Staat

Die neuen Polizei-Gesetze aus aktivistischer Sicht

(Polizeiaufgabengesetz / Psychisch-Kranken-Gesetz / Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen) Bereits bei der Verschärfung der Paragraphen §113/114/125 StGB, die pünktlich vor der Protestwoche gegen G20 erlassen wurden, war offensichtlich, dass es sich um maßgeschneiderte Gesetze des politischen Strafrechts handelt, die …

Die neuen Polizei-Gesetze aus aktivistischer Sicht

Denunziation ist ihr Hobby, ihr Seniorensport ist offene Menschenjagd.

Am Umgang mit den Schwachen erkennt man den Staat. Er schickt sie mit Hartz4 in Siechtum und Depression. Hartz IV leitete eine Entwicklung ein, die nicht nur zur Verstaatlichung der Arbeitskraft führt, sondern auf deren Überflüssigkeit und schließlich Vernichtung zielt, …

Denunziation ist ihr Hobby, ihr Seniorensport ist offene Menschenjagd.

Democrazy! – Verächtliche Widerreden zu einem Form- und Glaubensprinzip

Große Hoffnungen setzte man einst auf die Demokratie, aber Demokratie bedeutet lediglich, dass das Volk durch das Volk für das Volk niedergeknüppelt wird. Man ist dahintergekommen,“ schrieb Oscar Wilde 1891 in seinem brillanten Essay Der Sozialismus und die Seele der …

Democrazy! – Verächtliche Widerreden zu einem Form- und Glaubensprinzip

„Die Essenz der Polizei ist die Gewalt.“

Aktuell findet man auf Telepolis ein interessantes Gespräch mit dem Kriminologen Fritz Sack. Wir zitieren auszugsweise und kommentieren. Schicken wir kurz voraus: Der Staat eignet sich in langen qualvollen Konzentrationsprozessen, die von militärischer Macht und dem Steuerwesen ausgehen, exakt das …

„Die Essenz der Polizei ist die Gewalt.“

Wahlen, Staat: Enteignungsinstrumente. (1)

Wahlen Die Demokratie und ihr Instrument Wahl basieren darauf, dass die Staatsbürger ihre Machtbefugnisse an Repräsentanten abgeben bzw. an eine professionelle Gruppe delegieren, die in ihrem Namen entscheidet. Dies inkludiert eine Verkennung, denn nur weil die Repräsentanten existieren, existiert die …

Wahlen, Staat: Enteignungsinstrumente. (1)

Postdemokratie, Neoliberalismus und ziviler Ungehorsam

Markus Metz / Georg Seeßlen: Bürger erhebt Euch! – Postdemokratie, Neoliberalismus und ziviler Ungehorsam Dass sich im Übergang von parlamentarischer Demokratie zur medialisierten Postdemokratie und vom Kapitalismus der Realwirtschaft zum neoliberalen Finanzkapitalismus und vor allem in der Komplizenschaft beider Protagonisten …

Postdemokratie, Neoliberalismus und ziviler Ungehorsam

10 Thesen zur Politik

1) Machiavelli, der tiefgründigste politische Theoretiker der Bourgeoisie, verstand als erster, dass die politischen Beziehungen nicht das Resultat eines Unfalls oder einer Begegnung, sondern notwendigerweise antagonistisch sind, und Dominanz und Unterwerfung alle politischen Formen und Praxen bestimmen. Nichtsdestotrotz konnte Machiavelli …

10 Thesen zur Politik

Abschiebeflug

Das Imperium des Kapitals/»Mehrwert-Imperialismus«, Krieg ohne Ende

Was bedeutet Imperialismus, wenn es keine Kolonialherrschaft gibt? Kapitalismus ermöglicht eine neue Form der Dominanz durch rein wirtschaftliche Mittel, so Ellen Meiksins Wood. Deshalb würde sicherlich auch der schärfste Veteran aus dem Weißen Haus die globale Hegemonie lieber auf diese …

Das Imperium des Kapitals/»Mehrwert-Imperialismus«, Krieg ohne Ende

LINKSRADIKALISMUS UND NATIONALER BEFREIUNGSKAMPF

Der üble Streich, den Berliner Volkskrieger dem taz Redakteur Johann Legner zur Strafe dafür spielten, daß er einen vernünftigen Artikel schrieb, kann – anders, als viele meinen – nicht Gegenstand politischer Diskussionen werden. Nur deshalb, weil Max & Moritz neuerdings …

LINKSRADIKALISMUS UND NATIONALER BEFREIUNGSKAMPF

Scroll to Top