Kommentar: Die Linke wird in der EU-Frage als Partei des Status Quo wahrgenommen. Es läge an ihr, eine Alternative zum rechten Brexit zu entwickeln Nun ist der Brexit also doch vollzogen worden. Dabei waren sich noch vor einigen Wochen Kommentatoren […]
Großbritannien verlässt nicht Europa, sondern die “Deutsch-EU”
Demonstration gegen das Verbot der linken Plattform Indymedia-Linksunten und für Pressefreiheit in Leipzig Für Bild und Co. war es nur wieder einmal eine Randale im Leipziger Szeneviertel Connewitz, die am 25. Januar stattgefunden hat. Nicht nur das Boulevardblatt hatte lediglich
Die Inszenierung in Davos zeigte, wie in Zeiten des Ökologismus radikale Kritik und Opposition gegen die herrschenden Verhältnisse marginalisiert wird. Wie werden die linken Klimaaktivisten darauf reagieren? Jahrelang sorgte das Welt-Economic-Forum in Davos für wenig Interesse. Das änderte sich im
Trump und Thunberg – zwei Gesichter des Kapitalismus
Die Regierungsvereinbarung in Österreich zeigt, wie man mit den Grünen Abschottung machen kann, wenn man nur nicht so aggressive Begriffe wählt und das Klima stimmt – Ein Kommentar Noch hält sich der Grünenvorsitzende Robert Habeck bedeckt. Die sich anbahnende Koalition
Koalition des Heimat- und Umweltschutzes in Österreich
Plädoyer für einen differenzierten Blick und eine Perspektive für Partizipation der Bevölkerung statt den Fokus auf die Wahlen zu richten In den frühen 1920er Jahren sorgten einige Bücher von Russlandreisenden für Aufmerksamkeit und oft für viel Abwehr. Verfasst hatten sie
Können die Linksregierungen in Lateinamerika noch ein Bezugspunkt sein?
Die Klimabewegung muss künftig über das Verhältnis zum Kapitalismus reden, um nicht in das System integriert zu werden Nun wurde auch Greta Thunberg zur Person des Jahres gekürt. Das ist vielleicht eine gute Nachricht für die globale Klimabewegung. Aber in
Kommentar: Das Trommeln für mehr Militär und für eine pseudofreiwillige oder erzwungene allgemeine Dienstpflicht muss zusammengedacht werden Das Werkstattgespräch der Union zur Dienstpflicht am vergangenen Donnerstag hatte keine großen Schlagzeilen ausgelöst. Dabei wurde hier über eine Lieblingsidee der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer
Über 20 Jahre ist es her, da versank ein Parteitag der Grünen in Bielefeld fast im Chaos und stand mehrmals kurz vor dem Abbruch. Höhepunkt war der Wurf eines Farbbeutels ins Ohr des damaligen Bundesaußenministers Josef Fischer. Der war noch
Grünen-Parteitag: Die “Tesla-Partei” will an die Macht
30 Jahre nach der Wende finden die Texte der linken DDR-Opposition wieder mehr Beachtung. Das macht deutlich, dass die offizielle Erzählung Risse hat Nun sind die Feierlichkeiten zum 30ten Jahrestag des Mauerfalls auch schon Geschichte. Es gab natürlich viel Selbstbereicherung
“Das Maß an Unterwerfung, die der Westen jedem Bewohner abverlangt”
Kommentar: Das Urteil zu den Hartz IV-Sanktionen bestätigt das Prinzip von Fördern und Fordern und ist deshalb kein Erfolg für Erwerbslosenbewegung Wenn nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts scheinbar alle zufrieden sind, dann weiß man, dass sich die höchste juristische Instanz
Hartz IV-Sanktionen – der strafende Staat bleibt erhalten
… und niemand über Antisemitismus und Neonazis. Kommentar zu den geplanten Gesetzesverschärfungen zur effektiveren Bekämpfung der Hasskriminalität Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach den rechten Anschlägen der letzten Wochen nehmen Gestalt an. Sie werden als Gesetzesinitiativen gegen Rechtsextremismus und Hass vorgestellt. Bundesjustizministerin
Alle reden über den Kampf gegen den Hass …
Nur wenn die Mietrebellen grundlegendere Forderungen stellen, könnten sie einen Mietendeckel bekommen, der nicht ganz löchrig ist – Ein Kommentar “Revolution auf dem Mietenmarkt” titelte die Taz, nachdem die Berliner Landesregierung den monatelang diskutierten Mietendeckel verabschiedet hat. Danach sollen die
Mietendeckel in Berlin – eine Reform, die die Einkommensschwachen nicht benachteiligt