Post by: Peter Nowak

NonPolitics

Muss die Linke die EU verteidigen?

21 Feb , 2019  

Vor der Europawahl wächst der Druck, damit sich die Linke endgültig überflüssig macht

Der Streit zwischen Anhängern des wirtschaftsliberalen und natofreundlichen Politikers Toni Blair und des linken Sozialdemokraten Jeremy Corbyn schwelt schon lange in der britischen Labour Party. Dass nun sieben Labour-Abgeordnete die Partei verlassen haben, war daher keine Überraschung. ...

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NonPolitics

Weltordnung in Scherben

18 Feb , 2019  

In den Erklärungen rund um die Konferenz finden sich ständig Formulierungen von der alten multinationalen Welt, die in Scherben liege, von einer Welt im Umbruch und voller Konflikte. Exemplarisch ist eine Einschätzung aus dem Auswärtigen Amt:

Die Kriege in Jemen und Syrien, der Rückzug Russlands und der USA aus dem ...

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Necropolitics

Fakenews – doch nicht vom BND?

9 Feb , 2019  

Die fehlenden Proteste bei der Einweihung der BND-Zentrale in Berlin macht den desolaten Zustand der Opposition in Deutschland deutlich

Die BND-Zentrale in Berlin-Mitte ist schon lange vor ihrer Einweihung Gegenstand von Hohn und Spott geworden. Die lange Bauzeit und die vielen Pannen haben dazu beigetragen. Für besondere Schadenfreunde sorgten die ...

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NonPolitics

Venezuela: Der lang geplante Regime Change

4 Feb , 2019  

Was in Venezuela politisch versucht wird, hätte woanders einen Nato-Verteidigungsfall zur Folge

Man stelle sich vor, die russische Regierung würde Marie Le Pen als neue Präsidentin Frankreichs anerkennen. Sie war als Präsidentschaftskandidatin Macron klar unterlegen. Doch Putin verweist im vorgestellten Szenario auf die wochenlangen Proteste der Gelbwesten-Bewegung und die Ergebnisse ...

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Necropolitics

Weltweites Kriegsrüsten mit den Waffen des 21. Jahrhunderts

3 Feb , 2019  

Zur Rolle der Verschwörungstheorie über den russischen Einfluss bei den US-Wahlen bei der Kündigung des INF-Vertrags

Fast hat man den Eindruck, dass sich in diesen Tagen wieder mal ein Diktum von Karl Marx bestätigt. Geschichte wiederholt sich als Farce. Ende der 1980er Jahre wollten westeuropäisch Politiker wie der SPD-Bundeskanzler Helmut ...

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Mashines

Mobilmachung für den Cyberwar

6 Jan , 2019  

Mit völlig übertriebenen Bedrohungsszenarien soll eine Gefahr suggeriert werden. Vergessen scheint, dass Hacking und Leaking auch Mittel der Subversion gegen die Macht sein können – Ein Kommentar

“Hackerangriff mit Opfern in Berlin”, Dieser Angriff gilt der ganzen Gesellschaft oder “Ein schwerer Anschlag auf die Demokratie”. Solche Überschriften in den aktuellen ...

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NonPolitics

Gelbe Westen-Protestform des 21. Jahrhunderts?

17 Dez , 2018  

Nach den Warnungen vor rechter Gefahr gibt es differenzierte Sichtweisen zu der französischen Protestbewegung aus der außerparlamentarischen Linken.

Auch am dritten Samstag im Dezember sind in vielen französischen Städten wieder Tausende auf die Straße gegangen. Es gab zahlreiche Festnahmen. Wenn auch die Zahl der Protestierenden wohl kleiner geworden ist, zeigte ...

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Necropolitics

Das Comeback des Gianis Varoufakis

29 Nov , 2018  

Der ehemalige griechische Finanzminister will die EU reparieren und scheint schon dort angekommen, wo fast alle sein wollen: in der Mitte

Für einige Wochen war Gianis Varoufakis der Held einer kritischen Öffentlichkeit, die nach dem Regierungsantritt der maßgeblich von Syriza gestellten Regierung in Griechenland hofften, dort könnte nun bewiesen werden, ...

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NonPolitics

9. November 1918: Es ging um Räte als Alternative zur bürgerlichen Demokratie

10 Nov , 2018  

Bei den Veranstaltungen zum Jubiläum der Novemberrevolution wird teilweise Geschichtsklitterung betrieben

In einer Zeit, wo sich alles um Jahrestage dreht, hat es die Novemberrevolution besonders schwer, wahrgenommen zu werden. Schließlich jährt sich am 9. November in Deutschland zum 80ten Mal die Reichspogromnacht, die von NS-Staat und willigen deutschen Vollstreckern inszenierte ...

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NonPolitics

Die Heiligsprechung der Angela Merkel im grünen Milieu

4 Nov , 2018  

Die taz nimmt Abschied von ihrer Königin der Herzen und warnt vor “breitbeinigen Nachfolgern”

“Vor 28 Jahren, am 2. November 1990, öffnete Angela Merkel die Tür dieses Fischerschuppens in Lobbe, Südost-Rügen. Es war kühler, stürmischer, nebliger als im November 2018.” Das könnte ein etwas banaler Anfang eines modernisierten Hedwig-Courths-Mahler-Romans sein. ...

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Die Heiligsprechung der Angela Merkel im grünen Milieu

4 Nov , 2018  

Die taz nimmt Abschied von ihrer Königin der Herzen und warnt vor “breitbeinigen Nachfolgern”

“Vor 28 Jahren, am 2. November 1990, öffnete Angela Merkel die Tür dieses Fischerschuppens in Lobbe, Südost-Rügen. Es war kühler, stürmischer, nebliger als im November 2018.” Das könnte ein etwas banaler Anfang eines modernisierten Hedwig-Courths-Mahler-Romans sein. ...

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Necropolitics

Ausgewiesen! Berlin, 28.10.1938

2 Nov , 2018  

In diesen Tagen jährt sich zum 80ten Mal eine weitgehend vergessene Aktion, mit der NS-Deutschland die Grenzen des Unrechts austestete. Heute, wo der Faschismus für die Märkte wieder eine Option ist, ist es notwendig, sich zu erinnern

“Die Aktion wurde von der Polizei mit großer Brutalität durchgeführt. Den unglückseligen Opfern ...

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NonPolitics

Warum redet niemand über die türkischen Staatsbürger in Deutschlands Gefängnissen?

28 Sep , 2018  

Über Missverständnisse und Heuchelei im deutsch-türkischen Verhältnis

Vermeintliche Versprecher sagen oft mehr über die Realität aus als alle diplomatischen Floskeln. Das konnte man bei der Pressekonferenz von Merkel und Erdogan gut beobachten. Als Merkel von Missverständnissen zwischen der Türkei und Deutschland sprach, korrigierte sie sich schnell und sprach von fundamentalen ...

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NonPolitics

Eine Minute Redezeit für einen Mietervertreter

23 Sep , 2018  

Statt über ein Video aus Chemnitz sollte eigentlich über die Situation am Wohnungsmarkt gestritten werden

Millionen Menschen in Deutschland haben Angst, dass sie sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können. Immer mehr Menschen geben einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für die Miete aus. Da wird schon mal beim Essen und ...

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NonPolitics

Riot und Neoliberalismus

7 Sep , 2018  

Seit dem G20-Gipfel 2017 wird auch in Deutschland wieder verstärkt über Riots und Straßenmilitanz diskutiert. Nur bleibt der Großteil der Debatte im staatstragenden Rahmen. Medien, Polizei und Politik nutzen die Militanzdebatte zur Abrechnung mit einer Linken, die sich nicht auf die staatlich zugewiesene Spielwiese einzäunen lassen will. Auch ein großer ...

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NonPolitics

DER KAMPF DER JASIC-ARBEITER*INNEN IM CHINESISCHEN SHENZEN

4 Sep , 2018  

Arbeiter*innen der Shenzener Schweißgerätefabrik Jasic wehren sich gegen Gängelung und wollen eine Gewerkschaft gründen. Als der Staat zurückschlägt, entwickelt sich eine übergreifende Solidaritätsbewegung in China und darüber hinaus.

„Eine Gewerkschaft zu gründen ist kein Verbrechen. Unterstützt die Jasic-Arbeiter*innen von Shenzen“, ruft Shen Mengyu mit lauter Stimme. Um sie stehen Polizist*innen. ...

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Documentation

Die Rechte und die Israelsolidarität

1 Aug , 2018  

Warum der Kampf gegen den Antisemitismus davon befreit werden muss, als Legitimationsideologie eines Staates und dessen Regierung zu dienen

Es scheint einer jener periodisch auftretenden Flügelkämpfe der Restlinken, wenn nun mehrere linke Initiativen zum Boykott des Leipziger Kulturzentrums Conne Island[1] aufrufen. Da wird gleich von Querfront geredet und ein Rundumschlag

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NonPolitics

Warum nicht über Seenotrettung diskutieren?

17 Jul , 2018  

Wie eine linksliberale Moralisierungsstrategie den Rechten in die Hände arbeitet

“Private Helfer retten Flüchtlinge und Migranten im Mittelmeer aus Seenot. Ist das legitim? Ein Pro und Contra” – diese Einleitung einer Debatte über die europäische Flüchtlingspolitik in der Wochenzeitung “Die Zeit” beschäftigt die liberalen Gemüter der Republik. Doch reagierten sie

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NonPolitics

Lange Schatten

5 Jul , 2018  

Auch ein Jahr nach den Gipfelprotesten in Hamburg wird noch immer über Repression und Riots geredet.

Justiz, Politiker_innen aller Parteien und die Medien thematisieren noch immer die militanten, die den Gipfel begleiteten. Die Fahndung nach angeblich Beteiligten wurde mittlerweile europaweit ausgedehnt. Linke sehen sich im Anschluss an den Gipfel mit ...

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NonPolitics

Die blinden Flecken im linken Migrationsdiskurs

1 Jul , 2018  

Von Arbeitsmigration ist kaum die Rede und das hat politische Konsequenzen

Der unionsinterne Streit könnte sich versachlichen. “Merkel bleibt Kanzlerin”, hieß es schon in einem Deutschlandfunk-Kommentar. Gestritten wird zwischen den Unionsparteien jetzt vor allem über die Integration des EU-Gipfels zur Migrationsabwehr.

Flüchtlingsabwehr und nicht Integration heißt die europäische Agenda

Denn,

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Documentation

Hamburger Gitter

27 Jun , 2018  

Ein neuer Film befasst sich anlässlich des Hamburger G20-Gipfels sehr kenntnisreich und künstlerisch gelungen mit der deutschen Polizeiarbeit. Doch es fehlen die Gründe für den Protest und die Menschen, die sie getragen haben

Schwerverletzte Demonstranten liegen auf der Straße, Fahnen und Transparente liegen daneben. Davor stehen Polizisten mit Knüppel und

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NonPolitics

Angriff auf die kapitalistische Verwertung

19 Jun , 2018  

In diesem Jahr sind zwei Bücher über die Massenproteste von 2016 gegen das Arbeitsgesetz in Frankreich erschienen. Beide Bücher geben gute Einblicke in eine soziale Bewegung in Frankreich, die jederzeit seine Fortsetzung in dem Land finden könnte.

Vor zwei Jahren begannen in Frankreich Massenproteste gegen das französische Arbeitsgesetz, das die ...

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NonPolitics

Von 68 reden?

7 Jun , 2018  

Verändert die aktuellen gesellschaftlichen Verhältnisse!
„Die Kugel Nummer Eins kam aus Springers Zeitungswald Ihr habt dem Mann die Groschen auch noch dafür bezahlt.“ Wolf Biermann, Drei Kugeln auf Rudi Dutschke

Was 2017 Luther war ist jetzt Marx, es ist ein runder Geburtstag und die Standortförderung gibt sich redlich Mühe, den ...

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