Staatsfaschisierung

Notiz zu den neuen Faschismen

Zur Frage einer nicht nur kommenden, sondern schon existierenden Staatsfaschisierung haben wir vor zwei Jahren Folgendes geschrieben: Das den aktuellen Staat auszeichnende »institutionelle Präventiv-Dispositiv«, das für Poulantzas allerdings auch schon den autoritären Etatismus in den 1980er Jahren kennzeichnete, ist heute …

Notiz zu den neuen Faschismen

Ein Jahr Lockdown und der autoritäre Turn in der Linken

Aktuell scheint es, als würden die Debatten vom letzten Jahr noch einmal geführt. Dabei war es auch ein Jahr Diskussionsverweigerung Als im März 2020 der Corona-Lockdown begann, waren viele überzeugt, dass sich die Situation bis Ostern normalisiert haben würde. Als …

Ein Jahr Lockdown und der autoritäre Turn in der Linken

Zero-Covid ist eine Nullnummer und über das Sein oder Nichtsein der sozialen Revolution

„Der Tod ist unser ständiger Begleiter“ sizilianisches Sprichwort Nur um mitreden zu können verwenden wir gerne Begriffe, und überhaupt ganz im Allgemeinen auch, die wir nicht verstehen. Ein Beispiel wäre die Ontologie, ein Begriff der auch als Synonym für Metaphysik verwendet werden kann. Die Ontologie gilt …

Zero-Covid ist eine Nullnummer und über das Sein oder Nichtsein der sozialen Revolution

Zwischen Bonapartismus und Digitalindustrie

Am 5. Januar wurde schmerzlich klar, dass es keine politische Organisation gibt, die abgehängte Weiße und Black Lives Matter-Aktivist*innen in einer Aktion vereinen kann. Am 20. Januar konnte man weder Fernseher noch Radio einschalten, so penetrant schalten die Floskeln aus …

Zwischen Bonapartismus und Digitalindustrie

Demokratie – COVID-19 – Verwertungskrise

Lockdown und Ausgangssperren, Ausnahmezustand und Tracing-Apps, Zwangstestungen und Quarantänen, Serienanhaltungen und Maskenpflicht, Kurzarbeit und Massenarbeitslosigkeit, Konkurswellen und erweiterte Armutsfallen: die COVID-19-Katastrophe hat die chronifizierte Krise der Kapitalverwertung mit sinkenden Profit- und mediokren Wachstumsraten eskalieren lassen. Der öffentliche Raum wurde entleert, …

Demokratie – COVID-19 – Verwertungskrise

Der globale Polizeistaat (5)

Die sogenannte Revolution in den militärischen Angelegenheiten startete am Ende des 20.Jahrhunderts mit der Applikation der fortgeschrittenen digitalen Technologien. Heute erleben wir eine neue Phase, in der virtuell jede neue Technologie in verschiedenen Kombinationen mit den traditionellen Kräften der Armee, …

Der globale Polizeistaat (5)

Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden

Kommentar: Die Politik nimmt die rechtsoffene Hygienedemonstration am 1. August in Berlin zum Anlass, um die Menschen auf weitere Maßnahmen des autoritären Staates einzuschwören “36 Argumente für Gott”, “Liebe und Heimat” und Deutschlandfahnen in verschiedenen Formen. Die Demonstration der Coronamaßnahmen-Gegner …

Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden

Geheimpolizei auf den Straßen von Portland (PDX): Interview mit einem Mitglied der Black Rose Portland

Seit bald sechzig Tagen dauern nun die alltäglichen und allabendlichen Aktionen in Portland nach dem Mord an Georg Floyd schon an. Zwischenzeitlich waren es nur noch wenige hundert Menschen, die sich gegen den Terror der Bullen behauptet haben. Seitdem Trump …

Geheimpolizei auf den Straßen von Portland (PDX): Interview mit einem Mitglied der Black Rose Portland

Die Rolle der Polizei in den gegenwärtigen Prozessen der Staatsfaschisierung

Der Einsatz der US-Bundespolizei in Portland und deren Übernahme von Exekutivfunktionen ist nur das letzte Beispiel dieser Prozesse. Hier einige weitere Überlegungen: Man schaue sich einige der aktuellen Polizeistrategien an. Mit dem Einsatz spezifischer Software lassen sich heute dauerhafte Risikoprognosen …

Die Rolle der Polizei in den gegenwärtigen Prozessen der Staatsfaschisierung

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