenseits jeder Wirksamkeit eines “Mietenstopps”, wobei selbst ein Zwangsräumungsstopp immer noch die Vernichtung der Wohnungslosen zur Agenda von ZeroCovid erheben würde. Zudem stellt sich die Frage, wie es nach einem Mietenstopp für das Bürgertum weitergehen soll für jene, die nichts mehr haben, nie etwas hatten und nichts mehr haben werden, auch und ganz besonders keinen Wohnraum? Dann soll wohl wieder ganz normal Miete gezahlt werden und die Massenvernichtung durch Zwangsräumungen und Wohnraumlosigkeit gehen weiter? Wer keinen unversehrbaren Wohnraum hat, hat auch kein unversehrbares menschliches Leben. Zwangsräumung ist Mord. Wohnraumlosigkeit ist Mord. Und massenhafte Wohnraumlosigkeit ist Massenmord. Massenhafter Hunger ist Massenmord. Aber die Artikulationsstruktur, der ZeroCovid sich diskursiv zugehörig zeichnet, hat sich schon in der Finanzkrise 2008ff. geweigert, das zu verstehen und immer wieder nur “Relativismus!” gerufen. … Doch die Antwort von ZeroCovid lautet: Weißes Faschopolizeipatriarchat.
Des Weiteren heißt es bei ZeroCovid programmatisch: “Das erste Ziel ist, die Ansteckungen auf Null zu reduzieren.” Massenemanzipatorisch kann dies immer nur komplett falsch sein, denn welche:r dies als erste Prämisse setzt, muss unausweichlich in der Massentötung menschlichen Lebens enden, weil zuerst nach den Voraussetzungen der Massenemanzipation aller, die die Voraussetzung eines weltgesellschaftlichen Umgangs mit der Vergesellschaftung der Geschichtlichkeit eines eliminatorischen Ereignisses und einer letalen Bedrohung – eines gefährlichen Virus, der keinerlei Form von Naturkatastrophe darstellt, sondern eine Geschichte hat, die in den globalen Gewalt-, Ausbeutungs- und Vernichtungsverhältnissen, vor allem der Agrarindustrie, begründet ist – bildet, gefragt werden muss, um überhaupt auf antieliminatorische Weise handlungsfähig werden zu können. Doch die Täter*innensprache, der Täter*innendiskurs, der bei ZeroCovid ungewollt zum Ausdruck kommt, verrät diese und lässt eine solche zentrale Prämisse der Massenemanzipation und der Geschichtlichkeit von Anfang an nicht zu. Von Anfang an. Stattdessen wird nur eines betrieben: Naturalisierung des Todes als Massenmord. Es gibt aber keinen natürlichen Tod, außer in seiner quasi-transzendentalen Voraussetzung einer Balance der gleichen Lebenserwartung bzw. gleichen Verteilung des Lebens und des Todes anhand aller Differenzen/Sektionen/Variablen/Unterschiede der Welt; einer Voraussetzung, die jedoch deshalb nicht metaphysisch wäre, weil sich die Grenzen des Lebens und des Todes selbst immer wieder verschieben (z.B. durch die Erfindung von Impfstoffen) und allein in dieser fortkommenden Verschiebung den Ausschlägen des Zufalls unterlägen. … Doch die Antwort von ZeroCovid lautet: Weißes Faschopolizeipatriarchat.
Laut der Skalierung ZeroCovids “[…] muss in allen europäischen Ländern […]” gehandelt werden, doch hier schreibt sich unausweichlich ein grenzenloser Rassismus nieder: Abschottung nach außen, Repression nach innen. Planetarisch, omniversal, bedingungslos wäre hingegen die einzige Form von Handlungsraum, die nicht rassistisch und antisemitisch ist und einem Kosmopolitismus gerecht wird, der seine klassistischen und nationalistischen Voraussetzungen liquidiert. … Doch die Antwort von ZeroCovid lautet: Weißes Faschopolizeipatriarchat.
“Wir brauchen drittens auch eine gemeinsame langfristige Vision – und auf deren Basis regionale und nationale Aktionspläne”, artikuliert bereits eine kommende Drohung: T5, T6, T7 und Aktion Beinhart sind als iterable Wiedergänger hier nicht mehr weit entfernt. Denn in der Tat gibt es bereits eine solche Architektur, nämlich in der Ausweitung des planetarischen Multi-Totalitarismus und seiner Massenmorde (Gynozid, Romn*jazid, Pauperzid, Queerzid, etc., also die systematische Lagerisierung/Karzerierung und Liquidierung der gesamten subalternen Weltäquivalenzkette), der die Mitten der Gesellschaft nur deshalb abgeschafft haben wird, um sich einheitlich im ewigen Rechts des Faschismus aller herrschenden Dispositionen zu bewaffnen. Nur wird dieses Mal garantiert keine*r bei der Ausrottung vergessen. Das Mittel der Wahl dieses zentristischen Massenmordes, der nichts anderes als die Elimination der politischen Opposition und damit der politischen Differenz zwischen 0 und -1 überhaupt ist, sind die E-Waffen: emptiness. Leere. Genauer: Der Mangel an Geld, Mangel an Wohnraum, Mangel an Essen, Mangel an Fürsorge, Mangel an Telekommunikation, Mangel an Strom, Mangel an Wärme (oder Kälte), Mangel an Politiabilität (der Möglichkeit, sich politisch differenzieren, beteiligen und in gesellschaftlich klar verzeichenbarer Wirksamkeit artikulieren zu können), Mangel an Körperlichkeit, Mangel an Bildung, Mangel an Medien usw. Der Mangel als Mittel der Massenelimination, die Leere (emptiness) steht hier und heute als Quasi-Universalie eines Weltkrieges ohne Nummer (ist es der dritte? der vierte? der fünfte?) im Zentrum der Kriegsführung, den auch ZeroCovid mit seinen unendlichen “Hilfen” (jede Hilfe ist hier eine Form von postkolonialer Euthanasie, weil in ihr das Verhältnis zwischen Beherrschung und Beherrschtheit nicht ent-armt, entwaffnet, sondern erweitert, aufgerüstet wird) zu füllen, zu stopfen versucht, also in einem binär-heteronormativen Penetrationsakt aufgehen soll, der mit totalitären Massenvergewaltigungen im Faschismus sein Ende finden wird. Die einzige Möglichkeit jedoch, die Metaphysik der Leere zu bekämpfen, liegt in der Leerung des Mangels, der Leerung der Leere, die nur über die omniversale Entleerung und Entfremdung (Expropriation der Expropriation: Ex-Expropriation) der hegemonialen Weltäquivalenzkette via einem finanziellen bedingungslosen Grundbesitz (umgerechnet ca. 30-60.000 US-Dollar pro Kopf, explizit auch für Kleinstkinder, Staatenlose, Papierlose, politische Gegner u.a.), einem nicht-finanziellen bedingungslosen Grundbesitz (den prozentualen Anteil an Quadratmetern am Gesamtwohnraum bzw. am Gesamtland pro Kopf) und einem bedingungslosen Grundeinkommen (umgerechnet ca. 1500 Euro pro Kopf) umgesetzt werden kann. … Aber die Antwort von ZeroCovid lautet: Weißes Faschopolizeipatriarchat. Spätestens hier muss eine:r der Unterschied zwischen totalitärer Mitte, der die Zeichnenden von ZeroCovid sich zugehörig fühlen, totalitärer Rechten, der sie unmittelbar an die Macht verhelfen, totalitärer Verstaatlichungs”linken”, auf die sie sich – nachdem sie die Vergesellschaftung aller Gesellschaftsmittel im Weltmaßstab komplett vergeigt und verweigert hat – unter Aufgabe aller demokratischen Freiheiten zurückzieht und totalitärer Transzendentalen, die sich durch die Formen ihres metaphysisch-religiösen Fanatismus samt Sehnsucht nach einem Gottesstaat vom rechten Führerstaat, zentristischem Kapitalstaat und “linkem” Arbeiterstaat unterscheidet, klar werden. Ist dies nicht der Fall, wird sie der planetarische Faschismus entweder sehr bald eliminieren oder mit einem kleinen Happen vereinnahmen, womit sie da angekommen wären, wo sie sich eh gerade schon ganz steil hinbewegen.
Weiter heißt es bei ZeroCovid zur langfristigen Vision: “Diese beinhalten Screening- und Impfstrategien, Schutz von Risikogruppen und Unterstützung der Menschen, die besonders stark von der Pandemie betroffen sind.” – Es muss hier gefragt werden, welche:r denn nicht von der Pandemie besonders stark betroffen ist? Und worauf beruht diese “nicht besonders starke Betroffenheit”? Für ZeroCovid ist alles nur eine frei verfügbare Masse von Bioobjekten, die die Zeichnenden als das herrschende ökonomische Kapital, das sie sind oder glauben zu sein, kommandiert. Die Welt gerät so nur zu einer niemals enden wollenden Charity-Veranstaltung, in der der hegelianische Weltgeist “Misereor” heißt: “Ich erbarme mich.” Eine Spende hier, eine Spende da, das ist gleichsam direkte Aktion und Vision – oder linker Aktivismus. “Screening” chiffriert nur ein anderes Wort für Racial Profiling, das als Gender Profiling, Class Profiling, Weight Profiling etc. – also wieder anhand der subalternen Weltäquivalenzkette – eine universale Totalkontrolle entfaltet und dabei gleich noch via Tracing-App in den politischen Gesellschaftskörper zur Wahrung der nationalen oder europäischen Einheit und Volksgesundheit implementiert werden muss. Bei Strafe der Verweigerung versteht sich. Die Millionen, die keine funktionierenden Handys haben, weil sie keine Telekommunikation besitzen, sind per Konstruktion der Verpflichtung auf eine Tracing-App illegalisiertes Leben, Straftäter*innen, die weggesperrt werden müssen und beliebig gefoltert werden können. Das herbeigerufene weiße Faschopolizeipatriarchat, das sich bereits im allgemeinen Einsatz befindet, bildet hier längst die Lösung der Frage nach der Verfolgbarkeit der Infektionsketten: “Das Personal muss in diesem Bereich aufgestockt werden. Die Löhne sind deutlich anzuheben.” Impfungen werden durch die Armee durchgeführt – und keine:r fällt daran noch nicht einmal irgendein Problem auf. Etwas anderes jenseits der allumfassenden Securitas kann sich so schon gar nicht mehr vorgestellt werden. Nein: Die Toten wollen keine “Hilfen”. Nie wieder. Die Toten wollen ein lebbares Leben für ausnahmslos alle. Unbedingt und ohne zeitliche Befristung – nicht bis zur nächsten Mutation, nicht bis zum Ende der Pandemie, nicht bis zum nächsten Ausbruch, nicht bis zur nächsten “Wahl”.
Checking the politics of ZeroCovid: Anspruch auf Selbstisolation? Gibt es nicht. Anspruch auf Masken und Maskierung? Gibt es nicht. (Was es gibt: Vermummungs- und Verschleierungsverbote.) Anspruch auf Impfung? Gibt es nicht. Anspruch auf Desinfektionsmittel? Gibt es nicht. Ein Anspruch auf Testung? Gibt es nicht. Anspruch auf medizinische Behandlung durch bedingungslosen Zugang zur Gesundheitsversorgung? Gibt es nicht. Anspruch auf die entsprechenden Nahrungsmittel und Nahrungsmittelpräparate sowie verschreibungs- und nicht verschreibungspflichtige Stoffe, die – soweit bislang bekannt – gegen das Virus als Prävention und in seinem Krankheitsverlauf helfen? Gibt es nicht. Auflösung des deutschen Militärs und die Verwendung der bisher dafür aufgewendeten Ausgaben für eine unbeschränkte Sorgearbeit? Gibt es nicht. Bedingungsloser Grundbesitz als Wohnraum und/oder Land? Gibt es nicht. Bedingungsloser Grundbesitz als monetäres Grundvermögen? Gibt es nicht. Bedingungsloses Grundeinkommen? Gibt es nicht. Probleme mit der unbezahlten Kinderbetreuung und all der zermarternden, unbezahlten Arbeit? Wie wäre es mal mit einem Reproduktionslohn, der dieses Problem sofort, strukturell und allgemeingültig löst? Genau: Gibt es nicht. Bitte kein antikapitalistischer linker Feminismus mit antieliminatorischer Voraussetzung. Bürgerlicher Privilegien-Feminismus mit eliminatorischer Voraussetzung only.
Es gibt nur – neben seltenen Uneindeutigkeiten in der Pandemiebekämpfungspolitik, zu denen der Anfang der Pandemie zählt und währenddem die teilweise unkontrollierten Geldflüsse in die subalterne Weltäquivalenzkette zu den größten Erfolgen der Pandemieeindämmung geführt haben, was jedoch nach anfänglicher Verwirrung durch die Besinnung auf Law und Order wieder versucht wurde einzuholen und nun gigantische Strafprozessketten hervorgebracht hat, die nur eliminatorisch bewältigt werden können – unendliche und immer weiter wachsende Verschuldungsverhältnisse: Verschuldung gegenüber dem totalitären Gesetz, dessen Verordnungen qua Existenz gebrochen wurden (Struktur der Erbsünde; Hunger als Verbrechen, Atmen als Verbrechen, Wohnraumlosigkeit als Verbrechen usw. – die perfekte Täter-Opfer-Umkehr einer abusiven Beziehung im Weltmaßstab) und zur (Auf-)Kündigung und Verhinderung der subalternen Geld- und Lebensmittelströme, aller Freiheiten und aller Ansprüche gegenüber einer Gemeinschaft und ihren sozialen Zwängen führen. Verschuldung gegenüber den staatlichen und nicht-staatlichen Hilfestellen, deren “Hilfen” niemals zurückbezahlt werden können und zu unvorstellbar vielen Gerichtsprozessen ohne den allergeringsten grundgesetzlichen, verfassungsrechtlichen, menschenrechtlichen oder massenemanzipatorischen Gehalt für die subalterne Weltäquivalenzkette führen. Aus der Verschuldung konstruiert sich das millionen- und milliardenfache Verbrechen, das das totalitäre Gesetz outen, kontrollieren, inhaftieren, bestrafen und letztlich vernichten muss. Immer weiter in den planetarischen Faschismus. Immer noch tiefer ins nächste kommende High-Speed-Vernichtungslager hinein, dessen Ausdehnungsgrenzen bereits den Erdplaneten als solches überschritten haben.
Eine nontologische Linke will nicht den “Schutz” von Risikogruppen, sondern den Sturz aller Dominanz- und Herrschaftsgruppen durch Risikogruppen. Die Definition von Risikogruppen erfolgt anhand der Gruppen subalternisierten Lebens, deren “Schutz” als durch die hegemoniale Weltäquivalenzkette beherrschten Vulnerabilität sofort in die euthanasischen Triagestrukturen eingeschrieben worden sind und sich mit jeder Neudefinition nur aktualisieren und erweitern. Die Entmachtung der hegemonialen Weltäquivalenzkette hingegen bedeutet, dass eins nur die Starken sterben lässt und sich dadurch ein neuer politischer Raum omniversaler Schwächen zwischen 0 und -1 öffnet, in der die Würde des Menschen durch die Vulnerabilität des Lebens und des Todes ersetzt wird sowie durch die gen minus-unendlich geteilte Disversion der Minderheiten von fortan jede statistische und nicht-statistische Mehrheit der Mitte, Mitten, Mittel, Vermittlungen und jeder anderen Form des Zentrums (des Kapitals im verallgemeinerten Sinne) als Abszenzmetaphysik nontologisch durchkreuzt. ZeroCovid jedoch ist mit seinem zugrunde liegenden Horizont eine Dominanz- und Herrschaftsgruppe, die die Weltverhältnisse in der künstlichen Verknappung von Carework, Geldmitteln, Impfstoffen, Nahrungsmitteln, Wohnraum, körperlicher Unversehrtheit usw. naturalisiert, und genau deshalb gibt es keinen bedingungslosen Grundbesitz, kein bedingungsloses Grundeinkommen, keinen Reprolohn, keinen Anspruch auf Selbstisolation usw. Geschweige denn eine Diskussion darum, die die negativ-dekonstruktive Assoziation mit (einer geteilten) “Null” irgendwie rechtfertigen und massenemanzipatorisch wenden würde.
Die Epistemologie und der Speech, die die “[…] solidarische Pause […]” deklarieren – genau wie jene:r vom Zusammenhalt, vom Gemeinsamen, alles für Region, Nation und Europa, also alles, wogegen bereits Derrida mit einer aimance gemeutert hat -, verraten eine klare Täter*innensprache. Es geht hier um reine Herrschaftssicherung. Würde eine angebliche, also denaturalisiert-denaturalisierende Linke wirklich “Solidarität” (und wir tun einfach mal so, als ob diese wirklich als solche ohne totalitäre Voraussetzungen möglich wäre) und eine “Stunde Null” jenseits der Abszenzmetaphysik wollen, müssten die Voraussetzungen der Verzeitlichung und Verräumlichung selbst geändert werden. Dann begründet sich eine andere Weltgesellschaft auf den Abgründen der Vergesellschaftung aller Mitten und Mittel durch bedingungslosen Grundbesitz und bedingungsloses Grundeinkommen, denn selbst bei einer (vielleicht niemals) erfolgreichen Bekämpfung des Virus bleibt die damit verbundene Neuordnung der planetarischen Wirtschaftswelt unhintergehbar. Die “Pause” im Sinne von ZeroCovid jedoch wurde diskursiv erfunden, um die Herrschaft über die Zeit als Arbeit für die Kapitalform zu verschleiern, diese fortzusetzen und zu naturalisieren. Doch es gibt kein Zurück zu einer Stunde Null ohne Abszenzmetaphysik. Und genau deswegen muss eine Pause, die an der Arbeit, an der zeitlichen Masse der Arbeit, an der zeitlichen Herrschaft über die Arbeit, an den Weltverhältnissen als Gewaltverhältnissen nichts ändert und nichts ändern will, zurückgewiesen und in eine andere Zeitordnung der Pausierung als nifferance transferiert und transformiert werden: Maximale bezahlte Arbeitszeitverkürzung in der Berufsarbeit, minimale Verhinderung der Ausdehnung der frei gewählten ausfinanzierten Carezeit/Reproduktionszeit/Freizeit. Erst wenn die Pause sich als Herrschaft einer Einheit zerlegt und in nontologischer Differenzialität (nifferance) ein niemals wieder aufhörender Streik, eine Arbeitsniederlegung im nifferänziellsten Sinne geworden ist, der die Arbeit in ihrer Metaphysik als Arbeit für das ökonomische Kapital abschafft, von dem es sich seine transzendentalisierte Form setzt, kann es eine Null geben, die die Abszenzmetaphysik der Pause unterminiert und den Shutdown zur abwärts zerfallenden Bewegung eines Nrammas absorbiert. Mit anderen Worten: Es reicht nicht aus, nur weite Teile der subalternen Weltäquivalenzkette und einige wenige Teile der hegemonialen Weltäquivalenzkette zu pausieren, sondern erst wenn eine fortkommende Pausierung der gesamten hegemonialen und subalternen Weltäquivalenzkette die Welt dematerialisiert, kann eine antieliminatorische Antwort auf die Pandemie gefunden werden, die die notwendigen Quasi-Pausen für die subalternen Weltäquivalenzketten erkennen lässt.
ZeroCovids Null muss sich aber ohne eine solche Absorption immer wieder nur als purer Quasi-Faschismus wiederholen: “Sammelunterkünfte müssen aufgelöst, geflüchtete Menschen dezentral untergebracht werden.” Auch hier geraten Menschen nur zu Risikoobjekten, die strategisch auf einem imaginären, multi-dimensionalen Raum aus Lagerkomplexen, der aus lauter abszentistischen Nullpunkten besteht, hin- und herbewegt werden, obwohl die strukturelle Festsetzung in räumlichen und zeitlichen Nullpunkten gerade das eigentliche Problem darstellt. Wer wird die Menschen “dezentral unterbringen”? Das weiße Faschopolizeipatriarchat. Eine selbstgewählte Bewegungsfreiheit samt Existenzanspruch (ein Anspruch als Eksistenz ohne Abszenz, also als Außen ohne reines oder finales Außen, aber ohne jedes Innen) und autonomer Wahl von Wohnraum ohne Miete hat ZeroCovid dem von ihm illegalisierten Leben längst abgesprochen und die strukturelle Tötung dieses Lebens beschlossen; genau wie in den ganzen Morias, von denen es heißt, sie seien ein Versagen der europäischen Politik. Und genau so wird es der totalitäre Staat auch umsetzen, überall dort, wo dies noch nicht längst geschehen ist: Massenmord als Zufall. Massenmord als Unfall.
“Menschen, die im Shutdown besonders viel Betreuungs- und Sorgearbeit leisten, sollen durch gemeinschaftliche Einrichtungen entlastet werden”, aber in den ominösen gemeinschaftlichen Einrichtungen treffen sich wiederum mit einer gewissen Begegnungsintensität jene, die doch gleichzeitig Abstand halten müssen. Diese Rechnung geht also so nicht auf, außer dass es hier um eine reine Verlagerung von unbezahlter Betreuungs- und Sorgearbeit des nach Dienstmädchen rufenden Bürgertums auf die noch mehr Geschlagenen geht; der ewigen Migrantisierung der Carework zur Ewigkeit und gegen jeden Reprolohn. Unbezahlte Arbeit verlagert sich so immer weiter in Richtung von noch beherrschteren Gruppen, die noch unbezahlter, noch mehr auf eine Arbeit-zum-Tode verpflichtet und noch weiter außen sind.
Resümierend beteuert man: “Es gibt keinen Gegensatz zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung einerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaats andererseits.” Es gibt aber überhaupt keinen demokratischen Staat, kein für Massenemanzipation funktionierendes Gesundheitssystem, kein für Massenemanzipation funktionierendes Rechtssystem, weil selbst wenn morgen die Pandemie vorbei wäre, unzählige Millionen und Milliarden Menschen keinen Zugang zu ihren Existenzgrundlagen, zu Wohnraum, zu Krankenversorgung, zu Essen, zu zeitlich unbegrenzten regulären Geldmitteln usw. haben, die keine Verschuldungsketten sind und nicht in der Entscheidungsgewalt der Berufsmörder*innen aus Arbeitsamt, Wohngeldamt, Familienkasse, Entwicklungshilfe, Hausbank, Investitionsbank, IWF, ESM oder sonst irgendeinem überflüssigen Amt oder irgendeiner Behörde oder Institution mit seiner/ihrer kleinteiligen, perfektionierten Vernichtungsbürokratie liegen. Weil eine:r deutsche Gerichte inmitten der Peaks der Pandemie zu einer Präsenzverhandlung eines Schauprozesses in einem geschlossenen Raum innerhalb eines Gerichtsgebäudes beordern können, bei dem es um die Frage geht, wann eine:r denn per Zwangsräumung umgebracht wird – falls das nicht schon im Gerichtssaal per Ansteckung passiert. Das Narrativ der Existenz des demokratischen Staates und der Demokratien westlichen Typs ist ein reines Herrschaftsnarrativ, das post-/koloniale Wiederholungen bemüht. Der Diktator, die Sklavenpatrouille, der König, die Kolonialverwaltung, die Bank lebt nämlich immer in einer Demokratie. Und ZeroCovid operiert als dieses und mit diesem Netzwerk einer solchen Autokratie.
Als Konsequenz der eigenen Haltung ergibt sich folglich: “Darum verlangen wir die Einführung einer europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen”, die dann allesamt von der totalitären Mitte zur totalitären Rechten des weißen Faschopolizeipatriarchats transferiert werden, weil Lagerbau, Policing und Vernichtungsbürokratie bezahlt werden müssen, denn in bedingungslosen Grundbesitz usw. werden sie ihrer Kommandorationalität gehorchend garantiert nicht gehen. So artikuliert sich der Täter*innenspeech: “Solidaritätsabgabe”. Das ausnahmslos allen weltgesellschaftlichen Ereignissen eine universale Struktur der Exploitation vorausgegangen ist, die die hegemoniale Weltäquivalenzkette von der subalternen Weltäquivalenzkette enthoben (statt die subalterne Weltäquivalenzkette zu sich selbst als Foraminiferderation, als nontologisch geteilter nifferance) und letztere zur reinen Abszenz gemacht hat, wird hier verleugnet, sonst würde ZeroCovid nämlich bspw. von “Reparationen”, “Grundbesitz”, “Rückgabe”, “Ansprüchen” oder “Grundeinkommen” sinnen. Mindestens das.
Es kann für Linke keine Wahl zwischen Pandemieleugnung und Totalitarismusleugnung geben. Ob ich nun an einem Virus, an Wohnraummangel, an Geldmangel, an mangelnder Gesundheitsversorgung, an Hunger, durch ein Gerichtsurteil oder durch Knüppel des Polizeiterrors sterbe, ist im Ergebnis wie in seiner mengenmäßigen Zusammensetzung vollkommen egal. Dies wird jedoch demnächst der Fall sein und mit mir für Millionen und Milliarden andere, die den Millionen und Milliarden vor ihnen ohne bedingungslosen Grundbesitz, ohne bedingungsloses Grundeinkommen, ohne antipandemische Ansprüche usw. nachfolgen werden. Deshalb muss sich eine planetarische Massenemanzipation und damit auch eine gewisse Befreiung vom Virus auf diesen einen, kleinen Quasi-Punkt des ökonomischen Kapitals als abszenzmetaphysische Null orientieren, der heute auf diesem Planeten alle Herrschafts- und Vernichtungsformen vermittelnd verdichtet und auf seine negative, quasi-unendliche Teilung durch die Weltvergesellschaftung aller Hegemonien, Zentrismen und Mittel (aller Kapitalsorten, von denen es unzählige gibt) wartet. Ohne eine solche ist keine Massenemanzipation in allen Sektionen/Differenzen/Variablen/Kapitalien möglich. Mit einer solchen ist sie wenigstens in allen Sektionen/Differenzen/Variablen/Kapitalien möglich. Eine Null hat zwar Potenzial, aber bleibt totalitär, wenn sie ungeteilt ist und sich nicht #UnterNull bewegen kann.
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An dieser Stelle zu Dokumentationszwecken der vollständige Originalaufruf, auf den sich der Text bezieht:
#ZeroCovid
Das Ziel heißt Null Infektionen!
Für einen solidarischen europäischen Shutdown
Nach einem Jahr Pandemie sind wir in ganz Europa in einer äußerst kritischen Situation. Tausende Menschen sterben jeden Tag und noch viel mehr erkranken. Das neue Coronavirus breitet sich rasend schnell aus, von Mutationen noch beschleunigt. Die Maßnahmen der Regierungen reichen nicht aus: Sie verlängern die Pandemie, statt sie zu beenden, und gefährden unser Leben.
Die Strategie, die Pandemie zu kontrollieren, ist gescheitert („flatten the curve“). Sie hat das Leben dauerhaft eingeschränkt und dennoch Millionen Infektionen und Zehntausende Tote gebracht. Wir brauchen jetzt einen radikalen Strategiewechsel: kein kontrolliertes Weiterlaufen der Pandemie, sondern ihre Beendigung. Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen – es muss Null sein.
Wir brauchen sofort eine gemeinsame Strategie in Europa, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen. Mit Impfungen allein ist der Wettlauf gegen die mutierte Virusvariante nicht zu gewinnen – erst recht nicht, wenn die Pandemiebekämpfung weiter aus aktionistischen Einschränkungen der Freizeit ohne Shutdown der Wirtschaft besteht. Wir setzen uns dafür ein, dass die Sars-CoV-2-Infektionen sofort so weit verringert werden, dass jede einzelne Ansteckung wieder nachvollziehbar ist. Das entschlossene Handeln etlicher Länder hat gezeigt, dass es möglich ist, die Verbreitung des Virus zu beenden.
Wir orientieren uns am internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in Europa, den Wissenschaftler*innen am 19. Dezember 2020 initiiert haben.1 Wir sind allerdings überzeugt, dass die Eindämmung des Sars-CoV-2 Virus nur gelingen kann, wenn alle Maßnahmen gesellschaftlich solidarisch gestaltet werden. Darum fordern wir diese unerlässlichen gesellschaftlichen Maßnahmen:
1. Gemeinsam runter auf Null: Das erste Ziel ist, die Ansteckungen auf Null zu reduzieren. Um einen Ping-Pong-Effekt zwischen den Ländern und Regionen zu vermeiden, muss in allen europäischen Ländern schnell und gleichzeitig gehandelt werden. Wenn dieses Ziel erreicht ist, können in einem zweiten Schritt die Einschränkungen vorsichtig gelockert werden. Die niedrigen Fallzahlen müssen mit einer Kontrollstrategie stabil gehalten und lokale Ausbrüche sofort energisch eingedämmt werden. Wir brauchen drittens auch eine gemeinsame langfristige Vision – und auf deren Basis regionale und nationale Aktionspläne. Diese beinhalten Screening- und Impfstrategien, Schutz von Risikogruppen und Unterstützung der Menschen, die besonders stark von der Pandemie betroffen sind.
Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir eine solidarische Pause von einigen Wochen. Shutdown heißt: Wir schränken unsere direkten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz! Maßnahmen können nicht erfolgreich sein, wenn sie nur auf die Freizeit konzentriert sind, aber die Arbeitszeit ausnehmen. Wir müssen die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen. Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen, Schulen müssen geschlossen und die Arbeitspflicht ausgesetzt werden. Diese Pause muss so lange dauern, bis die oben genannten Ziele erreicht sind. Wichtig ist, dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestalten und gemeinsam durchsetzen. Mit diesem Aufruf fordern wir auch die Gewerkschaften auf, sich entschlossen für die Gesundheit der Beschäftigten einzusetzen, den Einsatz von Beschäftigten für ihre Gesundheit zu unterstützen und die erforderliche große und gemeinsame Pause zu organisieren.
2. Niemand darf zurückgelassen werden: Menschen können nur zu Hause bleiben, wenn sie finanziell abgesichert sind. Deshalb ist ein umfassendes Rettungspaket für alle nötig. Die Menschen, die von den Auswirkungen des Shutdowns besonders hart betroffen sind, werden besonders unterstützt – wie Menschen mit niedrigen Einkommen, in beengten Wohnverhältnissen, in einem gewalttätigen Umfeld, Obdachlose. Sammelunterkünfte müssen aufgelöst, geflüchtete Menschen dezentral untergebracht werden. Menschen, die im Shutdown besonders viel Betreuungs- und Sorgearbeit leisten, sollen durch gemeinschaftliche Einrichtungen entlastet werden. Kinder erhalten Unterricht online, notfalls in Kleingruppen.
3. Ausbau der sozialen Gesundheitsinfrastruktur: Der gesamte Gesundheits- und Pflegebereich muss sofort und nachhaltig ausgebaut werden. Dies gilt auch für Gesundheitsämter und Behörden, die für das Verfolgen der Infektionsketten zuständig sind. Das Personal muss in diesem Bereich aufgestockt werden. Die Löhne sind deutlich anzuheben. Das Profitstreben im Gesundheits- und Pflegebereich gefährdet die kollektive Gesundheit. Wir verlangen die Rücknahme bisheriger Privatisierungen und Schließungen. Die Finanzierung von Krankenhäusern über Fallpauschalen sollte durch eine solidarische Finanzierung des Bedarfs ersetzt werden.
4. Impfstoffe sind globales Gemeingut: Eine globale Pandemie lässt sich nur global besiegen. Öffentliche und private Unternehmen müssen umgehend die erforderliche Produktion von Impfstoffen vorbereiten und durchführen. Impfstoffe sollten der privaten Profiterzielung entzogen werden. Sie sind ein Ergebnis der kreativen Zusammenarbeit vieler Menschen, sie müssen der gesamten Menschheit gehören.
5. Solidarische Finanzierung: Die notwendigen Maßnahmen kosten viel Geld. Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Maßnahmen problemlos finanzierbar. Darum verlangen wir die Einführung einer europaweiten Covid-Solidaritätsabgabe auf hohe Vermögen, Unternehmensgewinne, Finanztransaktionen und die höchsten Einkommen.
Wir wollen die politische Lähmung in Bezug auf Corona überwinden. Wir wollen uns auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz für den nötigen solidarischen ZeroCovid-Strategiewechsel sammeln. Wie unsere Mitstreiter*innen in Großbritannien (https://zerocovid.uk) wissen wir, dass wir den Schutz unserer Gesundheit gegen kurzfristige Profitinteressen und große Teile der Politik erkämpfen müssen.
Es gibt keinen Gegensatz zwischen Gesundheitsschutz und Pandemiebekämpfung einerseits und der Verteidigung demokratischer Rechte und des Rechtsstaats andererseits. Demokratie ohne Gesundheitsschutz ist sinnlos und zynisch. Gesundheitsschutz ohne Demokratie führt in den autoritären Staat. Die Einheit von beidem ist der entscheidende Schlüssel zu einer solidarischen ZeroCovid-Strategie.
12. Januar 2021
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