Die übliche Phrasendrescherei nach Wahlen in der EU Nichts geht mehr ohne gut platzierte Erwähnung des russischen Präsidenten: „Das waren zwei große Niederlagen für Putin“, erklärte die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Chantal Kopf, in der Deutschlandfunk-Sendung „Kontrovers“, wo am Montag 90 …
Wenn selbst schon die konservative NZZ den Bundeskanzlerkanditaten ein ordentliches Maß an Peinlichkeit attestiert und zudem ihre Verstrickheit in diverse Skandale moniert, dann weiß man, dass auch Wahlen signifikante Ermüdungserscheinungen zeigen. Jemand wie Scholz liegt ja nur deshalb vorne, weil …
Ursprünglich veröffentlicht von La Jornada. Geschrieben von Raúl Zibechi. Übersetzt von Riot Turtle. Die Parteien der ehemaligen Concertación [1], die Chile seit dem Ende der Diktatur regierte, haben ebenfalls schlecht abgeschnitten. Sie gewannen nur 25 Sitze unter der Parole der verfassungsgebenden Einheit, verglichen …
Chile: Der Verfassungskonvent könnte das Grab der Revolte werden
Theater um Kanzlerfindung bei Union und Grünen beendet. Eine Frage blieb unausgesprochen: Wer schafft es am ehesten, der Bevölkerung zu schaden und trotzdem gewählt zu werden? Ein Kommentar Nun ist es klar, Armin Laschet und Annalena Baerbock kandidieren für das …
taken from Sūnzǐ Bīngfǎ Übersetzung von Sebastian Lotzer Für die US-Politik hat das Jahr 2020 eine praktisch labormethodische Klarheit geschaffen. Die andauernde Pandemie ist nicht die unmittelbare Ursache für diese Entwicklung, obwohl man argumentieren könnte, dass ihr Kontext bestimmte Formen …
Die Wahl ist Teil eines politischen Marktes, der jedoch keineswegs durch eine unsichtbare Hand dirigiert wird, sondern an dem insbesondere die Experten und Repräsentanten der privilegierten Klassen ständig Angebote formulieren, die über die Kanäle des Marketings, der Medien, des Fernsehens …
Ich konnte den Wahlkampf für die Bundestagswahl aus gesundheitlichen Gründen nur sehr aus dem Off verfolgen. Ich möchte deswegen nichts im Detail darüber sagen, sondern versuchen ein paar eher allgemeinere Gedanken aufschreiben. Es tut mir leid, wenn ich den Genoss*innen, …
Wahlen Die Demokratie und ihr Instrument Wahl basieren darauf, dass die Staatsbürger ihre Machtbefugnisse an Repräsentanten abgeben bzw. an eine professionelle Gruppe delegieren, die in ihrem Namen entscheidet. Dies inkludiert eine Verkennung, denn nur weil die Repräsentanten existieren, existiert die …
Markus Metz / Georg Seeßlen: Bürger erhebt Euch! – Postdemokratie, Neoliberalismus und ziviler Ungehorsam Dass sich im Übergang von parlamentarischer Demokratie zur medialisierten Postdemokratie und vom Kapitalismus der Realwirtschaft zum neoliberalen Finanzkapitalismus und vor allem in der Komplizenschaft beider Protagonisten …
Die Kybernetik unterscheidet sich vom mechanischen Maschinendiskurs, was die Steuerungs- und Ordnungskapazitäten anbelangt, seien sie interner oder externer Natur, nicht wesentlich. Der Konstruktion eines Regelkreises, bei dem jede Veränderung einer Regelgröße, die als Abweichung gilt, durch eine ihr entgegenwirkende Größe …
Die mehr als 40 Jahre alte Parole der Gauche prolétarienne, wonach der Faschismus im Innenministerium beginne, war analytisch wahrscheinlich immer schon falsch und doch erscheint sie heute wieder verwendbar. So massiv sind die staatlichen Repressionsmaßnahmen seit den Protesten gegen den …
Wir leben so, als wenn wir zum Mitmachen effektiv angeworben wären, als wenn wir Auftragsarbeit leisteten. Günther Anders Bei Maupassant kann man lesen: „Wenn man das allgemeine Wahlrecht näher betrachtet und die Leute, die es uns beschert, bekommt man …