iele Menschen, insbesondere Medienschaffende, kamen erst am oder nach dem 23. März 2020 auf die Welt. Für sie ist eine “Kontaktsperre” und “Ausgangsbeschränkung” die normalste und selbstverständlichste Sache auf der Welt, denn sie sind ja mit ihr aufgewachsen. Eine Ausgangssperre? Was ist das, Boomer? “Es gibt in Deutschland keine Ausgangssperren” ...
Der Ausnahmezustand ist das neue Normal. Die derzeitigen gesellschaftlichen Einschränkungen bis hin zu vollständig außer Kraft gesetzten Grund-, Bürger- und Menschenrechten, in der Absicht einer (unbestritten notwendigen) Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus überschlagen sich. Beinahe täglich werden weiter gehende Vorschläge diskutiert und per Allgemeinverfügung umgesetzt. Wir sind uns daher bewusst, ...
coronavirus, daten paranoia, Recht, repression, Staatsfaschisierung
Mitte letzten Jahres schrieben @apolitAsh und @zugezogenovic (https://www.akweb.de/ak_s/ak639/43.htm) über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und seine Instrumentalisierung durch Rechte. Ursprünglich gedacht um endlich gegen „Hate Speech“ im Internet vorgehen zu können, entwickelte sich das Gesetz schnell zu einem Instrument, um antirassistische und antisexistische Accounts anzugreifen. Teilweise wurden Accounts von migrantischen Linken 20 ...
