Wir sollten die geopolitische Brille abnehmen, mit der wir oft Ereignisse in Ländern der früheren Sowjetunion betrachten. Bisher fragen wir eher: Nützt oder schadet es Putin, aber kaum, warum Menschen rebellieren Mehr als 160 Tote und zahlreiche Verletzte haben die …
Nicht nur Christian Lindner, auch Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass sich einkommensarmen Menschen unter einer Ampel-Koalition wenig Hoffnung machen dürfen Politische Beobachter und Kommentatoren spekulieren gerade viel, wer in einer von SPD, Grünen und FDP gebildeten Regierung Finanzminister wird …
Klassenkampf von oben: Anders als in Frankreich wird hier der Angriff auf erkämpfte Rechte von Lohnabhängigen noch nicht als das beantwortet, was er ist. Am 22. September kommen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zusammen. Ein wichtiger Punkt wird dort …
Ungeimpfte in EU-Staaten bald ohne Lohn und Arbeitslosengeld
Die Abschaffung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne ist ein massiver Angriff auf erkämpfte Rechte Lohnabhängiger und müsste mit breitem Protest beantwortet werden Wer wegen einer Corona-Quarantäne nicht zur Arbeit kommen konnte, hatte bisher ein Recht auf Lohnfortzahlung. Doch das …
Das Berliner Hausprojekt wird in der Hauptstadt zum Staatsfeind Nummer eins stilisiert. Nicht zum ersten Mal passiert dies in Zeiten des Wahlkampfes „Wir werden die Lage einschätzen und eine Einschätzung für die nächsten Tage abgeben, so bald wie möglich“, twitterten …
Warum es gut ist, wenn die Umweltbewegung gar nicht erst die Illusion bekommt, mit parlamentarischer Arbeit viel bewegen zu können Die Grünen sind bereit für eine Koalition mit der Union. Das ist die Botschaft vom Wahlparteitag am Wochenende. Daher wurden auch …
Grüner Kapitalismus und eine mit sich selbst beschäftigte Linke
Während sich manche über satirische Kurzvideos über den Corona-Lockdown aufregen, könnte deren Kritik Aufhänger für soziale Proteste sein Wer einen Beweis für die Renaissance autoritärer Staatlichkeit suchte, kann ihn in der Aufregung finden, die die Kurzvideos von über 50 Filmschaffenden …
Theater um Kanzlerfindung bei Union und Grünen beendet. Eine Frage blieb unausgesprochen: Wer schafft es am ehesten, der Bevölkerung zu schaden und trotzdem gewählt zu werden? Ein Kommentar Nun ist es klar, Armin Laschet und Annalena Baerbock kandidieren für das …
Aktuell scheint es, als würden die Debatten vom letzten Jahr noch einmal geführt. Dabei war es auch ein Jahr Diskussionsverweigerung Als im März 2020 der Corona-Lockdown begann, waren viele überzeugt, dass sich die Situation bis Ostern normalisiert haben würde. Als …
Dimitris Koufontinas Der Hungerstreik des griechischen Gefangenen hat zu Solidaritätsaktionen in aller Welt geführt. Ein Mann mittleren Alters mit wallenden Haar hat die Jacke lässig über die Schulter gelegt. Diese Zeichnung findet man in Berlin an zahlreichen Wänden. Denn der Mann …
Die jüngsten Unruhen von den Niederlanden bis Tunesien haben Gemeinsamkeiten, die in der politischen und medialen Debatte im Westen ausgeblendet werden Die Unruhen der letzten Tage, die in den Niederlanden vor den Wahlen die innenpolitische Diskussion bestimmen, haben sich Mitte …
Am 5. Januar wurde schmerzlich klar, dass es keine politische Organisation gibt, die abgehängte Weiße und Black Lives Matter-Aktivist*innen in einer Aktion vereinen kann. Am 20. Januar konnte man weder Fernseher noch Radio einschalten, so penetrant schalten die Floskeln aus …